1. Einleitung
Beschäftigt man sich mit der Finanzkrise, mit ihren Ursachen und Wirkungen, so kommt man an einer Insel nicht vorbei: Zypern beschäftigt Presse wie Experten, Laien wie Banker gleichermaßen. Doch was ist so besonders an diesem kleinen Bereich des weiten, großen Europa? Warum müssen wir uns, wollen wir die Finanzkriese verstehen, in dieser Richtung informieren? Die Folgende Facharbeit will Informationen zusammentragen, diese gewichten und ein umfassendes Bild von der Finanzkriese mit den Schwerpunkt Zypern vermitteln. Es soll einen Einblick in die Ereignisse erleichtern und auch die daraus resultierenden Folgen nicht außer Acht lassen. Seit 2010 ist Zypern das 5. Land in der Europäischen Union, das Hilfen benötigt und erhält. Vor Zypern erhielten Griechenland, Irland, Portugal und Spanien Hilfen aus den Europäischen Töpfen.
Zyperns Geschichte ist schwierig und wechselhaft, auch das Eintreten in die EU ist nicht vollständig unstrittig. Will man Zyperns Geschichte verstehen, so muss man bis in das Jahr 1923 zurück gehen. Zu dem Zeitpunkt gehörte die Inselrepublik noch zu der Türke. Erst nachträglich wurde Zypern durch Großbrittanien übernommen durch den Vertrag von Lausanne. 1926 wurde Zypern eine britische Kolonie. Erst im Jahr 1960 gab es Abkommen zwischen Briten und Griechen und Türken. Hierbei wurde die Insel in zwei Regionen geteilt: Nordzypern und Südzypern. Nordzypern wurde der Türkei untergeordnet und Südzypern fiel in griechische Hände. Die Teilung war sehr fest und wurde erst 2003 gelockert. Erst dann konnten Einwohner Zyperns von einen Inselteil in den anderen fahren.
2004 wurde Zypern schließlich Mitglied der EU, obwohl der Nordteil nach wie vor als türkische Republik bezeichnet wird erkennt einzig und allein die Türkei die Zugehörigkeit zur Türkei an. Dadurch, dass die Zugehörigkeit zur Türkei nicht anerkannt wurde konnte Zypern aufgenommen werden
Der Gesamtbedarf liegt laut Spiegel Online bis 2016 bei 23 Millarden Euro, mit einer Laufzeit von 15 bis 20 Jahren. Die EU stellt zusätzlich zum normalen Programm 10 Millarden Euro Hilfsgelder speziell für Zypern zur Verfügung. Dieses Geld soll die Wirtschaft stärken, insbesondere ide kleinen und mittelständischen Unternehmen des Inselstaates. Von 2014 bis 2020 sind insgesamt 945 Mio Euro explizit für die Inselrepublik vorgesehen. Diese sollen aus Restrukturierung und Rekapitalisierung im zyprischen Bankwesen stammen und durch Kredite des Landes. Das Geld stammt aus verschiedenen Quellen: 1 Mrd gibt die IWF als Kredit, die ESM gibt 10 Mrd und Zypern selbst zahlt 13 Mrd. Euro. Diese 13 Mrd Euro muss Zypern sparen und hierfür seinen Bankensektor sanieren.
Zypern verpflichtet sich die Bank of Cyprus zu Restrukturieren, sowie die Laiki Bank abzuwickeln. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 10,6 Mrd Euro. Diese Kosten sollten durch die angedachten Maßnahmen erwirtschaftet werden. 600 Millonen bringt die Erhöhung der Unternehmenssteuer und die Verdopplung der Kaptialsteuer ein. 400 Millionen Euro werden durch Goldverkäufe erklöst, hinzu kommen 1,4 Mrd Euro für Privatisierungen. Die ersten Sparmaßnahmen hat die Inselregion schon umgesetzt: Die Grundbesitzsteuern wurden erhöht, die Staatsbediensteten erhielten weniger Lohn.
Von diesem Geld geht 2,5 Mrd Euro in die Rekapitalisierung und Umstrukturierung von Banken und 4,1 Mrd sollten helfen die Staatsanleihen zu tildgen und 3,4 Mrd gehen in die weitere Schulden von Zypern.
