Die (Noch-)Vorsitzende der alten Tante SPD auf dem Weg ins Nirwana hat sich nach der heutigen Klausur des Parteivorstands im Willy-Brandt-Haus vor die Kameras und Mikrophone gestellt und verkündet, dass sie das völlig neue Sozialsystem der Zukunft erarbeitet hat.
Dass Frau Nahles nicht gerade für ihre zündenden, nachhaltigen Ideen bekannt ist, muss wohl nicht besonders erwähnt werden.
Der Schwerpunkt der Fat Lady der SPD liegt ja immer noch bei Pipi-Langstrumpf-Songs, vielen Bätschis, ihrem Gossendeutsch wie zum Beispiel „es gibt in die Fresse“ – und die ewige Schreierei, sobald sie vor einem Mikrofon steht, ist auch wirklich nicht mehr zu ertragen.
Neue Sozialsysteme vom Düsterlicht am roten Tannenbaum?
Das 17-seitige Abschlusspapier der Parteivorstandsklausur beschreibt in Sachen Sozialsysteme eine reine Mogelpackung. Anders als bei den bekannten Mogelpackungen der Lebensmittelindustrie ist bei der SPD statt weniger von allem etwas mehr drin:
Hartz 4 wird künftig Bürgergeld genannt, und schon gibt es kein Hartz 4 mehr. Es gibt sogar etwas mehr Rente, etwas mehr Mindestlohn und etwas länger ALG – höchstens kosmetische Änderungen am bisherigen System. Von einem Systemwechsel kann hier aber nun wirklich keine Rede sein – das Bürgergeld ist ein reiner (und auch leicht durchschaubarer) Etikettenschwindel mit einem neuen Namen für das alte Sozialsystem Hartz 4.
Es geht wohl eher ums Überleben von Pipi Langstrumpf
Nach vernichtender, aber sicherlich berechtigter Kritik an Nahles Stil und Fähigkeiten vom ursprünglichen Verursacher des Niedergangs der SPD durch die Hartz-Gesetze, Gerhard Schröder, muss man den Vorstoß wohl als letzten Versuch der Fat Lady aus der Eifel sehen, ihre Position als Vorsitzende zu retten.
Der SPDexit wird vorbereitet
Eine Stoßrichtung sehen aber viele Kommentatoren im Internet hinter den angeblichen „neuen Sozialsystemen“: Eine perfekte Exit-Strategie der Sozialdemokraten aus der großen Koalition!
Schließlich verstoßen all die kleinen Goodies von etwas mehr Rente über etwas mehr Mindestlohn bis zu etwas länger ALG voll gegen die geschlossene Koalitionsvereinbarung mit der CDU/CSU…
