Stopp ESM und Fiskalpakt!

Der Teufel steckt im Detail. Diese Redensart ist so wahr wie sie alt ist. Jeder, der mal das Kleingedruckte eines Versicherungsvertrags durchgearbeitet hat, wird dies bestätigen. Man benötigt schon fast eine juristische Ausbildung, um die Folgen die sich aus dem Kleingedruckten ergeben können abzuschätzen.
ESM und Fiskalpakt stehen in der Kritik. Berechtigt. Geht es doch im Kern um die Aufgabe der Souveränität Deutschlands. Die Euro- und Europa-Fans verneinen das und verweisen auf die Krise(n) die es zu bewältigen gibt.
Und natürlich geht es um den Erhalt des Euro, von dem ja gerade ganz besonders Deutschland angeblich profitiert haben soll. Deutschland? Alle Bürger in unserem Land? Nein. Nur ein kleiner Kreis hat in unserem Land vom Euro profitiert.
Und dieser kleine Kreis (dazu gehören auch Banken) sorgt sich um seine Profite. ESM & Co. dienen der Profitsicherung, für kurze Zeit, werden aber die Probleme verschärfen. Was folgt nach ESM & Co.? Das kann noch niemand mit Bestimmtheit sagen.
Nach 63 Jahren Grundgesetz wird die Volksabstimmung entdeckt. Warum nicht schon früher? Hätte es schon früher Volksabstimmungen gegeben, hätten wir sehr wahrscheinlich die jetzigen Probleme nicht. Wir hätten keinen Euro, keinen Vertrag von Lissabon etc.
Die Angst geht bei den Bürgern um. Nur so ist es zu erklären, das die Iren in einer Volksabstimmung Ja zum Fiskalpakt gesagt haben. Die Iren haben zu ihrer weiteren Ausbeutung freiwillig Ja gesagt.
Angst war schon immer ein schlechter Ratgeber. Der Deutsche gilt als weltgrößter Angsthase. Das jetzige kokettieren mit einer Volksabstimmung über eine neue Verfassung, die natürlich noch europa- und marktkompatibler sein muss als das jetzige Grundgesetz, wird sicherlich als die Lösung für alle Probleme propagiert werden, sollte sie denn kommen. Natürlich nur zum Wohl des Volkes.
Auch ohne juristische Ausbildung ist doch erkennbar, das in den letzten 30 Jahren in keinem Kernbereich der Gesellschaft eine Verbesserung eingetreten ist. Sollte sich dies nun mit ESM & Co. ändern? Wohl kaum. Im Gegenteil. Es wird noch mehr Leiharbeiter geben, noch mehr Niedriglöhner, noch mehr Tafeln, noch mehr Kinderarmut, noch mehr Hartz-IV-Empfänger, noch mehr Altersarmut etc.
Es gibt zahlreiche Initiativen die sich gegen ESM und Fiskalpakt einsetzen. Da man gegen ESM & Co. nicht viel genug tun kann, möchte ich sie auf eine besonders fundierte Aktion hinweisen.
Das Netzwerk Volksentscheid hat zu einer Solidarisierungsaktion aufgerufen. Lesen sie sich den dazugehörenden Beitrag und die Verlinkungen komplett durch, auch die Kommentare dazu sind interessant. Folgen sie ihrem Bauchgefühl und unterstützen sie diese Aktion durch Mitzeichnung.
Die Info finden sie unter folgendem Link:
Solidarisierungsaktion: Verfassungsklage gegen ESM, Fiskalpakt, StabMechGesetz, Begleitgesetze und “kleine Vertragsänderung”
Lesen kostet Zeit, Nichtlesen kann die Demokratie kosten. Nie war es einfacher, seiner Stimme Gewicht zu geben. Empfehlen sie diese Aktion per Mail weiter.
Vielen Dank!
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