Von Stefan Sasse
Das Problem "Stuttgart21" bei den Koalitionsverhandlungen ist erledigt. Im Oktober soll eine Volksabstimmung stattfinden, mit zuvor abgesenktem Quorum - also nie, denn dafür wären die Stimmen der CDU notwendig. Stattdessen schrieb die Regierung fest, dass das Land keine Kostensteigerung über 4,5 Milliarden tragen werde. Damit wird S21 auf die kalte Art entsorgt, beide Seiten haben ihr Gesicht gewahrt. Es dürfte spannend werden zu sehen, was die Koalition sonst noch angehen wird. Besonders interessant ist dabei das Feld der Bildungspolitik. Hier steht noch ein Großkonflikt an, nicht innerhalb der Koalition, sondern mit der saturierten Mittelschicht des Ländles.
Das Problem "Stuttgart21" bei den Koalitionsverhandlungen ist erledigt. Im Oktober soll eine Volksabstimmung stattfinden, mit zuvor abgesenktem Quorum - also nie, denn dafür wären die Stimmen der CDU notwendig. Stattdessen schrieb die Regierung fest, dass das Land keine Kostensteigerung über 4,5 Milliarden tragen werde. Damit wird S21 auf die kalte Art entsorgt, beide Seiten haben ihr Gesicht gewahrt. Es dürfte spannend werden zu sehen, was die Koalition sonst noch angehen wird. Besonders interessant ist dabei das Feld der Bildungspolitik. Hier steht noch ein Großkonflikt an, nicht innerhalb der Koalition, sondern mit der saturierten Mittelschicht des Ländles.
