Tappt Snowden in die Deutschlandfalle?

Wenn ich das Bild von Snowden und Ströbele betrachte, fühle ich mich an den Rattenfänger von Hameln erinnert und mich beschleicht ein äußerst unwohles Gefühl. Es gibt keinen Grund, auch nur einem einzigen unserer Abgeordneten zu vertrauen

SnowbeleKommentar – Die Bundesrepublik wäre nicht dazu imstande, Snowden vor dem Zugriff amerikanischer Behörden zu schützen. Deutschland ist Besatzungsland. Mehr als 40.000 US- Soldaten verrichten hier ihren Dienst und könnten jederzeit mal schnell die Frankfurter Börse lahm legen. Unser Land hängt am Tropf des großen Bruders, oder besser großen Komplizen. Ein kleiner Wink hier, eine wohl gesetzte, versteckte Drohung dort und schon wäre es um unseren Gast geschehen. Was die Russische Föderation vermag, ist uns keineswegs vergönnt. Das muss auch Ströbele wissen. Warum also versucht er, Snowden aus seinem sicheren, russischen Versteck heraus und nach Deutschland zu locken? Snowden würde direkt ins eigene Verderben stolpern, sollte er dem freundschaftlichen Rat Ströbeles Folge leisten.

Auch die Vorsitzende der Grünen, Simone Peter, schlägt in diesselbe Kerbe und wünscht sich Asyl für ihn hier in Deutschland. Ebenso Jan Korte von der Linken. Alle beide wissen genau, dass ein Auslieferungsabkommen zwischen den USA und Europa besteht, ebenso wie auch zwischen den USA und Deutschland im Speziellen. Dort steht unter anderem:

  • „Im deutsch-amerikanischen Auslieferungsverkehr auf der Grundlage des Auslieferungsvertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. Juni 1978 in der Fassung des Zusatzvertrages vom 21. Oktober 1986 (US-AuslV) findet auf deutscher Seite eine Tatverdachtsprüfung grundsätzlich nicht statt.“

Wenn also die Amerikaner die Auslieferung einer Person fordern, dann prüfen wir grundsätzlich nicht nach, in weit dieses Ersuchen aus juristischer Sicht gerechtfertigt ist. Egal ob schuldig oder unschuldig, ausgeliefert wird auf Wunsch immer. Die USA ihrerseits beharren mit größtem Nachdruck auf einer Auslieferung Snowdens in die USA, daran lassen sie keinen Zweifel. Nun soll also das kleine Dollhouse- Deutschland sich mit dem Bulldozer USA anlegen, um ein paar von den Dingen zu erfahren, die bereits seit Jahren bekannt sind. Dass die USA nicht Merkels Hausmeister abhören, sondern sie selbst.

Natürlich könnte sich die Bundesregierung auf §4 des Abkommens berufen und darauf bestehen, dass es sich um die Aufklärung einer politischen Straftat handele. Aber mal im Ernst, wer von diesen parlamentarischen Sockenpuppen hätte dafür schon genügend Rückgrat? Der Friedrich vielleicht, der im Zuge der Affäre als erzürnter Tiger im Sprung über den Atlantik setzte um dann als Miezekäzchen zu landen und als Mäuschen zurückzukehren? Oder etwa unsere Teflonkanzlerin? Besonders misstrauisch werden sollte man jedoch beim Blick in den Blätterwald. Dort überschlagen sich die Konzernmedien mit der Worthülse: „ohne Gefahr…“ Als könnte Snowden tatsächlich die Bundesrepublik mit einer sicheren Garantie auf freies Geleit aufsuchen.

Zudem ist es heute überhaupt kein Problem, auch über die Grenzen Russlands hinweg online zu konferieren. Ein Leitung ist schnell aufgebaut, eine abhörsichere Konferenzschaltung ebenfalls. Warum also unbedingt nach Deutschland einreisen? Natürlich ist es eine Falle und unsere Volksvertreter spielen dabei eine extrem unrühmliche Rolle. Es geht nur um eines bei diesem Spiel: Snowden aus seinem sicheren Versteck zu locken und den US- Geheimdiensten in die Hände zu spielen. Der Verrat an dem Whistleblower ist fester Bestandteil des Planes, der unseren guten Ruf weltweit schwer schädigen, möglicherweise sogar zerstören würde. Das Märchen vom sicheren Aufenthalt in unserem Staat ist in Wirklichkeit ein Lügenmärchen. Hoffentlich weiß Snowden, woran man erkennt, wann ein westlicher Politiker lügt. Nämlich immer dann, wenn er die Lippen bewegt.