V-Leute, Stasi-Vorwürfe, False-Flag-Terror - "unsere" Geheimdienste schlafen nicht

Geheimdienste wirken nicht nur gegen unliebsame politische Gegner, sondern sie infiltrieren nach Möglichkeit auch jede Bewegung, die aus Sicht der Geheimdienste gegnerisches Potential hervorbringen könnte oder anderweitig im Interesse geheimdienstlicher Tätigkeit benutzt werden kann.
Wer die Industriemedien verfolgt, der wird beim Wort "V-Leute" sofort an die NPD denken und beim Wort "Stasi" zuallererst an die Partei Die Linke. Dies, um nur zwei Beispiele zu benennen.
Die Möglichkeiten geheimdienstlicher Tätigkeit sind jedoch weitaus vielschichtiger, wobei ich damit nicht behaupten will, an den Vorwürfen gegenüber der NPD oder der Linken wäre nichts dran. Ich will lediglich zur Vorsicht mahnen, egal wen auch immer was vorgeworfen wird. Zudem unsere Gesellschaft keineswegs nur aus der NPD oder den Linken besteht und diese Gruppierungen nicht die einzigen Zielgruppen darstellen, gegen die sich geheimdienstliche Aktionen richten.
Wer noch immer der Meinung ist, die westlichen, insbesondere die bundesdeutschen Dienste und Polizeien wären nicht dazu bereit, Terroranschläge gegen das eigene Volk auszuüben, sollte ganz besonders diesen Artikel bis zum Ende lesen. Er wird eines besseren belehrt. Auch diejenigen, die noch immer der Meinung sind, in der BRD würde eine vierte Gewalt und zwar in Form einer unabhängigen Presse existieren, werden eines besseren belehrt.
Der folgende Beitrag ist dem diskussionswürdigen, aber zumeist interessanten Buch "Fragen an das MfS - Auskünfte über eine Behörde" entnommen, das von Generaloberst a.D. Werner Großmann und Generalleutnant a.D. Wolfgang Schwanitz herausgegeben wurde.

Ehemalige Oppositionelle aus der DDR behaupten, ihre Zusammenschlüsse seien >>zersetzt<< worden. Was ist darunter zu verstehen?

Zersetzung meinte das verdeckte, also von den Betroffenen nicht lokalisierbare Beeinflussen von Personen und Personengruppen mit dem Ziel, deren Handlungsfähigkeit, persönliche Integrität und deren Öffentlichkeitswirkung zu untergraben bzw. ganz zu unterbinden. Zersetzung ist wie die Desinformation eine üble Methode, die Geheimdienste - die CIA rechnet sie zu ihren >>schmutzigen Tricks<< -, die aber auch Politiker und Medien anwenden, um den Ruf politischer Gegner zu schädigen und das gegnerische Lager durch geschürte innere Konflikte und Zwistigkeiten zu schwächen. Darauf wird vor allem zurückgegriffen, wenn die herkömmlichen Mittel der Repression nicht angewendet werden können oder nicht zweckmäßig erscheinen.

 Zersetzung ist am ehesten mit Intrigen zu erklären, bei denen wahre und unwahre Behauptungen vermischt, Emotionen bewusst geschürt, Misstrauen und Verdächtigungen provoziert werden. Der Ruf unliebsamer Personen wird demontiert und Gruppierungen werden in interne Auseinandersetzungen verwickelt, die sie zwingen, sich mit sich selbst zu beschäftigen und sie dadurch lähmen und ausschalten. Es geht also niemals um physische Beeinträchtigungen oder Behinderungen von Personen.

 Das MfS beispielsweise hat durch das Streuen von Gerüchten über angebliche Verfehlungen reaktionäre Scharfmacher in den Kirchen in Erklärungszwang gebracht und deren Einfluß untergraben. Es hat auch dafür gesorgt, dass oppositionelle Gruppen sich endlos darüber stritten, wie sie am besten vorgehen könnten. Solange sie mit sich selbst beschäftigt waren, so die Überlegung der Zuständigen, waren andere Störungen oder gar Straftaten nicht zu erwarten.

 Ja, es hat Zersetzungsmaßnahmen des MfS gegeben.

 Diese Methode wird unverändert von anderen Diensten praktiziert. Am wirksamsten erweisen sich Zersetzungsmaßnahmen, die als solche nicht erkannt werden. So handelte es sich bei der medialen Inszenierung der >>Stasi-Verharmlosung<< durch eine niedersächsische Landtagsabgeordnete im Ferbruar 2008 vermutlich um eine geheimdienstlich gesteuerte Zersetzungsmaßnahme, die den meisten Beteiligten nicht bewusst wurde. Ebenfalls ist es nur schwer vorstellbar, dass die Austritte und inneren Streitigkeiten im Landesverband der LINKEN kurz vor den Landtagswahlen 2008 keine von den Medien gestützte geheimdienstliche Aktion gewesen sein soll.

 Vor dem BND-Untersuchungsausschuss wurde der BND-kritische Autor Erich Schmidt-Eenboom im Ergebnis einer Zersetzungsaktion des BND als V-Mann gehandelt. Etwas bleibt immer hängen, und der Einzelne kann sich kaum dagegen wehren.

 Angesichts der allgegenwärtigen Praxis der Zersetzung muss festgestellt werden, dass die Zersetzungsmaßnahmen des MfS, die sich nur gegen einen eng begrenzten Personenkreis richteten, auch nicht im entferntesten jene Größenordnungen und Wirkungen erreichten, wie sie sich im nahezu täglichen Rufmord der Boulevard-Presse und in den Schlammschlachten der Politiker widerspiegeln.

 In welchem Ausmaß westliche Geheimdienste mit Zersetzungsmaßnahmen operieren, zeigt am deutlichsten die Gründung und Förderung maoistischer Parteien in den 60er Jahren, die darauf abzielten, aus dem damaligen Konflikt zwischen den Führungen der UdSSR und Chinas Nutzen für die Spaltung der kommunistischen Bewegung zu ziehen.

 Auch bei der Terrorbekämpfung wird vermutlich auf Desinformations- und Zersetzungsmaßnahmen nicht verzichtet. Der Spiegel (Nr.16/2009) berichtete über Planspiele des Bundeskriminalamtes und des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg aus den Jahren 1975/76, selbst inszenierte Terroranschläge gegen die Trinkwasserversorgung Westberlins oder die Hamburger Elektrizitätswerke der RAF in die Schuhe zu schieben, >>bandeninterne Konflikte<< zu vertiefen, Flugblätter zu fälschen und die Medien gezielt zu belügen.

In den nächsten Tagen veröffentliche ich die Antwort auf die Frage: "Kann man sich vor Zersetzung schützen"?