Reichstagsgebäude
Erinnert sich noch wer daran? Deutschland könnte, wenn es müsste, derzeit keinen neuen Bundestag wählen. Grund dafür ist das vollständige Versagen “unserer” Politiker, ein neues Wahlrecht zu schaffen, nachdem das Bundesverfassungsgericht das bisherige den Regierenden um die Ohren schlug.
Das letzte mal schrieb ich darüber am 25. Juli dieses Jahres – viel verändert hat sich seitdem nicht. Nur, dass es offenbar einen neuen Entwurf für ein neues Wahlrecht gibt. Der aber so hahnebüchend ist, dass es dem Demokraten graust. Denn was bedeutet es? Dass der Bundestag auf 700 Sitze kommen soll.
Derzeit sitzen 620 Abgeordnete im Parlament, bei einem vollen Ausgleich der Überhangmandate würde ihre Anzahl bei der nächsten Bundestagswahl 2013 voraussichtlich deutlich steigen. Das Modell sieht nämlich vor, dass Fraktionen ohne Überhangmandate mehr Abgeordnete in den Bundestag schicken können, damit die Zusammensetzung des Parlaments das Zweitstimmenergebnis korrekt wiedergibt.
SPON: Bundestag könnte 2013 noch größer werden
Im Moment gibt es 24 Überhangsmandate. Mit der Neuregelung wird es diese eigentlich nicht mehr geben, aber durch die Neuberechnung würde das deutsche Parlament - gemessen an der Zahl seiner Abgeordneten – eines der größten der Welt werden. Nur China hätte mehr Abgeordnete. Allerdings hat China auch “einige wenige” Einwohner mehr.
Nach der “Reform” könnte der Bundestag auf 701 Mandante anwachsen:
Die für eine Fraktion eventuell anfallenden Überhangmandate sollen nach einem bundesweiten Berechnungsmodell ausgeglichen werden. Das Ziel der jetzigen Reform ist es, die Mehrheitsverhältnisse in Zukunft genauer abzubilden.
SPON: Größer als Nordkorea
Ich hab da mal nen Vorschlag: Warum vergrößert man das Parlament nicht gleich auf 81,857 Millionen Mitglieder? Das würde die Sache vereinfachen. Und vielleicht sogar würde Karlsruhe dieses Gesetz dann durchgehen lassen…
Nic
