Die CDU/CSU betreibt unter Merkel eine Migrations- Asyl- und Flüchtlingspolitik die an Freundlichkeit, Wohlwollen und Geschenken kaum noch steigerungsfähig ist. Doch ihrem Koalitionspartner SPD reicht diese überschwänglich freundliche Migrations-, Asyl- und Flüchtlingspolitik immer noch nicht aus. So werden an Seehofers Masterplan von der SPD viele Punkte als viel zu wenig „kuschelig“ bezeichnet und sollen nicht zur Anwendung gelangen.
Von der SPD werden abgelehnt:
- Die Umstellung von Geld- zu Sachleistungen von Asylbewerbern
- Asylbewerber während noch laufender Rechtsmittelverfahren abzuschieben
- Gesicherte Zentren in Afrika zur Rückführung von Flüchtlingen
- Engere Residenzpflicht
- Keine beschleunigten Asylverfahren, wenn die Identität nicht nachzuweisen ist
Das alles passt der SPD nicht, obwohl alle diese Punkte lediglich dazu dienen das Migranten, Asylanten und Flüchtlinge etwas weniger den Staat, und somit den Steuerzahler, betrügen können. Die SPD möchte den Asylbetrug und die Aushöhlung des kompletten Sozialsystems ungehindert zulassen. Sie betont hier offen, der steuerzahlende Bürger, Arbeiter und Angestellte, alle die redlich ein halbes Jahr, von einem ganzen Jahr, nur für den Staat arbeiten gehen (Aussage Steuerzahlerbund), müssen sich von eingelaufenen und hereingeholten Arabern und Afrikanern immer weiter ausbeuten lassen.
Dabei gelten alle Maßnahmen des Masterplans nur der Behandlung von ankommenden Migranten, Asylanten und Flüchtlingen, denn die Bundesregierung verweigert sowieso jegliche Begrenzung des Zustroms. Alle Grenzen bleiben offen, jeder kann kommen und jeder wird versorgt. Das Verhalten der SPD ist unerklärlich, dass Geldleistungen nicht in Sachleistungen umgestellt werden dürfen. Wer in Deutschland eine Vollversorgung erhält braucht nicht noch zusätzliches Geld erhalten das dann in die Herkunftsländer zurücküberwiesen wird, oder der Nutzung unterliegt um sich auf Kosten der Steuerzahler mit Konsum die Langeweile zu vertreiben.
Das Asylklagesystem ist so angelegt, dass jeder über Jahre hinweg kostenlos klagen kann. Dieses endlich einzuschränken wäre oberste Staatspflicht. Auch innerhalb von ein paar Wochen ist die Asylberechtigung prüfbar, wenn endlich die permanente Verweigerungs-, Verdunkelungs- und Lügentaktik der Bewerber unter Strafe gesetzt würde.
Gesicherte Zentren in Afrika sind überfällig und müssten schon längst stehen. Nur eine gezielte Migrationsführung in derartige Zentren kann Europa vor dem millionenfachen Überschwemmen mit afrikanischen Migranten retten. Wenn die europäischen Regierungen gleichzeitig zu feige sind ihre eigenen Staatsgrenzen konsequent zu schützen.
Eine engere Residenzpflicht ist ebenfalls erforderlich und ist keinesfalls eine Gängelung. Sie schützt vor dem Untertauchen der Migranten und ihrer Unauffindbarkeit bei geplanten Rückführungen. Auch schützt sie vor Mehrfachidentitäten und mehrfachen Bezug von Sozialgeld innerhalb ganz Deutschlands. Die Asylbewerber die hier unkontrolliert einströmen besitzen teilweise ein enormes Kriminalitätspotential und die SPD soll endlich aufhören alle als „Engel“ zu sehen.
Ein Asylbewerber der seine Identität verschleiert oder nicht kennt, will betrügen. So etwas ist z. B. bei den „Menschen die schon länger hier leben“ ein Straftatbestand. Wenn die Politik anfängt es bei den „Einlaufenden“ mal genau so zu sehen, wäre Deutschland ein kleines Stückchen weiter. Von den Asylbewerbern wird grundsätzlich die Identität vorgegaukelt, die den größten Erfolg auf Asyl verspricht. So war es schon immer und so bleibt es in Zukunft. Nur die Politik muss es endlich zugeben, dass ein ausländischer Identitätsverweigerer ein Betrüger ist der ein kostenloses Leben in einem Schlaraffenland sucht.
CDU/CSU, SPD, GRÜNE und LINKE, ihr begeht seit 2015 nur Fehler in der Einwanderungspolitik, nehmt jeden auf, gebt monatlich Geld, verschenkt Wohnungen und Häuser, nebst Einrichtung, zum kostenlosen bewohnen, holt den Familiennachzug zur Alimentierung in das Land, seht bei Kriminalität großzügig weg und haltet die Grenzen offen wie ein Scheunentor. Wenn jetzt kleinste Verschärfungen anstehen, den keinem Migranten, Asylanten oder Flüchtling wirklich wehtun, schreien SPD, GRÜNE und LINKE sofort auf. Es müssten ganz andere Maßnahmen aufgezogen werden um illegale Einwanderung zu unterbinden. Grenzen müssten permanent geschlossen bleiben, alle Migranten, Asylanten, Flüchtlinge und Schatzsucher aller Art wären in Lagern zu überführen, dort nur Sachleistungen, Verpflegung und ärztliche Betreuung erhalten. Keiner dürfte mit Geld versorgt über das ganze Land verteilt werden, nur dann würde die illegale Einwanderung aufhören. So wie heute der Ruf vom Schlaraffenland Deutschland, inklusive Häuserschenkungen, nach Arabien und Afrika halt, so würde ebenfalls der Ruf von Lagern ohne Geldleistungen Arabien und Afrika erreichen. Kommen wollten dann nur noch echte Flüchtlinge, 99 Prozent versorgungssuchende Schatzsucher würden diesen Wunsch nicht mehr verspüren.
Aber das die SPD jetzt die kleinsten evtl. Migrationsverschlechterungen ablehnt gibt die Hoffnung, dass der SPD wenigstens noch ein paar Wähler weglaufen und zur AfD finden. Bei der SPD kann es vielleicht noch 5 Prozent Wählerpotential aus der Arbeiterschaft geben, die noch ein bisschen logisch denken können und endlich abwandern. Dann hat die SPD fast die 10 Prozentmarke erreicht, welches unbedingt als positiv zu werten ist. Die SPD ist noch nicht die GRÜNEN, worunter sich nur Wähler befinden die gerne ihr eigenes Grab schaufeln oder auf Staatskosten vorzüglich leben, sondern unterhält letzte Reste der Arbeiterschaft über die Gewerkschaften. Diese Restbestände können noch alle abwandern.
Die wollen auch noch alle kommen, CDU/CSU, SPD, GRÜNE, LINKE, legt schon mal Steuergelder zurück und baut kräftig Wohnungen…
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