Integration heißt nicht nebeneinander, sondern miteinander leben auf dem gemeinsamen Fundament der Werteordnung unseres Grundgesetzes und unserer deutschen Leitkultur, die von den christlich-jüdischen Wurzeln und von Christentum, Humanismus und Aufklärung geprägt ist.
Chapeau, Herr Seehofer! Gute Worte für eine gute Sache. Gut ist allerdings nicht, wie Sie glauben, Integration umsetzen zu können – oder soll ich es `durchsetzen´ nennen? Eher würde es `erzwingen´ treffen, meinen Sie nicht? Schauen wir doch mal, was Sie sonst so von sich gegeben haben – diesmal haben Sie´s schriftlich getan, also kaum misszuverstehen:
Wir dürfen nicht zum Sozialamt für die ganze Welt werden.
Klar. Aber warum sollten wir dazu werden? Wie viele Migranten stehen neben wie vielen Deutschen in der Schlange vor den Arbeits- und Sozialämtern? Wissen Sie das? Im Übrigen scheinen Sie auch nicht ganz darüber informiert zu sein, dass mehr Deutsche aus- als Ausländer einwandern. Nachhilfe könnte Ihnen diesbezüglich das Statistische Bundesamt geben.
Integrationsbereitschaft und Integrationsfähigkeit als zusätzliches Kriterium neben der Qualifikation
wollen Sie als Basis für eine Prüfung eines Einwanderungsgesuchs einführen. Wie prüfen Sie das? Mittels Fragenkatalog? Durch eine mündliche Prüfung? Einmalig oder jährlich wiederholbar? Vermutlich, denn haut es mit der Integration nicht so hin, wie Sie es gern hätten, haben Sie Maßnahmen vorgesehen in der Bandbreite
vom Bußgeld bis zur Leistungskürzung.
Wo werden übrigens Leistungen gekürzt, wenn der Türke beim Daimler schafft oder der Iraner bei Opel schraubt? Setzt man dann das Kindergeld aus? Ach ja: Bußgeld. Woher nehmen Sie eigentlich die Gesetze als Grundlage dafür? Neu schaffen? „Sprechen einer unverständlichen Sprache in der Öffentlichkeit – 10 Euro“? So etwa? Ob wir Bayern dann nicht auch schon mal den Geldbeutel locker in der Hosentasche tragen sollten?
Ein Fazit drängt sich auf: Die Gedanken, die sich Horst Seehofer macht, beinhalten zumindest Pläne. Unsere Bundeskanzlerin dagegen sieht nicht einmal mehr Gründe dafür. Angela Merkel beurteilt das Thema `multikulturelle Gesellschaft in Deutschland´ physikalisch nüchtern:
Dieser Ansatz ist gescheitert, absolut gescheitert.
