Nach ihren Äußerungen zur polnischen Mobilmachung vor dem zweiten Weltkrieg, sowie der Verteidigung zweier CDU-Politiker und Mitgliedern des Bundes der Vertriebenen (BdV. Eskalierte die Lage im CDU-Fraktionsvorstand, worauf Erika Steinbach ihren Rückzug bekannt gab.
Erika Steinbach sorgt für Eklat
Erika Steinbach, die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, hatte bei einer Klausurtagung des Unions-Fraktionsvorstands für Empörung gesorgt, da sie die Äußerungen der CDU-Politiker Arnold Tölg und Hartmut Saenger verteidigt habe. Nachdem Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU)sich nicht hinter die Nominierung der Beiden (durch den BdV) für den Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" gestellt habe, da sie die deutsche Schuld am Zweiten Weltkrieg relativieren wollten.
So hatte Tölg davon gesprochen das Polen gegen Nazideutschland mobil gemacht habe und die Schuld nicht alleine dem nationalsozialistischen Deutschland zugeschoben werden könne.
Steinbach verteidigte die beiden und sprach auch noch davon, dass sie "es auch leider nicht ändern könne, dass Polen bereits im März 1939 mobil gemacht hat"
Zentralrat der Juden glaubt nicht an Rückkehr zur Stiftung
Der Zentralrat der Juden hatte aus Protest gegen die Berufung der beiden Politiker/Vertriebenen-Funktionäre seine Mitarbeit in der Vertreibungs-Stiftung ruhen lassen. Der Vizepräsident des Zentralrates der Juden, Salomon Korn, sagte dies sei "eine versuchte Holocaustisierung des Vertreibungsdiskurses - mit dem Ziel, die Schuld am Zweiten Weltkrieg auf die Schultern anderer Nationen zu verteilen". Solche Äußerungen Steinbachs und anderer BdV-Mitglieder machten eine Rückkehr des Zentralrats in die Stiftung immer unwahrscheinlich, so Korn, der für den Zentralrat im Beirat der Stiftung saß.
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann bezeichnete die Äußerungen Steinbachs als "unerträglich" und kündigte an, die SPD werde den Vorfall im Bundestag zur Sprache bringen
Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher der Grünen, äußerte sich zur Person Steinbach im Allgemeinen:
Rückzug aus dem CDU-Vorstand
Steinbach kündigte nach diesem Eklat an "nichtmehr für den CDU-Vorstand zu kandidieren".
"Ich habe dort nur noch eine Alibifunktion, die ich nicht mehr wahrnehmen möchte. Ich stehe dort für das Konservative, aber ich stehe immer mehr allein", sagte sie der Welt und sprach davon, dass die "CDU nicht auf einem guten Weg ist. Denn mit Anpassung zieht man keine Wähler an."
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Schockenhoff kritisierte Frau Steinbach: „Es muss klar sein, dass es hier nicht um Meinungsverschiedenheiten, sondern Geschichtsklitterung geht. Eine solche Meinung hat in der Fraktion und der Partei keinen Platz“, sagte Schockenhoff der Nachrichtenagentur Reuters. „Der Hinweis auf die Mobilmachung Polen ist absurd - als ob dadurch der Einmarsch Polens ins Deutsche Reich bevorgestanden hätte.“
Dies sei allerdings keine Aufforderung zum Ausschluss von Steinbach gewesen, so Schockenhoff.
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Erika Steinbach sorgt für Eklat
Erika Steinbach, die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, hatte bei einer Klausurtagung des Unions-Fraktionsvorstands für Empörung gesorgt, da sie die Äußerungen der CDU-Politiker Arnold Tölg und Hartmut Saenger verteidigt habe. Nachdem Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU)sich nicht hinter die Nominierung der Beiden (durch den BdV) für den Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" gestellt habe, da sie die deutsche Schuld am Zweiten Weltkrieg relativieren wollten.
So hatte Tölg davon gesprochen das Polen gegen Nazideutschland mobil gemacht habe und die Schuld nicht alleine dem nationalsozialistischen Deutschland zugeschoben werden könne.
Steinbach verteidigte die beiden und sprach auch noch davon, dass sie "es auch leider nicht ändern könne, dass Polen bereits im März 1939 mobil gemacht hat"
Zentralrat der Juden glaubt nicht an Rückkehr zur Stiftung
Der Zentralrat der Juden hatte aus Protest gegen die Berufung der beiden Politiker/Vertriebenen-Funktionäre seine Mitarbeit in der Vertreibungs-Stiftung ruhen lassen. Der Vizepräsident des Zentralrates der Juden, Salomon Korn, sagte dies sei "eine versuchte Holocaustisierung des Vertreibungsdiskurses - mit dem Ziel, die Schuld am Zweiten Weltkrieg auf die Schultern anderer Nationen zu verteilen". Solche Äußerungen Steinbachs und anderer BdV-Mitglieder machten eine Rückkehr des Zentralrats in die Stiftung immer unwahrscheinlich, so Korn, der für den Zentralrat im Beirat der Stiftung saß.
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann bezeichnete die Äußerungen Steinbachs als "unerträglich" und kündigte an, die SPD werde den Vorfall im Bundestag zur Sprache bringen
Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher der Grünen, äußerte sich zur Person Steinbach im Allgemeinen:
Steinbachs Kritik an der Bundeskanzlerin wegen ihrer Äußerungen zu Sarrazin,die Verteidigung der Geschichtsrevisionisten Tölg und Saenger und die Einlassungen zum Beginn des Zweiten Weltkrieges sind für eine demokratische Partei im Deutschen Bundestag so nicht hinnehmbar. Es ist an der Zeit, dass die Union sich davon klar distanziert und dass die Unionsfraktionsführung auch personelle Konsequenzen zieht.
Rückzug aus dem CDU-Vorstand
Steinbach kündigte nach diesem Eklat an "nichtmehr für den CDU-Vorstand zu kandidieren".
"Ich habe dort nur noch eine Alibifunktion, die ich nicht mehr wahrnehmen möchte. Ich stehe dort für das Konservative, aber ich stehe immer mehr allein", sagte sie der Welt und sprach davon, dass die "CDU nicht auf einem guten Weg ist. Denn mit Anpassung zieht man keine Wähler an."
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Schockenhoff kritisierte Frau Steinbach: „Es muss klar sein, dass es hier nicht um Meinungsverschiedenheiten, sondern Geschichtsklitterung geht. Eine solche Meinung hat in der Fraktion und der Partei keinen Platz“, sagte Schockenhoff der Nachrichtenagentur Reuters. „Der Hinweis auf die Mobilmachung Polen ist absurd - als ob dadurch der Einmarsch Polens ins Deutsche Reich bevorgestanden hätte.“
Dies sei allerdings keine Aufforderung zum Ausschluss von Steinbach gewesen, so Schockenhoff.
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