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erschienen bei “Hinter der Fichte”
Dummenfang auf Französisch. Außenminister Fabius will, lt. Reuters, Kapitel VII der UN-Charta “anwenden”. Er fordert damit die Verletzung des Völkerrechts und libysches Chaos. Kapitel VII enthält nämlich Maßnahmen bei Bedrohung des Weltfriedens..Exakt damit wurde 2011 die Resolution 1973 gegen Libyen begründet, obwohl Libyen, im Gegensatz zur NATO, nun bestimmt keine Bedrohung für den Weltfrieden war. Und darauf wollen die Franzosen hinaus: Artikel 42 im Kapitel VII besagt„Ist der Sicherheitsrat der Auffassung, daß die in Artikel 41 (Maßnahmen ohne Waffengewalt) vorgesehenen Maßnahmen unzulänglich sein würden oder sich als unzulänglich erwiesen haben, so kann er mit Luft-, See- oder Landstreitkräften die zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen durchführen.”Fabius “hofft” die Russen werden damit einverstanden sein (was für eine Heuchelei) und die Anwendung von Gewalt gestatten..
Flugverbotszone – Einfallstor der NATO
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Fabius weiter: Eine Flugverbotszone wäre ebenfalls eine andere Option. Auch das war exakt die Lüge, die zum Libyenkrieg führte und von Grünen und SPD in Deutschland mit hochrotem Kopf verfochten wurde.
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