Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 12.09.2012 den ESM in größten Teilen für verfassungsmäßig erklärt. Der Stammtisch in Gengenbach steht in guter Verbindung mit einem Klägerehepaar – Volker Reusing und Sarah-Luzia Reusing – die uns die Freude machten, am Abend direkt nach der Urteilsverkündung in Gengenbach einen Vortrag zum Thema “ESM – Lösung der €urokrise oder Ermächtigungsgesetz für Brüssel?” zu halten. Sie kamen also direkt von der Urteilssprechung in Karlsruhe. Unterstützt wurden sie von Klaus Lohfing-Blanke (“Netzwerk Volksentscheid”) und Frank Meyer aus Offenburg.
Sehr interessant ist, was die Referenten zur Tragweite der BVerfG-Entscheidung, zum Verein “Mehr Demokratie e.V” sowie zu BVR Huber zu sagen haben. Auch wird erklärt, welche Rolle die diskutierte Banklizenz für den ESM spielt.
