Bei der Regionalkonferenz der Landesverbände Thüringen, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland der LINKEN zur Programmdebatte, die in Eisenach im überraschenden Schneetrieben stattfand, hielt ich das Einführungsreferat in der Arbeitsgruppe 1 zum Thema Frieden. Wie so häufig in den letzten Wochen hob ich die gemeinsamen und unumstrittenen Ziele der LINKEN hervor, machte deutlich, welche Konflikte sich hinter den Formulierungen im Programmentwurf verbergen und nahm zu ihnen Stellung.
In der Debatte, an der sich Genossinnen und Genossen aus allen Landesverbänden beteiligten und die vom Vorsitzenden der AG Parteiprogramm der Thüringer LINKEN und Mitglied des Thüringer Landtags Dieter Hausold moderiert wurde, bildete sich ein Konsens heraus. Das Programm, wie es dann im September beschlossen wird, solle "sammeln" und "das Einigende in den Vordergrund stellen", wie es Manfred Coppik, stellv. Landesvorsitzende der hessischen LINKEN formulierte. Er plädierte dafür, Formulierungen zu umstrittenen Detailfragen, wie z.B. unserer Positionierung zu Blauhelmeinsätzen der UN nach Kapitel VI oder VII der UN-Charta oder zu einem Sicherheitsbündnis, das die NATO ersetzen soll, dessen Charakter aber ebenso umstritten ist, zugunsten positiver Ziele, die unser friedenspolitisches Profil schärfen, nicht in das Programm aufzunehmen - und fand dafür viel Zuspruch. Einen entsprechenden Vorschlag, so kündigte Dieter Hausold beim Abschlussplenum an, wolle er dem Parteivorstand unterbreiten.