Bei den Förderungen für Zypern handelt es sich um zwei verschiedene Modelle. Die ESM soll kurzfristig helfen, das Fiskalpaket soll sich langfristig auf die Finanzlage auswirken. Beiden gemeinsam ist, dass die Staaten in Not künftig stabilisiert werden sollen, mit dem Ziel tragfähige Staatshaushalte zu erzeugen. Die EU verteilte dafür bisher 21 Millionen Euro aus den Regionalfonds, denn diese Töpfe blieben von bisherigen Zahlungen verschont
Zypern selbst musste einige Maßnahmen ergreifen. Zum Einen hat die Inselrepublik den Zahlungsverkehr im März eingeschränkt. Diese Maßnahme sollte verhindern, dass Kapital im hohen Maße ins Ausland auslfließt vor der Umsetzung des Rettungsplanes von EU und IWF ( Internationalem Währungsfon), hierbei wurden die Auslandsüberweisungen auf monatlich 10000 Euro für Privatpersonen und 50000 Euro für Unternehmen limitiert.
Zudem verpflichtete Zypern Anleger zu einer Zwangsabgabe: Jeder Kaptialanleger mit einem Bankguthaben von über 100 000 Euro wurde abgabepflichtig. Dies betraf inländische Investoren wie auch russische Investoren. Einzig Kleinanleger blieben verschont. Dieses Verfahren nennt man Bail In
Was ist der „Bail in“?
Es gibt zwei Modelle die sich „Bail in“ nennen. Diese sind vom Grundsatz her ähnlich wobei man bei den Zahlen unterscheiden muss.
1. Modell
Dort schlägt das Europäische Parlament vor: Wer weniger als 100 000 Euro als Vermögen besitzt muss 6,75 % abgeben und wer mehr als 100 000 Euro hat der muss 9% abgeben. Dies lehnte aber das Zyprische Parlament ab.
Danach gab es einen riesigen Protest aus Zypern, Russland und sehr vielen anderen Ländern. Denn mit dem Modell ist jeder Betroffen, nicht nur die Reichen !
So kam es zu dem
2. Modell
Wer unter 100 000 Euro besitzt muss 0 % abgeben und wer mehr als 100 000 Euro besitzt muss ca. 15% abgeben. Dies ist aber noch nicht ganz festgelegt. Da sind sie sich noch nicht ganz einig.
Da stimmte das Zyprische Parlament, sowie auch der Bundestag zu
Zum Schluss der Einleitung muss man sagen das Zypern Pleite ist, weil die Banken pleite sind bzw. zu viele Schulden aufgenommen haben, so wie in den meisten Ländern in der EU wo der die Länder Pleite gehen, mit der Außnahme von Griechenland, dort hat der Staat die Schulden aufgenommen.
Das Für und Wider für die Zypernhilfe
Pro Rettungspakte für Zypern
Der Bundestag stimmte der Rettung von Zypern mit großer Mehrheit zu. Für eine HIlfe für Zypern wurden unter anderem auch unten genannte Argumente ins Feld geführt.
Solidarität
Wer in einem vereinten Europa lebt, der kann von den zahlreichen Vorteilen, die es bietet profitieren. Doch muss man nicht nur in guten Zeiten solidarisch sein. Gerade in schlechten Zeiten, gerade in Krisen, gerade in Zeiten wo Probleme auftreten zeigt sich wie stark eine Partnerschaft ist.
Vertrauen
Eine Wirtschaft, eine Währung, eine Vereinbarung ist nur so stark wie das Vertrauen was die Menschen in diese Sache haben. Das Geld wird nicht allein durch Goldvorkommen gewichtig, die Kaufkraft einer Währung wird primär durch das bewiesene oder gefühlte Vertrauen von Bankern und Anlegern in eine Wirtschaft und dessen Währung bestimmt. Ähnlich verhält sich dies auch mit dem Euro. Kritiker merken an, dass Zypern keinerlei Systemrelevanz hätte. Jedoch kann keiner Abschätzen welcher Vertrauensverlust mit einem Ausscheiden eines Landes, und sei dieses noch so klein, einher geht.
