Spanien wählt heute seine Zukunft!

Von den insgesamt rund 47 Millionen Spaniern sind 36,9 Millionen in das Wahlverzeichnis eingetragen, davon 15% oder 5,6 Millionen Katalanen. Nur diese Eingetragenen haben heute die Möglichkeit durch ihr Wählervotum ihre (und indirekt, via EU auch unsere) Zukunft zu gestalten, zumindest zu beeinflussen in Richtung Effizienz oder Chaos, in Richtung realer politischer Gestaltungsfähigkeit oder populistischer Pseudo-Politik. Etwas über 2 Millionen Wahlberechtigte leben außerhalb Spaniens und können sich per Briefwahl an der Wahl beteiligen.

Zur Gewährleistung der künftigen Handlungsfähigkeit  wäre m.E. eine die beiden politischen Lager übergreifende Koalition notwendig, die zwar zum Kompromiss und zur Mäßigung zwänge, zugleich aber echte Bewegung in die verfahrende Gesamtlage brächte. Eine Koalition PSOE+C’s, z.B. brächte u.A. Pedro Sánchez erstmals die Legitimation eines eigenen Wahlsieges. Bisher war er durch sein Misstrauensantrags-Gemauschel mit Hilfe der Separatisten zwar „durch die Hintertür“ ins Amt gekommen, zugleich aber faktisch blockiert, handlungsunfähig, nicht in der Lage einen eigenen Haushalt zu verabschieden. Das würde sich bei einer solchen Koalition ändern und er müsste zugleich Kompromisse eingehen, die einen radikalen Richtungswechsel in Spanien verhindern würden und so die existierenden Mauern, Gräben, Barrieren zwischen den beiden Lagern zumindest nicht weiter anwachsen lassen würden.

Spanien hat ein Zwei-Kammern-System aus Kongress (350 Abgeordnete) und Senat (208 Abgeordnete). Beide werden heute gewählt. Um jeden der 350 Sitze des Kongresses bewerben sich 12(!) Kandidaten, um jeden der 208 Sitze im Senat bewerben sich 6 Kandidaten…

Es gab bis zuletzt eine relativ große Anzahl von Unentschlossenen um deren Votum verbissen gerungen wurde. Das führte zur Radikalisierung in den beiden großen Blöcken „Links“ und „Rechts“ und z.B. zum im Wahlkampf zu beobachtenden Zulauf zu VOX. Andererseits kanibalisieren sich die Parteien des eigenen Blockes, d.h. wesentliche Teile der Zugewinne der PSOE kommen zu Lasten von PODEMOS zu Stande und somit aus dem eigenen Block. Bei den Rechten kanibalisieren C’s und VOX die PP gleichermaßen.

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https://www.abc.es/elecciones/elecciones-generales/abci-elecciones-cifras-201904280230_noticia.html

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