Sehr häufig wird in Deutschland verwundert die Frage gestellt, wie es möglich sein kann, tatsächlich US-Präsident, der Mann mit dem Ruf der mächtigste Mann der Welt zu sein, zu werden, obwohl man nicht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Bevölkerung aufweisen kann.
Das Wahlsystem der USA
Diese Tatsache mag für Menschen mit unserer europäischen Auffassung von Demokratie eher schwierig nachzuvollziehen sein, dennoch hat sich spätestens 2016 erneut unter Beweis gestellt, dass dies in den USA sogar sehr deutlich Realität sein kann. Doch was steckt konkret dahinter, wie kam das US-amerikanische Wahlsystem zu Stande und wie funktioniert dieses im Allgemeinen?
Vorwahl und Wahlmänner - wie läuft eine Wahl zum US-Präsidenten ab?Bevor der Einzug eines neuen Präsidenten ins Weiße Haus erfolgen kann, ist ein langer und komplizierter Weg zu bestreiten. Weil man als Laie bzw. Nicht-Amerikaner zumeist Schwierigkeiten damit hat, den Durchblick beim Wahlsystem der USA zu behalten, ist es logisch, sich sämtliche Schritte nach und nach vor Augen zu führen:
Um den Prozess in Richtung Wahl einzuleiten, müssen mal die Kandidaten feststehen, zwischen denen man in späterer Folge wählen kann. Doch wie werden die Kandidaten ausgewählt? Um sich als Kandidat überhaupt aufstellen zu lassen, müssen sie die drei Kriterien zum Antritt zur US-Wahl erfüllen: Die Kandidaten müssen gebürtige US-Amerikaner sein, beim Antritt zur Wahl zumindest ihr 35. Lebensjahr erreicht haben und seit mindestens 14 Jahren vor Wahlantritt durchgehend in den USA wohnhaft gewesen sein. Haben sich genügend Kandidaten gefunden, welche diese Voraussetzungen erfüllen, müssen aus jenen die konkreten, geeignetsten Kandidaten herausgefiltert werden.
Dies geschieht durch die Vorwahl: Hierbei werden die möglichen Kandidaten der verschiedenen Parteien (traditionell also der Demokraten und der Republikaner) nominiert. Die Vorwahlen finden im ersten Halbjahr des Wahljahres statt, wobei in diesem Zeitraum Delegierte der jeweiligen antretenden Parteien für jeden Bundesstaat gewählt werden, welche wiederum mit Mehrheitsentscheidung den schlussendlichen Präsidentschaftskandidaten für ihre Partei festlegen.
Super Tuesday
Aus den Vorwahlen ist einigen bestimmt der „Super Tuesday" ein Begriff - dieser findet zumeist gegen März des Vorwahlenzeitraumes statt. An diesem Tag werden die meisten Vorwahlen abgehalten, somit auch mehr Delegiertenstimmen als an jedem anderen Vorwahltag gesammelt werden. Meistens ist der Kandidat, welcher am Super Tuesday am meisten heraussticht auch jener, der dann wirklich für die jeweilige Partei als Kandidat ins Rennen geschickt wird.
Der erste Schritt in Richtung der tatsächlichen Präsidentschaftswahl ist jener, dass sich die Menschen der wahlberechtigten Bevölkerung in ein Register eintragen lassen müssen, um überhaupt ihre Stimme abgeben zu können wenn die Wahl ansteht. Damit ist es aber noch nicht richtig erklärt: Das Wahlrecht ist nämlich in den USA von Bundesstaat zu Bundesstaat nicht einheitlich geregelt. In gewissen Bundesstaaten müssen die Stimmen per Briefwahl abgegeben werden, in anderen wiederum gibt es das schon erwähnte Register. Hat ein Bürger allerdings vergessen sich rechtzeitig in dieses eintragen zu lassen, kann er trotzdem seine Stimme abgeben. Ob diese dann für gültig befunden wird, steht erst nach der Wahl fest. Ein wenig undurchsichtig das Ganze, aber dies ist der Wahlablauf aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger.
