UNION & FDP: Sie können es einfach nicht …

an und für sich ist die derzeitige Regierungskoalition die eigentliche Krise!

Was die Taugenichtse der UNION und der FDP bis heute nicht verstanden haben ist, dass die BANKEN immer nur ihre eigenen Interessen vertreten, noch nicht einmal die der KUNDEN, denen sie verantwortlich sind. Wer das von den im Bundestag vertretenen Parteien seit 2007 noch nicht gelernt hat, der ist entweder schlicht DUMM oder ERPRESSBAR.

Zur Erinnerung: Vor wenigen Jahren gab es die “Schwarzgeld-Konten-Affäre” in Hessen! Bereits damals lag der Verdacht nahe, dass auch andere Parteien Schwarzgeldkonten in der Schweiz und in anderen Steueroasen unterhalten. Mit anderen Worten: Die etablierten Parteien sind auf schlimme Art und Weise erpressbar geworden! Es hätte auch längst verboten werden müssen, dass Parteien Spenden von BANKEN erhalten können!

Wer vor dieser Wahrscheinlichkeit der “Erpressbarkeit” annehmen wollte, dass die (noch) großen Parteien politisch das tun können, was angesichts der kriminellen Spekulationen geboten wäre, der irrt gewaltig. Die Hörigkeit gegenüber der FINANZWELT ist eher ein starkes Indiz dafür, wie erpressbar die Partei-Oligarchen geworden sind. Auch deshalb wohl der zwanghaft wirkende Eifer bei SPD und GRÜNEN, die neoliberale Politik, die so viel Unheil über die Welt gebracht hat, so einfach fortzusetzen.

Auch SPD und GRÜNE müssen sich neben UNION und FDP willig zeigen, damit nicht jemand “zufällig” aus dem “Nähkästchen” plaudert. Der Eifer, die UNION bei den bevorstehenden Entscheidungen zu den Rettungspaketen (ESFS, ESM) unterstützen zu wollen, ist schon merkwürdig, da es hier wieder vornehmlich darum geht, die Verluste der Banken zu sozialisieren. Die “unbeteiligten” BÜRGER sollen die Zeche bezahlen.

Denn es ist m.E. ungewöhnlich, dass die kriminellen Machenschaften der BANKEN und institutionellen Anleger nach wie vor politisch geduldet werden. Dafür gäbe es keinen Grund, wenn UNION und FDP ihre geleisteten Amtseide ERNST NEHMEN und ihr Handeln vom Wohl der BÜRGER ableiten würden. Aber das ist nicht der Fall. Erkennbar werden die BANKEN und die Reichen und Superreichen mit ihrer Gier und Abzockermentalität und den kriminellen Geschäften, die bis heute fortgesetzt wurden, geschont, ja geradezu dabei unterstützt. Und das muss Gründe haben.

Entweder ist es die Absicht, die neoliberale Ideologie unbeeindruckt fortzusetzen, oder es ist die Angst vor der Aufdeckung von Schwarzgeld-Konten oder dem Ausbleiben von reichlich, auch verdeckt sprudelnden Spenden der Banken!

Wie auch immer, die genannten Gründe führen Deutschland und Europa in den Abgrund. Hinzu kommt, dass die Regierungskoalition offensichtlich mit “volkswirtschaftlichen Fragestellungen” völlig überfordert ist. Wer die “scheuen Rehe der Finanzmärkte” ständig argumentativ bemühen muss, der gehört eigentlich auf die Couch! Denn es sind die wenigen großen Bankkonzerne und institutionellen Anleger, die die “scheuen Rehe” darstellen und die übrigen Marktteilnehmer vor sich her treiben.

