Schwarz-grüne Minderheitsregierung? Warum nicht!

Wenn SPD und FDP ihr Bekenntnis zur Verantwortung ernst meinen, müssten wir nicht neu wählen. Dann würden wir eine (erfolgreiche) Minderheitsregierung erleben...

Schwarz-grüne Minderheitsregierung? Warum nicht!

Das Politiker-Bashing dieser Tage ist falsch. Hätte sich Jamaika gefunden, wäre man wohl über die Unterhändler der vier Parteien hergefallen, weil sie eingeknickt wären und ihre Positionen verraten hätten.  Die Lösung wäre unbequem, aber logisch: Schwarz-Grün als Minderheitsregierung.

Eigentlich heißt Minderheitsregierung nichts weiter, als dass die Regierungsfraktionen keine Stand-by-Mehrheit haben. Sie müssten sich von Sachfrage zu Sachfrage, von Entscheidung zu Entscheidung neue Mehrheiten suchen. Das aber dürfte im neuen Bundestag kaum ein Problem sein – auch ohne Goldesel. Entscheidungen, bei denen das Pendel Richtung soziale Gerechtigkeit ausschlägt, dürfte die SPD mittragen. Bürgerlich und fiskalpolitisch konservative Positionen würden wahrscheinlich von der FDP mitgetragen werden. Womöglich müssten sogar Die Linke und die AfD bei der  ein oder anderen Abstimmung mit den Regierungsfraktionen stimmen, um nicht das Gesicht zu verlieren. Wäre das schlimm?

Schwarz-grüne Minderheitsregierung? Warum nicht!

Nein, das wäre sachbezogene Realpolitik. Wenn Sozialdemokraten (in diesem Szenarium die größte Nicht-Regierungsfraktion) und Liberale ihr Bekenntnis zur Verantwortung ernst meinen, müssten wir nicht neu wählen. SPD und FDP können ihre Überzeugungen in Abstimmungen tragen, ohne "Wähler zu verraten" (Christian Lindner") oder einen entzogenen Regierungsauftrag übernehmen zu müssen (Martin Schulz). So würden aus Teufelchen Engelchen in der politischen Arena, in der die Stimmung zwar aufgeheizt ist (pessimistische Perspektive), aber das Interesse an Politik zu groß wie lang nicht (optimistische Perspektive).

Deshalb plädiere ich auch ohne 50+ Prozent für Schwarz-Grün.

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