Wulff und der Ehrensold

Von Stefan Sasse
Um Wulff ist eine neue Mini-Debatte entbrannt: soll er seinen Ehrensold - also die rund 200.000 Euro im Jahr bis zu seinem Lebensende - bekommen oder nicht? An vorderster Front in der "Dagegen"-Position findet sich, sehr vorhersehbar, Hans-Herbert von Arnim, dessen Lebensinhalt es bereits seit Jahrzehnten ist, die Parteien schlecht und korrupt zu finden und der für die Einführung eines Mehrheitswahlrechts à la USA oder Großbritannien eintritt. Seine Argumentation ist dabei ziemlich simpel: Wulff sei aus persönlichen Gründen zurückgetreten, daher stehe ihm der Ehrensold im Gegensatz zu einem Rückzug aus politischen Gründen nicht zu. Das Bundeskabinett, dem wohl die Entscheidung über diese Frage zusteht, hat sich natürlich bereits hinter Wulff gestellt und erklärt, dass ihm der Ehrensold zustehe. Nach Lage der Dinge ist Wulff also aus dem Schneider, vorausgesetzt dass nicht ein gerichtliches Ergebnis der Ermittlungen und des anschließenden Prozesses dafür sorgt, dass er ihm aus rechtlichen Gründen aberkannt werden muss. Die Forderung Arnims und anderer, Wulff den Ehrensold nicht zuzusprechen, ist aber auch aus anderen Gründen Kokolores. 
Zuerst einmal: ich verstehe, dass viele Leute das Bundespräsidentenamt nicht mögen. Es schrammt stets an der Grenze zur Bedeutungslosigkeit vorbei und kostet vergleichsweise viel Geld - obwohl man den Posten dafür im Bundeshaushalt vermutlich mit der Lupe suchen müsste. Würde man das Gehalt des Bundespräsidenten einsparen und auf die etwa 40 Millionen Steuerzahler verteilen, erhielte jeder einen halben Cent. Pro Jahr. Aber man muss es von einer anderen Seite her sehen. Dass der Bundespräsident nicht viel zu tun hat, ist ein gutes Zeichen. Seine Hauptfunktion ist ein Schutzmechanismus. Er muss Gesetze daraufhin überprüfen, ob sie verfassungsgerecht sind, ehe er sie unterzeichnet. Sollten im Parlament irgendwelche extremistischen Parteien an die Macht kommen oder das Bundesverfassungsgericht ausgeschaltet werden oder was auch immer - dann kann der Bundespräsident durch Verweigerung seiner Unterschrift den ganzen faulen legislativen Prozess zum Halten bringen. Er kann außerdem das Parlament auflösen, wenngleich unter strikten Bedingungen. Wir brauchen diese Funktionen nicht, und das ist ein gutes Zeichen. Aber das Vorhandensein eines Schutzmechanismus, der auch noch halbwegs dekorativ rote Teppiche abläuft und Außenminister und Kanzler so Zeit für Wichtigeres gibt, kann uns glaube ich den halben Cent im Jahr wert sein. 
Dazu kommt der völlige Unfug von Arnims Hauptargument: der Rücktritt soll persönlich, nicht politisch gewesen sein. Wo bitte ist denn da der Unterschied? Der Mann ist das Amt, das Amt ist der Mann. Ansonsten machten alle vorherigen Beschwerden, dass Wulff ach so mittelmäßig sei und das Amt dadurch Schaden nehme überhaupt keinen Sinn. Wenn das Amt als solches bereits beschädigt wird, dass der Inhaber irgendwelche Flugtickets annimmt, dann ist das selbstverständlich politisch. Alles private, was der Bundespräsident tut, ist politisch, zwangsläufig. Die Trennung, an der sich Arnim hier versucht, ist vollkommen artifiziell und kann nicht aufrecht erhalten werden. Arnim sollte bei Gelegenheit seine Parteienverachtung beiseite lassen und vor seinen Tiraden etwas mehr nachdenken. Aber dann würde ihn der Spiegel vermutlich nicht mehr zitieren. Nicht gerade besser ist übrigens auch die Einmischung von Alt-Bundespräsident Walter Scheel, der "hofft", dass Wulff "klug genug ist", auf den Ehrensold zu verzichten. Was für eine Heuchelei. Wulff würde finanziellen Selbstmord begehen, wenn er auf den Sold verzichtete, und es gibt ernsthaft keinen Grund. Wenn er schon von der versammelten Öffentlichen Meinung als Sündenbock stellvertretend für alle anderen an den Pranger gestellt wird, dann kann man ihm wenigstens den Sold lassen. Dieses Nachtreten auf einen, der eh am Boden liegt, ist einfach nur ekelhaft.


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