Kaum eine Verabschiedung eines Gesetzes hat das Sozialgefüge in unserer Gesellschaft so einschneidend verändert wie die Hartzgesetze, ganz besonders gilt das für das Vierte Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV), welches von der SPD und B90/Die Grünen eingebracht und verabschiedet wurde.
Am 17. Oktober 2003 wurde dieses Machwerk auf den Weg gebracht. Im Herbst 2013 ist die nächste Bundestagswahl. Da wäre es doch gut zu wissen, wer denn nun in namentlicher Abstimmung für Hartz IV gestimmt hat, um sich schon langsam auf die Bundestagswahl 2013 vorbereiten zu können.
In einer losen Folge werde ich die einzelnen Abgeordneten vorstellen, die für diese Regelung gestimmt haben. Allerdings nur jene, die in ihrem Wahlkreis mit der Erststimme direkt gewählt wurden, denn nur diese werden sich wahrscheinlich wieder als Direktkandidat bewerben. Wer über die Liste in den Bundestag eingezogen ist, kann daher auch nicht abgewählt werden.
Jeden Abgeordneten bitte ich per Mail um eine Stellungnahme.
"Sehr geehrte/r Abgeordnete/r,
Sie haben am 17. Oktober 2003 bei der Abstimmung über das Vierte Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) mit Ja gestimmt.
Wie begründen Sie Ihre Entscheidung bzw. haben Sie dem Fraktionszwang nachgegeben?
Wenn Sie Ihre Entscheidung rückgängig machen könnten, würden Sie das tun und wenn ja warum?
Für Ihre Antwort bedanke ich mich im voraus und verbleibe
mit freundlichen Grüßen"
Über eingehende Antwort werde ich regelmäßig berichten. Nach der Vorstellung aller Abgeordneten werde ich eine, nach verschiedenen Kriterien (Partei, Wahlkreis etc.) sortierbare Liste als Download zur Verfügung stellen.
Bei der Bundestagswahl gibt es 299 Wahlkreise. Mit der Erststimme wählt man einen Direktkandidaten. Wer die relative Mehrheit aller Erststimmen erreicht, zieht in den Bundestag ein.
Nicht mehr im Bundestag vertretene werden berücksichtigt, nehmen aber an der Aktion nicht teil.
Hans-Peter Bartels SPD, Wahlkreis Kiel.
Seine Webseite.
Emailanfrage abgeschickt.
Eckhardt Barthel SPD, nicht mehr im Bundestag.
Sören Bartol SPD, Wahlkreis Marburg.
Seine Webseite.
Emailanfrage abgeschickt.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD, Wahlkreis Neuwied, zog 2009 über die Liste in den Bundestag.
Ihre Webseite.
Emailanfrage abgeschickt.
Mich erreichten Anfragen per Mail, eine solche Liste auch für andere umstrittene Abstimmungen bzw. Entscheidungen (Afghanistaneinsatz der Bundeswehr, Lissabonvertrag, ESM etc.) zu erstellen. Da eine solche Liste ziemlich zeitaufwendig ist und meine frei verfügbare Zeit derzeit begrenzt ist, bitte ich um Vorschläge per Mail an [email protected] oder Vorschläge in der Kommentarfunktion.
Dies war der zweite Teil, weitere folgen.
Teil 1
Newsletter abonnieren:
Ab sofort sind weiter unten wieder Kommentare ohne Anmeldung möglich.
Am 17. Oktober 2003 wurde dieses Machwerk auf den Weg gebracht. Im Herbst 2013 ist die nächste Bundestagswahl. Da wäre es doch gut zu wissen, wer denn nun in namentlicher Abstimmung für Hartz IV gestimmt hat, um sich schon langsam auf die Bundestagswahl 2013 vorbereiten zu können.
In einer losen Folge werde ich die einzelnen Abgeordneten vorstellen, die für diese Regelung gestimmt haben. Allerdings nur jene, die in ihrem Wahlkreis mit der Erststimme direkt gewählt wurden, denn nur diese werden sich wahrscheinlich wieder als Direktkandidat bewerben. Wer über die Liste in den Bundestag eingezogen ist, kann daher auch nicht abgewählt werden.
Jeden Abgeordneten bitte ich per Mail um eine Stellungnahme.
"Sehr geehrte/r Abgeordnete/r,
Sie haben am 17. Oktober 2003 bei der Abstimmung über das Vierte Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) mit Ja gestimmt.
Wie begründen Sie Ihre Entscheidung bzw. haben Sie dem Fraktionszwang nachgegeben?
Wenn Sie Ihre Entscheidung rückgängig machen könnten, würden Sie das tun und wenn ja warum?
Für Ihre Antwort bedanke ich mich im voraus und verbleibe
mit freundlichen Grüßen"
Über eingehende Antwort werde ich regelmäßig berichten. Nach der Vorstellung aller Abgeordneten werde ich eine, nach verschiedenen Kriterien (Partei, Wahlkreis etc.) sortierbare Liste als Download zur Verfügung stellen.
Bei der Bundestagswahl gibt es 299 Wahlkreise. Mit der Erststimme wählt man einen Direktkandidaten. Wer die relative Mehrheit aller Erststimmen erreicht, zieht in den Bundestag ein.
Nicht mehr im Bundestag vertretene werden berücksichtigt, nehmen aber an der Aktion nicht teil.
Hans-Peter Bartels SPD, Wahlkreis Kiel.
Seine Webseite.
Emailanfrage abgeschickt.
Eckhardt Barthel SPD, nicht mehr im Bundestag.
Sören Bartol SPD, Wahlkreis Marburg.
Seine Webseite.
Emailanfrage abgeschickt.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD, Wahlkreis Neuwied, zog 2009 über die Liste in den Bundestag.
Ihre Webseite.
Emailanfrage abgeschickt.
Mich erreichten Anfragen per Mail, eine solche Liste auch für andere umstrittene Abstimmungen bzw. Entscheidungen (Afghanistaneinsatz der Bundeswehr, Lissabonvertrag, ESM etc.) zu erstellen. Da eine solche Liste ziemlich zeitaufwendig ist und meine frei verfügbare Zeit derzeit begrenzt ist, bitte ich um Vorschläge per Mail an [email protected] oder Vorschläge in der Kommentarfunktion.
Dies war der zweite Teil, weitere folgen.
Teil 1
Newsletter abonnieren:
Ab sofort sind weiter unten wieder Kommentare ohne Anmeldung möglich.
