Vorgestern saß der Unbequeme Blogger im Büro der grünen MdB Katja Keul und hat mit Interesse ihrer Argumentation zur deutschen Kriegsbeteiligung zugehört. Sie und ich wissen beide schon seit längerem voneinander, dass wir da unterschiedlich positioniert sind. Da haben sich für mich auch keine neuen Erkenntnisse letzten Freitagmittag ergeben.
Nur eine Sache hat mich verblüfft: Warum sie auf der einen Seite zusammen mit ihren grünen KollegInnen voll engagiert für einen Volksentscheid über Stuttgart21 ist, aber nicht ebenso engangiert für einen Volksentscheid über die deutsche Kriegsbeteiligung in Afghanistan. Weil das Ergebnis eines solchen Volksentscheides angesichts einer Ablehnung dieses deutschen Kriegseinsatzes in der deutschen Bevölkerung seit längerem laut allen Umfragen bei rund 70% (Tendenz: steigend) eindeutig wäre? Also Volksentscheide nur nach taktischem Parteikalkül und nicht generell, um in wichtigen politischen Fragen wirklich ehrlich dem Willen des Volkes Geltung zu verschaffen? Das wundert mich ich bei einem Mitglied einer Partei, die früher mal pointiert basisdemokratisch (!) entstanden ist.
Nur eine Sache hat mich verblüfft: Warum sie auf der einen Seite zusammen mit ihren grünen KollegInnen voll engagiert für einen Volksentscheid über Stuttgart21 ist, aber nicht ebenso engangiert für einen Volksentscheid über die deutsche Kriegsbeteiligung in Afghanistan. Weil das Ergebnis eines solchen Volksentscheides angesichts einer Ablehnung dieses deutschen Kriegseinsatzes in der deutschen Bevölkerung seit längerem laut allen Umfragen bei rund 70% (Tendenz: steigend) eindeutig wäre? Also Volksentscheide nur nach taktischem Parteikalkül und nicht generell, um in wichtigen politischen Fragen wirklich ehrlich dem Willen des Volkes Geltung zu verschaffen? Das wundert mich ich bei einem Mitglied einer Partei, die früher mal pointiert basisdemokratisch (!) entstanden ist.