Signalwirkung für Austritte
Wenn Zypern ein Ausstieg aus der Eurozone gewollt oder ungewollt vollzieht, so könnte dies auf die anderen Länder, die ebenfalls in der Eurozone mit starken Finanzdefiziten zu kämpfen haben. Besonders in den Ländern, die einen harten Sparkurs fahren müssen regt sich Widerstand gegen die Sparpläne. Oppostion und Teile der Bevölkerung versuchen sich die "Anti EU" Stimmung zu Nutze gemacht. Geht nun Zypern aus der EU könnte das eine Reihe von Austritten zur Folge haben, mit unabsehbaren Konsequenzen.
Anlegerbeteiligung
Für die Beteiligung der Anleger spricht, dass diese auch zuvor von den Dingen profitiert haben, die zu der Krise geführt haben. Schließlich boten die Banken in Zypern jene günstigen Konditionen an, die später auch für den Zerfall der Werte verantwortlich waren.
Contra Rettungspaket für Zypern
Nicht alle Bürger und Abgeordneten aus Zypern waren uneingeschränkt für das Rettungspaket. die Oppositoin, insbesondere die AKEL Partei ( eine kommunistische Partei) war hingegen für einen EU Austritt Zyperns. Sie sprachen sich sogar für eine eigene Währung aus.
Gegen das Rettungspaket sprach sich unter Anderem der Bundesfinanzminister Schäuble ( CDU ) aus, er wollte unter Anderem keine Gelder für Zypern zur Verfügung stellen, da Zypern keinerlei Systemrelevanz besäße.
Hierbei stritten sich jedoch die Experten.
Gegen die Hilfen sprechen sich auch jene Kritiker aus, die der Ansicht sind, dass Solidarität nicht zu Lasten der ehrlichen Mitglieder gehen kann. Zypern war ja das Paradies für jene Geldanleger, die ihr Geld schnell vor der Steuer in Sicherheit bringen wollten. Jene Anleger also, die nicht besonders erpicht darauf waren regulär Steuern zu zahlen, noch dazu war vielen Anlegern die Rendite wesentlich wichtiger, als die Moral. So ist es auch nicht verwunderlich, dass sich Stimmen regen, die sich gegen die Hilfen aussprechen. Schließlich hätten in erster Linie die Banken profitiert, die jetzt auch in den Genuss von Geldern für die Rekapitalisierung und Restrukturierung kommen. Der einfache Steuerzahler und der Kleinanleger zahlt die Profitgier Banken somit mehrfach: Zum Einen durch die verloren gegangenen Steuereinnahmen für Kaptiel und Zinserträge, zum Anderen jetzt in Form von Steuergeldern zum Sanieren der Banken.
Aufbauend auf diesem Argument kann man auch das nächste Gegenargument ins Felde führen: Unsere Steuergelder gehen ins Ausland. Die Finanzspritzen, die wir in Form von Steuergeldern den Banken und dem zypriotischen Staat zur Verfügung stellen dienen auch dazu die Banken zu sanieren. Jene Banken hatten in der Vergangenheit ausländische Investoren mit niedrigen Steuern und hohen Erträgen ins Land gelockt. Vor allem sind es somit russische Oligarchen, die von den Zahlungen profitieren. Jedoch kann man dieses Argument entkräften, wenn man sagt, dass die Anleger ebenfalls beteiligt werden ( ab einer Summe von 100 000 Euro) und das ein Abzug der Gelder durch den Stopp der Auslandsüberweisungen verhindert worden sind. Jedoch fällt bei näherer Betrachtung auf, dass hier die Wiedergutmachung deutlich unter den vorher gewonnenen Erträgen liegt. Jene Erträge, die dann wieder zurück nach Russland und die anderen Herkunftsländer der Finanzinvestoren flossen. Der deutsche Steuerzahler sieht von den Investionen sehr wenig.
