Wird der Ausnahmezustand zum Normalzustand in Frankreich?

Zu früh gefreut! Nach dem Rücktritt der Regierung Manuel Valls musste automatisch der seit den Anschlägen von Paris vor über einem Jahr geltende Ausnahmezustand in Frankreich binnen 15 Tagen beendet werden. Ich sah die Franzosen schon „im Normalzustand“ Weihnachten feiern…

„Der Neue“, Valls-Nachfolger im Amte des Premierministers, Bernard Cazeneuve hatte nichts Besseres zu tun, als das Parlament in der kommenden Woche darum zu bitten, diesen Ausnahmezustand um sieben Monate, bis zum 15. Juil 2017, zu verlängern. Dann wäre der kommende Nationalfeiertag gerade noch Terror-geschützt.

Wenn ich das recht sehe, dann wäre dies jetzt die 5.(?) Verlängerung des Ausnahmezustandes und laut Cazeneuve „absolut notwendig“, wohl weil er glaubt, daß Frankreich ohne diesen einfach nicht mehr existieren könnte?

Aber kann Frankreich eigentlich unter der akuten Terrorgefahr überhaupt freie, demokratische Wahlen abhalten im Mai 2017? Wäre es da nicht besser und einfacher, der ungeliebte, aber umso pflichtversessenere Herr über Recht und Ordnung, die Polizei, das Militär, die Geheimdienste und die Force de Frappe, François Hollande sagte die Wahlen aus Sicherheitsgründen einfach ab und hängt noch mal fünf Jahre dran? Zumal da ja auch noch dieser Putin gedopt und hinterlistig in den Wahlen „herumhackt“ und Marine Le Pen zum französischen Trump-Pendant von seinen Gnaden küren will? (Ironie aus!)
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François Hollande dürfte der mächtigste Präsident in Europa sein und seine Machtfülle gilt als heimliches Vorbild für die Verfassungsänderungsversuche des Türkensultans Erdogan…


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