“…Die Ursache der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise liegt im kapitalistischen Produktionsverhältnis selbst begründet. Dieses basiert auf Ausbeutung, Privateigentum an Produktionsmitteln, Existenz von gesellschaftlichen Klassen, Konkurrenz, Zerstörung der Natur und Profitmaximierung. Heute erleben wir eine tiefe und weltweite Systemkrise des Kapitalismus, die alle zerstörerischen Seiten dieser Produktionsverhältnisse offenkundig macht. Der Kapitalismus ist nicht in der Lage, das einfache Leben, das tägliche Essen und Trinken, für alle Menschen auf der Welt sicherzustellen. Er vertieft die sozialen Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten; er treibt die Menschen in barbarische Kriege und gewalttätige Verteilungskämpfe, und er zerstört in immer schnellerem Tempo die ökologischen und klimatischen Grundlagen jeder Art von menschlichem Leben auf der Erde. (…)
Die Herrschenden haben behauptet, die EU auf Basis der Verträge von Maastricht und Lissabon sowie die Einführung des Euro würden Frieden und Prosperität nach Europa bringen. Das krasse Gegenteil ist der Fall. In Griechenland, Zypern, Spanien, Portugal und anderen Ländern gibt es millionenfache Armut und Erwerbslosigkeit insbesondere bei der Jugend. Der europäische Gedanke ist heutzutage keine Verheißung für Toleranz und Völkerverständigung. Die Europäische Union als Institution und ihre Politik werden berechtigt von vielen Menschen innerhalb der EU als Bedrohung (z.B. gegen schon erreichte soziale Standards) wahrgenommen. Die Krise in Europa wird durch die neoliberale Konzeption der Europäischen Union verschärft.
(…) Der Euro war und ist das Mittel der Herrschenden in Europa – vor allem der starken deutschen Kapitalistenklasse – vor dem Hintergrund eines verschärften internationalen Konkurrenzkampfs, um ihre Profite zu erhöhen und ihre ökonomischen und strategischen Interessen gegenüber den Konkurrenten in den USA, Japan, China und anderswo durchzusetzen. (…)
Kriege sind der deutlichste Ausdruck von Klasseninteressen. Reichtümer und Herrschaft werden nicht nur durch die kapitalistische Produktionsweise und Aneignung von Mehrwert in der Produktion hergestellt, sondern durch direkten Raub von Gütern wie Produktionsstätten und Rohstoffquellen. Die internationale Arbeitsteilung wird durch Kriege gefestigt. Länder und ihre Bevölkerungen werden im Stadium der Unterentwicklung gehalten. Kriege zerstören die Lebensgrundlage von Menschen und die Natur.
(…) Die AKL ist der Überzeugung, daß die dafür notwendige Veränderung der gesellschaftlichen Macht- und Eigentumsverhältnisse nicht über Regierungskoalitionen mit bürgerlichen Parteien, sondern nur gestützt auf außerparlamentarische soziale Massenbewegungen und gewerkschaftliche Kämpfe erzeugt werden kann. Dafür muß Die Linke eine in diesen Bewegungen und den Gewerkschaften verankerte und für deren Aktivistinnen und Aktivisten offene Partei sein. Auch in Deutschland gibt es reale soziale Bewegungen, teilweise im Rahmen traditioneller Strukturen wie Gewerkschaften, Sozialverbände oder Vereine, aber vielfach auch mit autonomen und selbstorganisierten Strukturen – im Stadtteil, in den Betrieben, Schulen und Universitäten. (…)
In Deutschland befindet sich Die Linke in der Minderheit, und es gibt keine Partei im Bundestag, mit der sie in Koalitionen ihre Ziele durchsetzen könnte. Die Linke steht in den meisten Fragen allein gegen das Kartell der anderen Parlamentsparteien. Alle Wahlen seit 2009 haben sehr deutlich gemacht, daß es kein »linkes Lager« von SPD, Grünen und Linke gibt und keine »Mehrheit links von der Mitte«, die SPD und Grüne einschließt. SPD, Grüne und CDU wählen ihre Koalitions- und Regierungsoptionen beliebig nach tages- und machtpolitischen Kriterien aus, sie stehen geschlossen für eine Austeritätspolitik, die nur den Interessen des deutschen Kapitals dient. Ein gemeinsam in den Wahlen erfolgreiches linkes Lager ist illusionäres Wunschdenken. Es ist also keine Schande oder ein Manko, sondern traurige Realität, daß nur Die Linke konsequent die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung vertritt. (…)”
Vollständiger Wortlaut: www.antikapitalistische-linke.de
