Sachliche Debatte zu schwierigem Thema

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Programmatisch zu Fragen von Krieg und Frieden eine Position zu finden, müsste für LINKE eine einfache Sache sein. Schließlich ist man Antikriegspartei, im Selbstverständnis sogar die einzige. Gleichwohl zeigte der Disput von Stefan Liebich, mir und Tobias Pflüger (Mitglied im Parteivorstand der LINKEN), dass neben zahlreichen gemeinsamen Grundpositionen zur Abrüstung, zum Völkerrecht, zur zivilen Krisenprävention und zum gemeinsamen Engagement mit der Friedensbewegung auch noch Unterschiede zu finden sind. Sie betreffen die Wege der Veränderung von internationalen Institutionen und auch die grundsätzliche Frage nach UN-mandatierten Auslandseinsätzen, auch der Bundeswehr, die am vergangenen Donnerstag auch im Publikum im Berliner Karl-Liebknecht-Haus umstritten waren.
Während eine grundsätzliche Ablehnung von Tobias Pflüger präferiert wurde, stellten Diskutanten eine Ablehnung mit Einzelfallentscheidung im konkreten Ausnahmefall vor. Dennoch verwies Stefan Liebich auf zahlreiche Einzelbeispiele, bei denen auch bekannte Spitzenpolitiker der LINKEN unterschiedliche Vorschläge und Positionierungen publik machten, die nicht von der bestehenden sehr engen Beschlusslage gedeckt sind. Die Realität scheint manchmal doch differenzierter und schwieriger zu handhaben. Eine Klarstellung im Programm nach eingehender Debatte scheint absehbar. Bis dahin soll weiter diskutiert werden - bei diesem zuweilen emotionalen Thema hoffentlich auch künftig so sachlich wie bisher.

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