Die tatsächliche Präsidentenwahl
Der nächste Schritt ist die eigentliche, tatsächliche Präsidentenwahl. Für einen Europäer ist das Wahlverhalten nach Abgabe der Stimme und der Auszählung am selben Abend eigentlich abgeschlossen. In den USA wird der Präsident aber nicht direkt vom Volk gewählt sondern mittelbar durch das Wahlmännergremium bzw. Wahlkollegium, genannt Electoral College. Die Wahlmänner des Electoral Colleges wählen schlussendlich den neuen Präsidenten. Dies geschieht in geheimer Abstimmung, 41 Tage nach dem offiziellen Wahldatum. Jeder US-Bundesstaat hat eine unterschiedliche Anzahl von Wahlmännern, die ihre Stimme ganz unabhängig vom Willen der Bevölkerung abgeben können. Diese Anzahl variiert nach der Bevölkerungsdichte des jeweiligen Bundesstaates: So hat das große und bevölkerungsreiche Kalifornien stolze 55 Wahlmänner, das einflussreiche New York 29 und die kleineren Bundesstaaten Wyoming oder South Dakota vergleichsweise bloß 3.
Die Phasen der US-Wahl - wann steht der neue US-Präsident fest?
Kurz gesagt: Das Endergebnis und damit der neue US-Präsident steht fest, sobald einer der beiden Kandidaten die Mehrheit von zumindest 270 Wahlmännerstimmen bekommt. Das Electoral College ergibt sich aus der Abstimmung der US-Bürger und besteht aus insgesamt 538 Wahlmännern der Bundesstaaten. Die geheime Abstimmung der Wahlmänner wird Anfang Jänner vom Kongress ausgezählt. Das Ergebnis ist gültig, sobald einer der Kandidaten die absolute Mehrheit (der Stimmen der Wahlmänner, nicht der Stimmen des Volkes bzw. der Bürgerinnen und Bürger) erreicht hat. Diese Auszählung der Wahlmännerstimmen ist das bindende Ergebnis.
Vereidigung
Wenn der Präsident bzw. die Präsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika feststeht, werden die Vorbereitung zur Vereidigung eingeleitet. Bei der Vereidigung, also der Amtseinführung, wird vom gewählten Präsidenten im Kapitol der Hauptstadt Washington D.C. der Amtseid abgelegt und auch feierlich die Rede zum Amtsantritt gehalten. Bei diesem Eid wird folgender Wortlaut geschworen: „Ich, (Name des neuen Präsidenten), schwöre feierlich, dass ich das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten getreulich ausführen und die Verfassung der Vereinigten Staaten nach besten Kräften wahren, schützen und verteidigen werde." Nach diesem Schwur auf die Verfassung hält der Präsident eine Rede, in welcher er für gewöhnlich seine Ziele und Motivation für die Anliegen des Volkes nochmals unterstreicht. Danach findet eine Parade statt und es beginnt ein feierlicher Festakt zu Ehren des neuen Präsidenten.
Historische Details - warum ist die US-Wahl so wie sie ist?
In den USA basieren einige Prinzipien und Vorgehensweisen im Rahmen der Präsidentschaftswahl auf historische Ereignisse und Festlegungen. So ist die Verfassung der schwerwiegendste und bedeutendste Grundbaustein für alle repräsentativen Entscheidungen. Die am 17. September 1787 trat die Verfassung in Kraft, seither legt diese die Grundordnung für Politik und Recht fest. Die Artikel der Verfassung beschreiben somit sämtliche relevanten Fakten über die Staatsorgane Legislative, Judikative und eben Exekutive. Der Präsident ist das Organ der Exekutive, dieses ist im Artikel 2 der Urverfassung ausführlich dargestellt. Die Voraussetzungen zur Kandidatur zum Amt als Staatsoberhaupt der USA, die Amtszeit von vier Jahren, das Zwei-Stufen-Wahlsystem inklusive der Regelung zum Vorgehen der Wahlmänner der Bundesstaaten - all diese Anordnungen sind schon in der Verfassung geregelt worden. Seit dem Jahr 1845 finden Wahlen stets am Dienstag nach dem ersten Montag im Monat November statt und seit dem Jahr 1951 besteht durch den 22. Zusatzartikel zur Verfassung die Möglichkeit zur Wiederwahl.
Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik? Sprechen Sie uns gerne an!
