Spanien: Eine neue Epidemie der Armut

Alle Augen sind derzeit auf Griechenland gerichtet – aber nicht nur dort grassiert in Folge der Geldnöte des Staates die Armut. In Spanien ist die Not noch größer: Laut einer neuen Studie der Caritas gibt es in Europa nur noch in Rumänien und Lettland einen größeren Anteil armer Menschen als in Spanien. Besonders hart ist das natürlich für die Armen selbst. Es gibt nicht nur immer mehr Arme, sondern die Armen werden immer noch ärmer. Und die Chancen, aus der Armutsfalle wieder heraus zu kommen, sind denkbar schlecht.

Inzwischen gibt es in Spanien mehr als eine halbe Million Haushalte, die überhaupt keine Einkünfte mehr haben, weil alle Familienmitglieder arbeitslos sind, aber keine staatliche Unterstützung mehr bekommen. Arbeitslosengeld wird in Spanien nur maximal zwei Jahre gezahlt, Sozialhilfe sogar nur für sechs Monate. Schon jetzt liegt die Arbeitslosenquote bei 23 Prozent und angesichts der wirtschaftlichen Lage des Landes ist davon auszugehen, dass künftig noch deutlich mehr Menschen ihre Jobs verlieren werden. Die Prognose ist düster: Die EU erwartet, dass die spanische Wirtschaft in diesem Jahr um ein Prozent schrumpfen wird, der IWF befürchtet sogar ein Minus von 1,7 Prozent.

Das durchschnittliche Jahreseinkommen der Spanier ist gesunken – von nicht gerade üppigen 19.300 Euro im Jahr 2007 auf 18.500 Euro im vergangenen Jahr. Dadurch ist auch die Armutsgrenze gesunken – galt 2010 noch jemand mit einem Einkommen von 8.000 Euro und weniger als arm, so liegt die Armutsgrenze nun bei 7.800 Euro. Dabei ist es in Spanien nicht anders als bei uns: Die Einkommen sinken, dabei wird aber alles, was man zum Leben braucht, immer teurer.

Das bedeutet, dass inzwischen ein Drittel der Haushalte in Spanien ernsthafte Probleme haben, über die Runden zu kommen. Wer noch eine Wohnung bezahlen kann, kann sich oft nicht mehr leisten, sie zu heizen. Die Zahl der Zwangsräumungen hat sich seit 2007 fast vervierfacht – es wird geschätzt, dass seit Beginn der Krise im Jahr 2008 bereits mehr als 350.000 Familien aus ihren Wohnungen geworfen wurden, weil sie die Hypotheken nicht mehr bedienen konnten. Dabei ist es in Spanien nicht so, dass mit der Übergabe der Wohnung oder des Hauses an die Bank die Schulden beglichen sind. In Spanien ist zwar die Immobilie genauso futsch, aber die Schulden bleiben, weil die Banken nur die Hälfte des einst geschätzten Wertes in die Bücher nehmen. Die Leute haben nicht nur Wohnung und Einkommen verloren, sondern sitzen oft noch auf sechsstelligen Beträgen Restschulden.

Und während ein großer Teil der Bevölkerung in Armut und Hoffnungslosigkeit versinkt, hat die spanische Regierung ein veritables Horrorpaket durchgesetzt, das sich Arbeitsmarktreform nennt. Dabei wurde nicht nur der Mindestlohn bei 641 Euro eingefroren, sondern neue Kündigungsmöglichkeiten für Betriebe geschaffen, die Höhe von Abfindungen nach unten korrigiert und die Arbeitsverhältnisse in vielerlei Hinsicht flexibilisiert. Tarifverträge und Arbeitermitsprache werden durch die neuen Maßnahmen faktisch ausgehebelt. Arbeitgeber dürfen Löhne kürzen, Arbeitszeiten ändern oder Arbeitnehmer versetzen, wenn es die Wettbewerbsfähigkeit, die Produktivität oder die technische Organisation oder überhaupt die Arbeit der Firma das irgendwie erfordert.

Kein Wunder, dass die Spanier auf die Straße gingen, um gegen diese Zumutungen zu protestieren. Nur, nützen wird es nichts. Denn mit diesen aggressiven Maßnahmen will die spanische Regierung der EU beweisen, dass sie ernsthafte Maßnahmen zur Konsolidierung des Staatshaushaltes ergreift. Und die gehen bekanntermaßen immer zulasten derer, die sich aufgrund der herrschenden Abhängigkeiten am wenigsten wehren können.



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