Die Restauration Ungarns schreitet voran. Richtet dieses Land seinen politischen Kompass nicht mehr nach Bruxelles sondern nach Minsk aus?
Die Abschaffung der Pressefreiheit durch Ungarns neues Mediengesetz ist nur Teil der restaurativen Dekadenz der Regierung Orban. Verfassungsgericht, Universitäten, Nationalbank und die Theater = alles soll nach dem Willen der Regierung stramm gleichgeschaltet werden. Und mit zunehmender Rechtsunsicherheit verlieren auch die ausländischen Investoren das Vertrauen in eine Regierung, die im Stil eines absolutistischen Fürstentums regiert. Immerhin: die Märkte haben reagiert = die wichtigsten Ratingagenturen haben die Bonität Ungarn konsequent herabgestuft. Und die EU-Präsidentschaft Ugarns bietet den anderen europäischen Ländern eine gute Gelegenheit solange auf Orban einzuwirken, bis der zur Vernunft kommt und nicht genau die Standards an Demokratie verrät, für die Ungarn sich vor 20 Jahren von Moskau emanzipiert hat.
(Referenz: Stefan Menzel im Handelsblatt vom 27.12.10)
Die Abschaffung der Pressefreiheit durch Ungarns neues Mediengesetz ist nur Teil der restaurativen Dekadenz der Regierung Orban. Verfassungsgericht, Universitäten, Nationalbank und die Theater = alles soll nach dem Willen der Regierung stramm gleichgeschaltet werden. Und mit zunehmender Rechtsunsicherheit verlieren auch die ausländischen Investoren das Vertrauen in eine Regierung, die im Stil eines absolutistischen Fürstentums regiert. Immerhin: die Märkte haben reagiert = die wichtigsten Ratingagenturen haben die Bonität Ungarn konsequent herabgestuft. Und die EU-Präsidentschaft Ugarns bietet den anderen europäischen Ländern eine gute Gelegenheit solange auf Orban einzuwirken, bis der zur Vernunft kommt und nicht genau die Standards an Demokratie verrät, für die Ungarn sich vor 20 Jahren von Moskau emanzipiert hat.
(Referenz: Stefan Menzel im Handelsblatt vom 27.12.10)