Den Taugenichtsen der UNION und der FDP sollte längst bekannt sein, dass wenige große Marktteilnehmer die Richtung der kriminellen Spekulationen gegen Staaten bestimmen. Und den überforderten Politikern ist anscheinend bis heute nicht klar geworden, dass die Abhängigkeit der EU-Staaten von kriminellen Zockern beendet werden muss, also eine “Finanzierungslösung” der EU-Staaten ohne die privaten Anleger und Banken und institutionellen Anleger gefunden werden muss. Anscheinend haben die Taugenichtse der UNION und der FDP keine Erinnerung daran, dass bereits vor Jahren gegen “MEXIKO” (1992/1993) nach Kräften spekuliert wurde, obwohl es aus volkswirtschaftlicher Sicht keinen Grund gab; eine reine Währungsspekulation aus Gründen der Gier und Abzockerei, ermöglicht durch den “freien Finanzverkehr”, der dem Missbrauch Tür und Tor öffnete. Das zeigt auf, dass auch gegen “gesunde” Volkswirtschaften spekuliert werden kann. Das Geschwafel über die “Schuldenkrise” als Ursache für Spekulationen ist schlicht Unsinn, da erst durch den spekulativen Zinsauftrieb der finanzielle Kollaps entsteht. Aktuell wird auch deshalb nach Kräften spekuliert, weil ESFS und demnächst ESM die spekulativen Zinsen, also die Gier und Abzockermentalität geradezu belohnen und absichern!!!

Schamhaft wird auch von der JOURNAILLE, voran den GEZ-Medien, verschwiegen dass es keinen Grund dafür gibt, die EU-Staaten über Privatbanken zu finanzieren. Der kriminellen Spekulation könnte man ein schnelles Ende bescheren, wenn einerseits der “Haircut” als Konsequenz aus den toxischen, leistungslosen Spekulationsblasen ohne jeden realen Gegenwert (Produkte, Leistungen) massiv zur Anwendung käme und andererseits sich die Einsicht durchsetzen würde, dass es für die Finanzierung der EU-Staaten über Privatbanken keinerlei volkswirtschaftlichen Grund gibt!!!

Die politische Schwäche der Taugenichtse aus UNION und FDP und Teilen der SPD zeigt sich darin, dass nach wie vor der zerstörerische Zins und Zinseszins, der mit “mathematischer Präzision” in den volkswirtschaftlichen Crash führen muss, in der Diskussion tabuisiert wird.

Der Zins und Zinseszins stellt eine Art feudale Herrschaftsausübung dar weil es einer kleinen Schicht von Eliten gestattet wird, leistungslos den vielen arbeitenden Bürgern ihre Leistung zu stehlen.

Ich will das an einem Beispiel illustrieren:

Nehmen wir an, dass eine Privatbank von der EZB (Europäische Zentralbank im Sinne der Notenbank für die EU) zunächst  einen KREDIT in Höhe von 10 Milliarden Euro zu einem Zins von 2 % erhält.

In der nächsten Sekunde leitet die Privatbank die 10 Milliarden Euro an eines der PIIG-Länder oder andere EU-Länder zu einem weitaus höheren Zins weiter. Bei den PIIG-Ländern wurden 11 % Zinsen und mehr verlangt. Die Idiotie wird dadurch perfektioniert, dass die Rettungsschirme (EFSF, ESM, …) die Privatbanken schützen sollen, wenn die PIIGS-Staaten nicht mehr zahlungsfähig sind.

Oder anders gesagt: Die Privatbank kassiert “leistungslose Zinsen” in höhe von 9 %, obwohl die Politik/EZB die EU-Staaten auch direkt, beispielsweise über eine EUOPABANK, zu 2 % finanzieren könnte. Letztlich müssen die BÜRGER über zu hohe Steuern die leistungslosen Gewinne der Privatbanken aufbringen, obwohl es dafür aus volkswirtschaftlicher Sicht keinen Grund gibt.

Ganz im Gegenteil. Weil der STAAT als “Ausbeutungsobjekt” von Privatbanken und Abzockern seit Jahren erkannt wurde, pervertierten die Marktstrukturen zu Lasten der Bürger. Die Bestechlichkeit der Parteien in den Kommunen und darüber hinaus half dabei, auch gepaart mit grenzenloser Dummheit und Selbstüberschätzung, die aus kommunaler Sicht abwegigen gefährlichen “Finanzierungsgeschäfte” abzuschließen.

Da wird nicht selten von “Finanzierungsverträgen” hinter vorgehaltener Hand gesprochen, die mehrere tausend Seiten umfassen, in englischer Sprache und für den Kämmerer und andere Ratsherren ein “Buch mit sieben Siegeln”. Man setzte jedenfalls auf die Dummheit, Bestechlichkeit und Eitelkeit der Stadtväter, um ihnen absurde PPP-Geschäfte (Public-Private-Partnership) aufzuschwatzen, die nicht selten in das finanzielle AUS geführt hatten. Nicht wenige Kommunen stehen  bereits unter “Kuratel” (finanzielle Vormundschaft) der oberen Aufsichtsbehörden, weil sie schlicht durch die toxischen PPP-Geschäfte und auch “Währungsspekulationen”  in die PLEITE beraten/geführt wurden.

