An und für sich ist es ab und zu notwendig, den Märchen der Taugenichtse der UNION und der FDP entgegenzuwirken. Seit Jahren hatten sich die neoliberalen Parteien, die die Politik der Umverteilung von unten nach oben fortsetzen wollen geweigert, das Thema MINDESTLOHN politisch ernsthaft zu diskutieren.
Nachdem in den Umfragen immer deutlicher wurde, dass die derzeitige Koalition aus heutiger Sicht bei der nächsten Bundestagswahl keine Chance hat, wurde das Thema der LOHNUNTERGRENZE euphemistisch in die Öffentlichkeit getragen. ARD und andere Medien haben mit neoliberalen Kräften daran mitgewirkt, den Arbeitnehmern Sand in die Augen zu streuen. Die Wahrheit ist, dass UNION und FDP in Wirklichkeit nicht daran interessiert sind, kriminelles Lohndumping zu bekämpfen und auskömmliche Mindestlöhne einzuführen.
Die folgende Statistik macht die Wirkung der Politik der Taugenichtse aus UNION und FDP deutlich:
Quelle: Dr. Jahnke
Dr. Jahnke schreibt dazu auf seiner informativen Internetseite folgendes:
Über den ganzen Zeitraum seit dem Jahr 2000 sind die Nettolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer verbraucherpreisbereinigt um 4,0 % gesunken, während die Unternehmens- und Vermögenseinkommen bereinigt um den BIP-Inflator um 31,8 % expandiert sind.
Zu dem explosionsartigen Anstieg der Gewinne hatte auch die neoliberale Steuerpolitik beigetragen. Gewinne der Unternehmen wurden wie selbstverständlich entlastet, während beispielsweise der “steuerliche Grundfreibetrag”, der das Existenzminimum für die Arbeitnehmer von der Besteuerung befreien soll, wurde auf einem viel zu niedrigen Niveau belassen. Das ist ein Grund dafür, dass viele Arbeitnehmer viel zu wenig Netto vom Brutto behalten.
Hinzu kam in den letzten Jahren die erklärte Politik der UNION und der FDP, immer mehr prekäre Arbeitsplätze zu schaffen. In der Koalitionsvereinbarung der Taugenichtse wird die Politik mit “Freizügigkeit am Arbeitsmarkt” umschrieben. Hinter dieser Begriffsbildung steckte die eiskalte Absicht bzw. das erklärte Ziel, immer mehr Arbeitnehmer an den Rand des Existenzminimums zu drücken, zu Gunsten der Eliten in der Gesellschaft versteht sich.
Dass jetzt auch noch die Lasten der FINANZKRIMINALITÄT auf die Arbeitnehmer von den Verantwortlichen verlagert wird, ist geradezu ein schlimmes Bubenstück.
Richtig wäre an und für sich, wenn die Bundesregierung und die Parlamentarier aufgrund ihres Versagens bei der Abstimmung zu den absurden Gesetzen, die die FINANZKRIMINALITÄT erst ermöglicht hatten, selbst einige Jahre auf 1/3 ihrer Bezüge verzichten würden. Das würde in der Zukunft den Blick dafür schärfen, dass sie sich nicht auf eine erkennbare idiotische Politik bzw. “Freizügigkeit” einlassen, mit deren Missbrauch zu rechnen ist!
Es ist ein Problem in der Demokratie, dass durch mangelnde Objektivität öffentlicher Medien (ARD) das Versagen der Regierungsparteien klein geredet wird bzw. kaschiert wird.
Hinzu kommt, dass erkennbar die von der Politik in die Pöstchen lancierten ARD-Eliten Vertreter bzw. Unterstützer der Politik Umverteilung von unten nach oben sind und aus ihrer Interessenlage heraus die Wahrheit unterdrücken oder einfach weglassen.
Wer die Politik der Umverteilung von unten nach oben beenden will, der muss die Taugenichtse der UNION und der FDP aus den Regierungen in Land und Bund jagen.
Jede andere Regierungskoalition wäre ein Segen für Deutschland und Europa und die Zukunft der Kinder.
Weitersagen könnte helfen.
