Liebe Freunde und Leser/innen, so wie es zur Zeit aussieht, wird unsere Freiheit nun so massiv eingeschränkt werden, dass es möglich sein könnte – also NOCH nur möglich – dass diese Website schließen muss. Das würde nicht nur mich persönlich hart treffen, sondern betrifft prinzipiell jeden Menschen, der sich einfach nur gut informieren möchte. Und euch natürlich auch und dass wollen wir doch eigentlich nicht, oder? Um was gehts? Man fühlt sich zuerst einmal irgendwie befremdlich, wenn man erfährt, dass der momentan in aller Munde befindliche Zungenbrecher, “Jugend-Medienschutz Staatsvertrag” genannt, sich zur Hauptwaffe entwickeln könnte, um Regierungsmissliebige und Systemfeindliche Blogger, sowie alle anderen Spieler von wahrer Freiheit, realer Gesundheit und wirklicher Information ein für allemal zu eliminieren. Denn das aus dieser “Ecke” Gefahr drohte, dass konnte wahrhaftig keiner absehen – zumindest ich jedenfalls mal nicht. Und ich würde wetten – viele andere ebenfalls nicht! Man winkte ab, so wie man eine lästige Fliege “wegwedelt”, die man ja eigentlich am liebsten gar nicht zur Kenntnis nehmen möchte, es aber dann doch notgedrungen muss .. und dann die “Fliegenklatsche” holt .. – ja, notgedrungen, ganz genau, dass ist der Punkt! Es geht hierbei darum, dass die Länderparlamente in Deutschland zurzeit eine Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags verabschieden, welches die “Rechte und Pflichten” von diversen “Anbietern”und ihren Inhalten, in Rundfunk und Internet neu regeln soll. Nichts wildes, oder? Ich meine, wo soll es hier schon großartig Zensurmöglichkeiten geben? Doch OBACHT, Freunde, die Tücke sitzt bekanntlich meist im Detail. Und so auch hier .. Auf Länderebene hat man diesen bereits im Jahr 2003 beschlossen, er regelt, dass sich auch die Medien dem Jugendschutz unterzuordnen haben. Nun jedoch, ab dem 1.Januar 2011 wird es in der Neufassung ums Internet – den sogenannten Telemedien – erweitert werden .. ju-hu! Es ist nämlich so: Jede(r) Webseitenbetreiber(in) produziert ja sogenannte “Inhalte”, zumindest all jene unter uns, die sich für einige wichtige Dinge persönlich einsetzen und keine nichtssagenden “Wischiwaschi” Inhalte publizieren. Künftig jedoch, müssen jene “Inhalte”, also die Dinge über die wir schreiben dahingehend überprüft werden, ob sie auch ja nicht für Kinder „erziehungsbeeinträchtigend“ sein könnten! Trifft dies jedoch zu, müssen Maßnahmen ergriffen werden – auf- wie es heisst – “freiwilliger Basis.” Ein freundliches Wort, wirklich, ausgesprochen freundlich und so kommunikativ wirkend. “Freiwilligkeit” einzufordern finde ich eine ziemlich freche Vorgehensweise, wenn andererseits bei “Vergehen” desselbigen, doch Bußgelder im Gespräch sind! Es kommt aber leider noch “besser”, ein anders böses “Pfui-Wort” von dem wir dachten es nie wieder zu hören, oder wenigstens nur mehr höchstselten, wird wieder aktiviert. Und damit es auch der letzte verstanden hat: ALLE Internet-Seiten werden damit eine Art Altersfreigabe wie bei der FSK nach den Altersstufen 0, 12, 16 oder 18 erhalten! Wer sich nicht daran hält, handelt dementsprechend ordnungswidrig und da kommt uns dann auch das unfreundliche Wort “Bußgeld” entgegen. Die betreffende Höhe ist zwar noch nicht bekannt, aber da könnte sich dann schon so einiges “zusammenläppern”.. Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur hat eine genaue und gut ausgearbeitete Stellungnahme erarbeitet. Unter dem Titel - “Zensur im Namen des Jugendschutzes”- wird der Entwurf in einigen wichtigen Punkten kritisiert. Ein erster von ihnen vorgenommener Praxistest der AK Zensur hat leider gezeigt, dass Selbsteinstufung und Alterskennzeichnung weder praktikabel ist, noch dem Jugendschutz dienen. Das dürfte allerdings verständlich sein, selbst neigt man ja zu Beschönigungen .. Und grundsätzlich gehört gesagt: Jugendschutz gibt es keinen! Jedenfalls nicht wirklich! Was es jedoch gibt ist eine Hollywoodversion von Jugendschutz, eine “Light Version” ernsthaften Schutzes. Gäbe es nämlich ernsthafte Bestrebungen