„Transparent und nachvollziehbar“ sollte die Berechnungsgrundlage sein, auf der die Regelsätze des Arbeitslosengelds II festgelegt werden. Das verlangte das Bundesverfassungsgericht im Juni von der Bundesregierung. Die hat seitdem gerechnet, geschoben und vor allem geschwiegen, um jetzt bekannt zu geben: Um gerade einmal 5 Euro im Monat sollen die Bezüge steigen. Transparent oder gar nachvollziehbar ist das alles nicht. Ulla Lötzer, Sprecherin für internationale Wirtschaftspolitik und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Stefan Liebich, direkt gewählt im Berliner Wahlkreis Berlin-Pankow, stellen im
INTERVIEW DER WOCHE klar, warum diese soziale Unterkühlung mit der Fraktion
DIE LINKE nicht zu machen ist.
