Spanien wird das erste Land in Europa, das ein universelles Grundeinkommen einführt

Spanien soll "so bald wie möglich" ein universelles Grundeinkommen (UBI) einführen, um die Auswirkungen des Coronavirus zu mildern. Wirtschaftsministerin Nadia Calvino sagte dem spanischen Sender La Sexta am Sonntagabend (05.04.2020), dass dies den Familien während der Pandemie helfen solle.

Aber Calvino, die auch stellvertretende Premierministerin ist, sagte, die Regierung habe den Ehrgeiz, dass die UBI etwas werden könne, das "für immer bleibt, das zu einem strukturellen Instrument, zu einem dauerhaften Instrument wird".

Spanien wird erste Land Europa, universelles Grundeinkommen einführt

Wenn die Zahlungen erfolgreich umgesetzt werden, würde Spanien das erste Land in Europa sein, das sie langfristig landesweit einführt.

Spanien ist das am zweitschlimmsten von der Coronavirus-Pandemie betroffene Land und meldete bis Montag insgesamt 135.032 positive Fälle und 13.055 Todesfälle.

Die Wirtschaft des Landes ist während einer am 14. März verhängten strengen Abriegelung fast zum Erliegen gekommen, Schulen, Geschäfte und Restaurants wurden geschlossen. Die Menschen dürfen ihre Häuser nur verlassen, um sich mit lebensnotwendigen Gütern zu versorgen oder zur Arbeit zu gehen, wenn sie nicht von zu Hause aus arbeiten können.

Premierminister Pedro Sanchez sagte am Wochenende, dass die Beschränkungen frühestens bis zum 26. April in Kraft bleiben würden.

Das UBI ist eine bedingungslose, regelmäßige Zahlung an jeden Bürger. Die Höhe der Zahlungen an jede Person kann aufgrund demographischer Faktoren, wie z.B. des Alters, unterschiedlich sein.

Mit Ausnahme des Irans, der 2011 ein UBI-Programm in Form von monatlichen Geldtransfers auf individuelle Familienkonten eingeführt hat, haben die meisten anderen Länder die Zahlungen nur für relativ kleine Personengruppen oder für kurze Zeiträume erprobt.

Der weltweit bekannteste Versuch der UBI fand in Finnland statt und endete im Februar 2019 nach zwei Jahren. Während dieses Zeitraums erhielten arbeitslose Finnen eine monatliche Pauschalzahlung von 560 €. Die Forscher, die das Experiment leiteten, stellten fest, dass die Empfänger glücklicher und gesünder waren, aber keine Arbeit mehr finden konnten.

Die Forderung nach der Umsetzung von UBI in Großbritannien, um die wirtschaftlichen Auswirkungen von Covid-19 zu bewältigen, wurde von Kanzler Rishi Sunak abgelehnt, der sagte, die Regierung sei "nicht für" diese Politik.

Mehr als 170 Abgeordnete forderten die Regierung in einem Brief an Herrn Sunak im vergangenen Monat auf, in Erwägung zu ziehen, jedem britischen Bürger jede Woche einen bedingungslosen Geldbetrag zu geben.

Herr Sunak bestand jedoch darauf, dass die Regierung "das Sicherheitsnetz" für gefährdete Menschen verstärkt und über 7 Milliarden Pfund "in die Verbesserung unseres Wohlfahrtssystems" investiert habe.


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