die Jugend zu schützen, ihre Moral und Ehtik zu stärken, dann würden wir von einem anderen Deutschland/Österreich/ Schweiz/ EUROPA sprechen! Nur dort, wo es zu offensichtlich wird, etwa Alkoholausschank und Ausgehzeiten, wird ein wenig reglementiert – aber niemand nimmt das wichtig. Als ich noch 13 war, seilte ich mich manchmal des Nächtens vom 2. Stock unseres Hauses, aus dem Fenster ab und strolchte – kann man echt nicht anders sagen – mit anderen “Ausreißern”durch die Nachtclubs. Niemand hielt uns je auf, niemand fragte uns je nach unserem Alter … die einzigen argwöhnischen und seltsamen Seitenblicke ernteten wir, weil wir Cola tranken und keinen Alkohol! Dazu muss ich noch anführen, dass wir alle sehr große Jungs, größer als gewöhnlich für unser Alter waren. Wir kamen überall rein, wo wir wollten. Nur in die Stripclubs konnten wir nicht, indem Alter eine doch verständliche, sehr spezielle Sehnsucht .. aber dafür fehlte uns einfach das Geld. Und das war – wie ich heute weiß – ganz gut so! Aber lasst uns doch einmal kurz versuchen, nur versuchen, eine Selbsteinschätzung anhand dieser, meiner Website vorzunehmen und auf gewisse „Erziehungsbeeinträchtigende” Elemente zu prüfen: Sorry Leute, Leute, nach einer kaum mehr als 10 min. dauernden Untersuchung und Prüfung meiner Artikel bezüglich jener Erfordernisse, muss ich zur Ansicht gelangen, dass es nicht einen einzigen Artikel geben dürfte, der in deren Augen Gnade finden wird. Ungern, aber ich gebe es zu, dass dieses “JMStV-Wortungetüm” sich als eine scharfe Waffe in den Händen der Freiheitszerstörer erweisen wird. Die Altersgrenzen werden selbst bei den alltäglichsten Inhalten rasch erreicht! Regelmäßige Leser dieser Seite oder auch nur jene, die öfters hier mitlesen dürften wissen, dass so ziemlich jedes Thema weder Systemkonform, noch darauf angelegt ist den Lesern zu gefallen. Seien es Informationen hinsichtlich der optimalen Gesundheit, seien es Hinweise zur “Selbstermächtigung”, Aussagen zu diversen politischen Entscheidungen, und, und, und .. – lasst uns ehrlich bleiben: Erziehungsbeeinträchtigend – in Hinblick auf WAS? Wichtig wird hier der jeweilige “Blickwinkel”: Wir könnten zum Beispiel behaupten, jedenfalls ist dies meine Sichtweise der Dinge, dass die von mir bisher publizierten Artikel und Beiträge ganz und gar NICHT “Erziehungsbeeinträchtigend” sind! Ganz im Gegenteil, würde ich sagen! Und hoffentlich wird mir das jetzt nicht als “Selbstbeweihräucherung” ausgelegt, aber Sie dienen der Erziehung des einzelnen, in ganz hervorragender Weise. Meint ihr denn nicht auch? Ist es denn nicht in erster Linie für einen jungen heranwachsenden wichtig, sich korrekte, richtige Informationen verschaffen zu können, damit er sich einen guten Überblick und eine eigene Meinung verschaffen kann? Zufällig glaube ich, dass diese Website dies bieten kann, diese Website und viele andere ähnlich arbeitende Blogger, die whatever in Gesundheitsbranchen arbeiten, die Aufklärung im besten Sinne in Homöopathie, Kinesiologie, TCM, Chiropraktiker, Berater für gesunde Ernährung, etc. – und, und .. leisten, werden vor ähnlichen Problemen stehen. ALLES was gegen die SCHULMEDIZIN, gegen das herrschende PARADIGMA, in allen nur erdenklichen Verästelungen und Zusammenhängen, geschrieben wird, bringt große PROBLEME! In Zukunft wird es gefährlich sein, jungen Menschen die Wahrheit näher zu bringen! Und DAS IST ES, AUF WAS DIESES GESETZ ZUGESCHNITTEN IST! Sch .. Paragraphenreiter .. Der aktuelle Entwurf zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) enthält eine ganze Reihe abzulehnender Vorschriften: Es werden sowohl Internet-Zugangs-Anbieter (Access-Provider, ISP) als auch Anbieter von Webspace (Hosting-Provider) mit den eigentlichen Inhalte-Anbietern gleich gesetzt. Sie werden als „Anbieter“ bezeichnet. Sie alle sind für die Inhalte ihrer Kunden verantwortlich. Access-Provider werden verpflichtet, ausländische Webseiten zu blockieren, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Jugendschutzbestimmungen halten. Es muss also eine