Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien

Der Wiener Stephansdom, Wahrzeichen der Stadt Der Wiener Stephansdom, Wahrzeichen der Stadt Foto: NonScolae (CC-by-sa 3.0/de)

Vom 24. bis 25. Februar 2011 findet die 10. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) in Wien statt, zu der 320 Abgeordnete aus den 55 OSZE-Teilnehmerstaaten erwartet werden.

Die Wintertagung, die vornehmlich dem Austausch mit den Vertretern der Regierungsorganisation OSZE dient, besteht aus den Sitzungen des Ständigen Ausschusses und der drei Ausschüsse der Versammlung. Auf dieser Tagung wird sich die OSZE PV in einer gemeinsamen Sitzung aller drei Ausschüsse in zwei Sonderdebatten mit den Themen „Einwanderung, Integration und multiethnischer Dialog in der OSZE“ und der „Situation in der arabischen Welt“ befassen. Des Weiteren werden die Situation nach den Wahlen in Belarus und Kirgisistan, die Abrüstung in Europa und das Ergebnis des OSZE-Gipfels in Astana vom Dezember 2010 die Abgeordneten beschäftigen. Der derzeitige OSZE-Vorsitzende, der litauische Außenminister Audronius Azubalis, wird der Versammlung seine Agenda vorstellen und mit den Abgeordneten diskutieren.

Außerdem wollen die Abgeordneten die Jahrestagung in Belgrad (6. bis 10. Juli 2011) vorbereiten, und die Berichterstatter der drei Ausschüsse werden die Berichtsthemen für die Jahrestagung vorstellen. Das Generalthema in Belgrad ist „Stärkung der Effektivität und Effizienz in der OSZE – Ein neuer Start nach dem OSZE-Gipfel in Astana“.

Von Seiten des Deutschen Bundestages nehmen Delegationsleiterin Doris Barnett (SPD), Karl-Georg Wellmann (CDU/CSU), Joachim Hörster (CDU/CSU), Alois Karl (CDU/CSU) Jürgen Klimke (CDU/CSU), Uta Zapf (SPD), Michael Groschek (SPD), Dr. Bijan Djir-Sarai (FDP), Stefan Liebich (DIE LINKE.) und Viola von Cramon-Taubadel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teil.

Weitere Informationen über die Wintertagung der OSZE PV können auf der Internetseite www.oscepa.org abgerufen werden.

Quelle: Pressemitteilung Deutscher Bundestag


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