Dass vornehmlich UNION und FDP diese Politik erst salonfähig gemacht hatten, wird von der JOURNAILLE selbstverständlich verschwiegen. Die JOURNAILLE, voran die GEZ-Medien, sind die “ideologischen Steigbügelhalter” dieser neoliberalen Politik.

Dass diese absurde und unethische Politik zu den krisenhaften Verwerfungen führen musste, demnächst auch in der sog. “Realwirtschaft”, war den volkswirtschaftlichen Laien mangels Intellekt nicht klar bzw. wurde aufgrund der perfektionierten Verdrängung aus dem Bewusstsein gestrichen. Man hatte sich ja im Kreis der ELITEN so komfortabel eingerichtet, auch weil der BÜRGER sich in seinen Wahlentscheidungen so trefflich beeinflussen ließ.

Der medial verdummte Bürger bzw. diejenigen, die “Politik” als lästig empfinden, weil es z.B. schöner ist, abends beim Fläschchen Bier Fußball zu konsumieren, haben den neoliberalen Wahnwitz erst ermöglicht, weil sie sich in die politische Unmündigkeit haben entwickeln/einwickeln lassen.

Der oft zu hörende “Stammtisch-Spruch”, die ANDEREN können es auch nicht besser, zeigt häufig die vollendete politische Dummheit bzw. den Erfolg, den selbst schwachsinnige “Scheinlogik” durch ständige Wiederholung erzeugt. Nichts hält sich länger und nachhaltiger als die Selbstübertölpelung.

Viele haben es verlernt, selbst nachzudenken und erst einmal zu hinterfragen, ob solche Sätze überhaupt “richtig” sein können. Dabei lehrt selbst der “Fußball”, dass solch ein Satz schwachsinnig ist, denn der “erfolglose Trainer” muss selbstverständlich seinen Platz räumen. Aber für die “Versager-Parteien”, UNION und FDP und auch SPD, gilt das anscheinend nicht. Die selbst ernannten “Volksparteien” gerieren sich als “alternativlos”, weil viele Wähler auf die seit Jahren wirkende psychologische Raffinesse der GEZ-Medien hereingefallen waren und den eigenen Denkapparat abgeschaltet hatten oder sich selbst mit den Parolen der Zeitung mit den großen Buchstaben überschwemmt hatten.

Die Medien haben es geschafft, die politische Idiotie zu verbreiten, dass trotz des unübersehbaren Versagens die neoliberalen Parteien, die in den letzten Jahren die einst so erfolgreiche “soziale Marktwirtschaft” bis zur Unkenntlichkeit reduziert hatten, in der Regierung bleiben sollen. Jüngst wurde bei PHOENIX eine Werbeveranstaltung für die FDP inszeniert, damit UNION und FDP an der Macht bleiben. Am Sonntag musste der Laienschauspieler JAUCH Angela Merkel ein Forum bieten, damit sie mit nichtssagenden, gut klingenden Sprüchen vom Versagen der neoliberalen Politik ablenken konnte und das WEITER SO WIE BISHER den Leuten (unterschwellig) einreden kann.

Die BILD-Qualität wird mit Günter Jauch jetzt auch am Sonntag zelebriert. Man will die Masse der Wähler ansprechen und indoktrinieren, auch durch Auswahl der Gesprächspartner und der Themen versteht sich. Dabei wird tunlichst vermieden, Zusammenhänge aufzuzeigen. Der BÜRGER soll sich nicht “überfordert” fühlen, aber an der indoktrinierenden “netten Unterhaltung” teilhaben, die ihn in seiner (selbst gewählten) Unmündigkeit belässt.

So ähnlich ist jedenfalls die Strategie der Medien, die gemeinsam mit UNION und FDP und Unterstützung von Teilen der SPD das WEITER SO WIE BISHER durchsetzen wollen. Die erste Reihe im Bundestag um “Steinmeier” unterscheidet sich kaum von den Taugenichtsen aus der UNION und der FDP; sie reicht bis zu den GRÜNEN in der ersten Reihe.