weitaus umfangreichere Internet-Zensur-Infrastruktur aufgebaut werden, als dies Ursula von der Leyen im Wahlkampf vorgesehen hat. Wenn auf einer Webseite die Nutzer Inhalte erstellen können (also zum Beispiel Kommentare in Blogs), dann muss der Betreiber der Plattform (also zum Beispiel der Blogger) nachweisen (!), dass er zeitnah Inhalte entfernt, „die geeignet sind, die Entwicklung von jüngeren Personen zu beeinträchtigen“. Ausnahmen sind keine vorgesehen. Generell werden alle Inhalte in Kategorien eingeteilt: ab 0 Jahre, ab 6 Jahre, ab 12 Jahre, ab 16 Jahre, ab 18 Jahre. Alle „Anbieter“ müssen sicherstellen, dass Kinder der entsprechenden Altersstufe jeweils ungeeignete Inhalte nicht wahrnehmen. Dafür sind mehrere (alternative) Maßnahmen vorgesehen: Es wird ein von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zugelassenes Altersverifikationsverfahren genutzt. Inhalte werden nur zu bestimmten Uhrzeiten angeboten. (beispielsweise nur zwischen 22 und 6 Uhr, wenn ab 16 Jahre) Alle Inhalte werden mit einer entsprechenden Altersfreigabe gekennzeichnet. Die bestehenden Regelungen bezüglich schwer jugendgefährdenden Inhalten (das betrifft u.a. Hardcore-Pornographie usw.) bleiben natürlich in Kraft. Sie haben es also nun doch geschafft! Was zuvor durch Ursula-was-geht-mich-das-alles-an-van der Leyen nicht möglich wurde, kann nun über die “Hintertür”, über das Jugendschutzgesetz erreicht werden! ZENSUR im großen Maßstab! Groß war dann gestern die Aufregung als der gemeinsame Entschließungsantrag von SPD und den Grünen zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag bekannt wurde und die Grünen (als Partei) sich via “Twitter” dazu äußerten, dass man zwar als Partei gegen den umstrittenen Jugendmedienschutz-Gründen (JMStV) sei, die Fraktion jedoch aus „parlamentarischen Gründen“ dafür wäre. Was für ein SCH .. schlechter Witz auf unsere Kosten! Vielleicht sollte ich ja “umsatteln” und anstatt zu Bloggen und zu versuchen das Bewusstsein anzuheben, soweit ich das mit meinen bescheidenen Mitteln vermag, sollte ich vielleicht besser ABMAHNANWALT werden, denn die werden demnächst ganz furchtbar heftig REICH werden! Dass war übrigens dass zweite böse “Pfui-Wort”, welches wieder reaktiviert und in Dienst gestellt wurde! Sorry Leute , da ich noch ein ganz klein wenig am Leben bin, werde ich ab und zu auch zornig! Diejenigen, die immer “die Ruhe weg” haben, laufen Gefahr in Apathie abzugleiten. Und hey, Leute: Ich bin sowas von ganz mächtig SAUER .. ich könnte explodieren! Parlamentsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, die gemeinsam die Minderheitsregierung (ohne eigene parlamentarische Mehrheit) von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) im Düsseldorfer Landtag stützen, werden nun ebenfalls dem umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zustimmen. Mir persönlich fallen gleich ganze Fragenkataloge dazu ein, wie sieht es zum Beispiel juristisch damit aus, da die “BRD Finanzagentur Gmbh” NICHT der Rechtsnachfolger des im 2. Weltkrieg vernichtend geschlagenen 3.Reichs ist und auch über KEINEN FRIEDENSVERTRAG oder einen STAATSVERTRAG verfügt – wie ein freies, sich selbst verantwortliches Land zu haben hat – wie soll es einen Jugend Medienschutz Staatsvertrag erwirken? Das geht doch gar nicht! Oder? Ja, das vielleicht nicht, aber das hat sie bisher leider auch nicht aufgehalten, jeden nur erdenklichen “Betrugsscheiss” durchzuziehen. Wer vom JMStV betroffen ist, hat drei Möglichkeiten. Nummer Eins: Er führt auf seiner Webseite „Sendezeiten“ ein. Inhalte mit jugendgefährdenden Inhalten dürfen beispielsweise nur nachts erreichbar sein. Nummer Zwei: Man begrenzt den Zugang für Jugendliche, beispielsweise durch Online-Ausweiskontrollen. Dritte Möglichkeit: Man kennzeichnet jeden Text, jedes Video und jeden Beitrag nach Eignung für bestimmte Altersstufen. Das gilt auch für alle alten Inhalte und Archive, die online verfügbar sind. Ausgenommen sind „Nachrichtensendungen und Sendungen zum politischen Zeitgeschehen“ und Inhalte, an denen ein „berechtigtes