Die Signalwirkung ist ein weiteres Gegenargument. Wenn die deutschen Steuerzahler permanent die Verfehlungen der anderen, profitorientieren Markteilnehmer regulieren, dann besteht die Gefahr, dass von dieser Handlung eine Signalwirkung ausgeht. Die anderen Staaten und Regierungen haben durch die Regulierung aus Deutschland keine Notwendigkeit aus saubere Märkte zu setzen, sondern können weiterhin von den Nutzen profitieren, die Probleme aber, die Konsequenzen die aus diesem Fehlverhalten entstehen, weitergeben.
Standpunkt der FDP
Die FDP nimmt einen klar beführwortenden Standpunkt ein, wenn es um die Zahlung von Unterstützung geht. Will man jedoch das Für und Wider abwägen, so sollte man sich nicht nur über ein OB oder OB nicht Gedanken machen, sondern auch über ein WIE. Die FDP nimmt in Sachen Stabilität und Wirtschaftliche Freiheit einen klaren Standpunkt ein: Gesunde Wirtschaft kann es nur mit einem hohen Maß an Freiheit, jedoch auch mit einem großen Maß an Stabilität geben. So fordert die FDP unter AnderemSo hat das Bundesverfassungsgericht am 12. September 2012 geurteilt, dass die Deutsche Haftung auf 190 Millarden beschränkt bleiben sollte. Zudem könnten weitere Zahlungen nur mit Zustimmung des Bundestags erfogen.
Die FDP fordert, dass sich alle Staaten wirtschaftlich miteinander koordinieren sollen und ein Haushaltsprogramm aufgelegt werden soll, das Ländern mit Defizit helfen soll wieder in eine bessere Finanzlage zu kommen. Außerdem sollte es eine Schuldenbremse der EU Länger geben.
Schluss und eigene Meinung
Der Meinung von Finanzminister Schäube, dass Zypern nicht systemrelevant sei, kann ich nur widersprechen. Ich bin der Meinung, dass eine Währung und ein Währungsverbund nur so stark ist wie das Vertrauen, das man in diesen Verbund setzt. Geld macht Vertrauen zu dem was es ist. Dieses Vertrauen der Anleger und Investoren würde nachhaltig erschüttert werden, wenn man Zypern aus der Eurozone ausschließen würde. Gegen einen EU Austritt und gegen die Ablehung von Förderung spricht für mich auch, dass Zypern Mitte Mai 2013 ohne fremde Hilfe den Staatsbankrott hätte anmelden müssen. Welche Folgen das haben kann lässt sich an Hand von Griechenland nur erahnen. Die Menschen dort müssen, um den maroden Staat sanieren zu können, gewaltige Sparmaßnahmen ertragen. Sie haben neben erheblichen Umsatzeinbußen und Arbeitslosigkeit auch mit einer stark verminderten, gesundheitlichen Versorgung zu kämpfen. Doch auch in Zypern macht man sich für die unschönen Veränderungen bereit: Kirchen und Freiwillige rüsten sich für Hilfen und für Hilfsmaßnahmen.
Ausblick
Die Wirtschaftskrise der europäischen Länder ist zwar schon deutlich auf dem Weg der Besserung, aber definitiv noch nicht überwunden. Der Erfolg der Maßnahmen, die die EU vorgesehen hat, um eine Besserung herbei zu führen, hängt im wesentlichen Maße auch von der Treue der Staaten ab, die diese Veränderungen umzusetzen haben. Nur wenn wirklich gezielt und mit engmaschigen Kontrollen die Sparmaßnahmen überwacht wird kann der Umschwung gelingen. Hierbei sieht man besonders deutlich an der Situation in Griechenland, dass das Notwendige nicht zwingend popülär ist. Die Sparmaßnahmen sind sehr einschneidend, betreffen einen Großteil der Bevölkerung und sind im Land sehr unpopulär. Jedoch kann eine Haushaltskonsolidierung nur durch diese Maßnahmen erfolgen.
Quellen und weiterführende Informationen
http://www.fdp.de/Grosse-Mehrheit-fuer-Zypern-Hilfe/4592c17924i1p397/index.html
http://www.spiegel.de/thema/zypern/
http://www.zypern.org/zypern/geschichte/
http://www.zeit.de/wirtschaft/2013-04/zypern-parlamen-finanzhilfe