In BERLIN gab es allerdings etwas Unruhe, weil die “Piratenpartei” plötzlich beinahe 9 % erhielt. Das ist ein unerwarteter Störfaktor, deren “Behandlung” noch etwas unklar ist, weil man die neugierig gewordenen Wähler der anderen Parteien nicht verunsichern will, bevor man ein erfolgversprechendes “Bürger-Verdummungs-Konzept” erarbeitet hat und GEZ-medial verbreiten kann.

Denn es gibt auf einmal eine “Alternative” vorhanden, die nicht durch “Extremisten-Gewäsch” stigmatisiert werden kann. Die Art der bisherigen “politischen Wählertäuschung” über die JOURNAILLE dürfte bei den PIRATEN nicht / noch nicht funktionieren.

Da muss dann erst ein ausgefeilte “Strategie” her, um die PIRATEN prozentual niedrig zu halten oder gar von den Parlamenten fernzuhalten.

Bemerkenswert ist, dass auch Teile der bisherigen “Nichtwähler” sich endlich aufgerafft hatten, die unsinnige Verweigerung aufzugeben, weil man dadurch nur die toxischen neoliberalen Strukturen in der Parteien-Landschaft stützt.

Und auch ehemalige CDU-, SPD-, GRÜNE- und LINKE-Wähler hatten auf einmal erkannt, dass die Wahlstimme ihnen selbst gehört und nicht den MEDIEN oder gar den Alt-Parteien, die ihnen die zu wählenden Parteien vorgaukeln. Dennoch verbreiten die GEZ-Medien die entlarvende Aussage, als habe beispielsweise die UNION Wähler an die PIRATEN abgegeben. Aus dieser Wortwahl wird deutlich, dass die GEZ-Medien darüber enttäuscht sind, dass die massenpsychologisch bisher wirksame Wahlbeeinflussung nicht mehr so richtig greift, wie es in BERLIN und davor in Baden Württemberg (Stichwort: Stuttgart21) deutlich wurde. Nicht das noch mehr Bürger “politisch mündig” werden, ist die Befürchtung, die Alt-Parteien und GEZ-Medien bzw. die Eliten in der Gesellschaft jetzt umtreibt. Deshalb noch schnell den undemokratischen EU-Einheitsstaat (nach Prof. Dr. jur. Roman Herzog, ehemals Vorsitzender des Bundesverfassungsgerichtes und Bundespräsident) durchsetzen, ist die erkennbare Strategie der UNION und der FDP und Teilen der SPD.

Da wundert es nicht, dass die GEZ-Medien die klaren Äußerungen des Richters am Bundesverfassungsgericht (2. Senat), Prof. Dr. jur. Huber, nicht verbreiten (wollen). Er hatte in einem Interview mit der SZ vor wenigen Tagen die Grenzen der weiteren “Kompetenzverlagerung” auf die EU, die das Grundgesetz zieht, unmissverständlich aufgezeigt. Eine weitere “Kompetenzverlagerung”, wie sie eine von UNION und FDP und Teilen der SPD angestrebte EU-Wirtschaftsregierung darstellen würde, erfordert eine Volksabstimmung auf der Grundlage einer neuen Verfassung!!! Aber bekanntlich missachten die Alt-Parteien das Grundgesetz häufig. Das könnte auch für die “Belastungsgrenzen für den Haushalt” gelten, deren Ermittlung das BVerfG in seinem Urteil vom 07.09.2011 eingefordert hatte!!! Man darf gespannt sein, ob die Bundesregierung die “Belastungsgrenzen” bis Ende September ermittelt, oder ob sich die Mehrheit des Bundestages einmal mehr über die Rechtsfortschreibung des BVerfG hinwegsetzt. Der RECHTSBRUCH gehört mittlerweile zum Alltag der Regierungsparteien!!!

Den BÜRGERN sollte so langsam klar werden, dass sie nur selbst die Demokratie und ihre Rechte schützen können, indem sie die Taugenichtse und Versager aus den Parlamenten und Regierungen jagen. Der Satz – die Anderen können es auch nicht besser – sollte als “Selbstverdummung” erkannt werden! Nur wenn der Abgeordnete fürchten muss, dass sein “warmer Sessel” entzogen wird, entsteht Druck an der Parteibasis und es werden auf einmal “Kontrollaufgaben” wahrgenommen, wie es beispielsweise der FDP-Abgeordnete Schäffler und der CSU-Abgeordnete Dr. Gauweiler praktizieren.