Interesse“ besteht – was immer das heißen mag. Schon JETZT – obwohl er noch nicht endgültig ratifiziert wurde – hat es dazu geführt, dass viele, auch bekannte Blogger ankündigten, ab Januar den Blog zu schließen. Wie etwa der Blog des c’t-Fachautoren Christian Köhntopp: „Nach diesem Vertrag müsste ich alle meine Inhalte durchgehen und mit einem Alterslabel versehen. [...] Wenn ich das nicht mache, öffne ich mich einem beträchtlichen finanziellen Risiko durch Abmahnungen, und das will ich nicht tragen. Daher bleibt mir nur die Konsequenz, die Regeln für Internet-Startups auch auf meine eigenen Inhalte anzuwenden: Nicht in Deutschland, nicht in deutscher Sprache und nicht für Deutsche. Falls ich noch einmal irgendwas mache, dann für ein Land, das Zukunft hat.“ Man kann den Mann verstehen! Und er ist beileibe nicht der einzige, wie der heutige Blogeintrag von “Vzlog” zeigte, welcher mit der drastischen Ankündigung – In eigener Sache: Wir schließen am 31. Dezember 2010 und mit deutlich wahrnehmbarem Wehmut zwischen den Zeilen begründete: Vor diesem Hintergrund haben wir, die zurzeit aktiven Autoren von VZlog in der vergangenen Nacht einstimmig folgendes beschlossen: Wegen der vielen juristischen und damit auch finanziellen Risiken, welche durch den neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag entstehen, sowie der zu erwartenden Abmahnwelle, werden wir VZlog.de am 31. Dezember 2010 schließen. Dies bedeutet, das keine neuen Artikel erscheinen und auch kein Archiv verfügbar sein wird. Wir möchten uns bedanken bei den vielen netten Menschen, die durch dieses Blog kennengelernt haben. Die Zeichen stehen nicht günstig für ein freies Internet, bisher ist keine Kampagne so gefährlich gewesen, diese könnte es werden! Gut, ich könnte natürlich hergehen und meinen Blog “ab 18 J. freigeben”- und DANN? Was wirklich dann? <-grübel .. Wie ich aus diversen E-Mails weiß, sind nicht wenige Leser dieser Website genau zwischen 16 und 20 Jahre alt. Das ist durchaus ein Kompliment für mich, dass junge Leute mich für würdig und kompetent ansehen, aber das bedeutet dann auch, bzw. würde bedeuten, dass jene Leser dann nicht mehr in den Genuß kämen, diese Seite anzusteuern .. eine wirklich beschissene, hinterfotzige Vorgehensweise um die Jugend von den wirklich wichtigen und relevanten Informationen des Lebens fern zu halten. Hier geht es NICHT um Kinder-oder Jugendschutz, darum ging es denen doch nie: So sagte Johan Schlüter, Lobbyist der dänischen Musikindustrie, bereits 2007 bei einer Veranstaltung in Schweden: „Kinderpornografie ist großartig, weil Politiker Kinderpornografie begreifen. Mit diesem Thema kriegen wir sie dazu, zu handeln und Websperren einzuführen. Sobald wir das geschafft haben, werden wir sie dazu bringen, auch Filesharing-Seiten zu blockieren.“ Oder ansonsten lügen sie uns halt was anderes vor. Diese Bande muss aufgehalten werden, so rasch und wenns geht, so effizient wie möglich. Unsere Freiheit wird mit jeder derartigen “Kampagne” noch weiter eingeengt, dass dürfen wir nicht länger hinnehmen. Wir sollten uns darauf besinnen, zivilen Ungehorsam aktiv anzuwenden, Verzicht zu üben und ihnen zu zeigen, dass wir jederzeit unseren Konsum einschränken können und nicht alles kaufen müssen, wie es ihnen gerne lieb wäre. Beim Konsum könnten wir die regulierenden Kräfte an den Eiern packen! Und ihr wisst doch: Wen man an den “Eiern” hat, dem hat man dann auch Herz und Verstand weggenommen. Freie Meinung? Das war einmal .. Wie ist eure Ansicht dazu? Ich würde gerne einige Kommentare dahingehend sehen, wie man sich hier klug verhalten könnte. Oder wenn jemand eine gute Idee hat, raus damit! Merke: Immer alles raus, was keine “Miete” zahlt .. Quellennachweise: http://ak-zensur.de/2010/01/25/jmstv-stellungnahme-ak-zensur-januar-2010.pdf http://ak-zensur.de/jmstv/ http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/25/0,3672,8159705,00.html http://www.vzlog.de/2010/11/in-eigener-sache-wir-schliesen-am-31-dezember-2010/ http://ak-zensur.de/2010/04/kinderpornos-grossartig.html)
