Die politisch dumme Bundesregierung erbringt den Beweis: Erst glaubt sie, eine Regierung habe das Recht, vom Bundesag verabschiedete Gesetze einfach zu ignorieren und führt das Gesetz zur Internetsperre von Kinderponographie einfach nicht aus.
Jetzt will sie es mit CDU/CSU/FDP-Mehrheit vom Parlament wieder aufheben und stattdessen eine Löschung solcher Seiten zum Gesetz machen - was viel schwieriger ist, vor allem wenn die Server auf irgendeiner Insel im Pazifik oder in den USA liegen. Und - natürlich ist Löschen besser als nur sperren - man muss das Eine nicht lassen, um das Andere zu tun. Das dümmliche Argument, Internetsperren ließen sich leicht umgehen, ist eine schlichte Nebelbombe: Nein, Frau Leutheuser-Schnarrenberger, ganz so einfach ist es nicht - und dass Kinderschänder Computer- und Online-Experten sind, ist wohl eher die Ausnahme.
Wer Kinderpornos auf seinem Rechner abspeichert, kommt zu Recht vor Gericht. Aber eine Sperre der kriminellen Seiten, die ihm das erst möglich machen, verhindert die Merkel-Regierung.
Dümmer geht es kaum...
Jetzt will sie es mit CDU/CSU/FDP-Mehrheit vom Parlament wieder aufheben und stattdessen eine Löschung solcher Seiten zum Gesetz machen - was viel schwieriger ist, vor allem wenn die Server auf irgendeiner Insel im Pazifik oder in den USA liegen. Und - natürlich ist Löschen besser als nur sperren - man muss das Eine nicht lassen, um das Andere zu tun. Das dümmliche Argument, Internetsperren ließen sich leicht umgehen, ist eine schlichte Nebelbombe: Nein, Frau Leutheuser-Schnarrenberger, ganz so einfach ist es nicht - und dass Kinderschänder Computer- und Online-Experten sind, ist wohl eher die Ausnahme.
Wer Kinderpornos auf seinem Rechner abspeichert, kommt zu Recht vor Gericht. Aber eine Sperre der kriminellen Seiten, die ihm das erst möglich machen, verhindert die Merkel-Regierung.
Dümmer geht es kaum...