UNION und FDP sind nicht in der Lage, die “demokratischen Antworten” auf die Krisen zu finden. Die neoliberale Ideologie ist unübersehbar gescheitert; sie hat viele Menschen in die Armut getrieben, sie hat Kriege und Hungersnöte und vermeidbare Umweltzerstörung hervorgerufen, sie ist im Kern unethisch und unchristlich!

Ausgerechnet der Papst Benedikt XVI. hatte das in seiner Bundestagsrede zum Ausdruck gebracht als er unter Anderem darauf hinwies, dass auch “Mehrheitsentscheidungen” UNRECHT sein können. Aber ob die Parteien mit dem “C” diesen Satz überhaupt verstanden haben?! Denn der Eindruck war, dass bereits nach wenigen Minuten nur noch wenige Anwesende im Bundestag den Inhalten der Rede des Papstes überhaupt folgen konnten. Ein “Trauerspiel” der besonderen Art. Das “Mittelmaß” war mehrheitlich vertreten; denn intelligente Abgeordnete würden ja auch nicht auf den neoliberalen Zeitgeist hereinfallen, der die Gier und Abzockerei zum Götzen bzw. zur ökonomischen Heilslehre erhoben hat. Kaum jemand von denen hat jemals bemerkt oder verstanden, dass die weit verbreitete These der “Selbstheilungskräften der Wirtschaft” (neoliberales Kern-Dogma) noch nie mit der Realität in Einklang zu bringen war.

Dieses UNRECHT mittels der mehrheitlichen Machtausübung hatten UNION und FDP seit Jahren willentlich und wissentlich praktiziert, als sie mit ihrer Politik die Umverteilung von unten nach oben förderten und viele Bürger in die Armut trieben.

Diese absurde UNRECHTS-Politik führte auch dazu, dass andere EU-Länder volkswirtschaftlich immer schwächer wurden, weil man sich einer angemessenen Lohn- und Gehaltspolitik verweigerte. Es war die einseitige Förderung der Reichen und Superreichen, der die Gier und die Abzockermentalität beflügelt hatte. Seitdem will kaum noch ein großes Unternehmen “Normalarbeitsplätze” zu angemessener Entlohnung schaffen! Da will man lieber Ingenieure aus dem Ausland holen, ehe man in Deutschland gut ausgebildete Ingenieure und Absolventen von Hochschule angemessen bezahlen will.

Und die anderen EU-Länder sollen gefälligst dieser UNRECHTS-Politik der UNION und der FDP folgen; die EU(RO)-Krisen sind das Vehikel zur weiteren Durchsetzung dieser UNRECHTS-Politik, der der Papst zu recht angeprangert hatte! Und das nur in knapp 20 Minuten Redezeit. Der Papst hatte diese Rede zu Recht mit dem Schwerpunkt des begangenen UNRECHTS in Deutschland vor dem Bundestag gehalten. Bemerkenswert, auch weil die medialen Versuche, den Papst auf bestimmte Themen zu zwingen, als gescheitert angesehen werden können. Der Papst hat sich nicht davon abbringen lassen, den Finger in die Wunde der unethischen und unchristlichen Politik zu legen.

Der Wahlbürger sollte zu der Erkenntnis kommen, dass man UNION und SPD wie die FDP (1,8 % in Berlin) zurückdrängen muss, damit die ökonomische und gesellschaftliche Vernunft wieder eine Chance hat und der neoliberale Zeitgeist ad acta gelegt werden kann. Nur der einzelne Bürger kann die Demokratie verteidigen, wenn er mehrheitlich politisch mündig wird und aus dem Versagen der UNION und der FDP die Konsequenzen zieht. Die ANDEREN können es besser, wenn der BÜRGER dafür sorgt und nur denen den “warmen Sessel” bereitet, die es verdienen und das Grundgesetz achten. Denn ohne einen verlässlichen Rechtsrahmen ist die Demokratie nichts wert!

In Berlin wurde mit den PIRATEN der Anfang gemacht; auch andere Parteien sollten eine Chance erhalten, Stimmen hinzuzugewinnen.

Denn ob die Anderen es besser können, wird sich erst herausstellen. Klar ist jedenfalls, dass es UNION und FDP und Teile der SPD augenscheinlich nicht können.

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