Solms neuer Bundespräsident

Der Bundespräsident Horst Köhler ist heute zurückgetreten. Nun ist sein Platz im Schloß Bellevue vakant und es darf spekuliert werden, wer sein Nachfolger/ seine Nachfolgerin wird.

Folgendes könnte sich nun ereignen

In Nordrhein-Westfalen wird nach einer neuen Koalition gesucht. Die SPD könnte nun die Chance nutzen und die politische Agenda machen. Nachdem die FDP schon gestern (mal wieder) angekündigt hat, eventuell doch eine Ampelkoalition einzugehen,  könnten die Sozialdemokraten die Attraktivität einer solchen Option dadurch erhöhen, indem sie der FDP zusichert, deren potentiellen Kandidaten bzw. potentielle Kandidatin mitzuwählen. CDU/ CSU und FDP haben zwar eine komfortable Mehrheit in der Bundesversammlung. Allerdings ist davon auszugehen, dass die Unionsparteien einen „natürlichen Anspruch“ auf das Amt haben.

Aus SPD-Sicht hätte das mehrere Vorteile. Der wichtigste Punkt: Sie würde in NRW wieder die Regierung anführen. Außerdem könnten die SozialdemokratInnen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die durch den angekündigten Rücktritt des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch und die deutliche Kritik des bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer schon ziemlich unter Druck steht weiter vor sich hertreiben. Denn selbst wenn Merkel ein solches Angebot der SPD an die FDP antizipiert und den Sozialdemokraten zuvorkommen will, hätte sie enorme Probleme eine solche Entscheidung vor den UnionskollegInnen zu verteidigen.

Auch für die FDP würde es sich lohnen. Nachdem sie in den ersten Monaten der schwarz-gelben Regierungszeit einige Niederlagen einstecken musste und sich sogar von ihrem (einzigen) Lieblingsprojekt „Steuersenkung“ verabschiedete, könnte sie endlich wieder einen Erfolg feiern. Ihre bundespolitische Bedeutung würde mit einem Bundespräsidenten aus ihren Reihen zunehmen. Insbesondere für den Parteivorsitzenden und Außenminister Guido Westerwelle wäre dies wichtig.

Als potentieller Kandidat würde sich Hermann Otto Solms eignen. Der Diplom-Ökonom und Doktor der Agrarwissenschaften ist seit 1998 Vizepräsident des Bundestages. Er hat sich somit schon seit über einem Jahrzehnt in einem der höchsten Staatsämter bewährt. Mit seiner ruhigen Art könnte er zudem auf die verschiedenen politischen Lager integrierend wirken. Als Schwachpunkt könnte sich seine Enthaltung zum Rettungspaket für Griechenland herausstellen. Jedoch zeigt dieses Verhalten auch, dass er einen eigenen Charakter und eine eigene Meinung hat. Außerdem begründete er seine Kritik damit, dass „letztlich systematisch die Steuerzahler für die Fehlinvestitionen von Banken, Versicherungen und anderen privaten Marktteilnehmern geradestehen.“

Ob dies auch für Guido Westerwelle eine gute Wahl wäre? Solms wäre nach der Bundestagswahl im letzten Jahr gerne Finanzminister geworden, wurde bei der Besetzung der Kabinettsposten aber nicht berücksichtigt.



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