Wenn bis zum 2. Mai kein Kandidat zum neuen Präsidenten Spaniens gewählt wurde, dann muss der König Felipe VI automatisch Neuwahlen ausrufen. Diese würden dann am 26. Juni 2016 stattfinden.
Der König könnte ab heute, Montag, den 7. März, nach Artikel 99.4 der Verfassung einen neuen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen, er muss dies aber nicht!
Er kann die Parteien und ihre Vertreter “einfach irgendwie bis Anfang Mai weiter wursteln lassen“ und abwarten, ob sich eine Lösung findet. Diesen Vorschlag wird ihm heute vermutlich auch der Präsident des Kongresses Patxi López machen?
Ich persönlich halte zum gegenwärtigen Zeitpunkt Neuwahlen für die wahrscheinlichste Variante!
Ungewöhnlich und bemerkenswert finde ich aber, daß der König jetzt auch einen BELIEBIGEN Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen kann, der nicht einmal gewähltes Mitglied des Parlamentes sein muß. Er kann ihn sich sozusagen “auf der Straße einfangen”!
Da wird also vom Volk gewählt, von der Politik endlos zäh verhandelt und dann kann ein beliebiger XYZ, wenn er denn die Mehrheit hinter sich vereinen kann, zum Präsidenten gewählt werden, ohne zuvor je zur Wahl gestanden zu haben?
