[...]Die 15 Piraten zeigen gleich zu Beginn, dass sie keine Chaos-Truppe sein wollen. Der Gong, der die konstituierende Sitzung des Abgeordnetenhauses um 12.02 Uhr einläutet, ist noch nicht verklungen, da hocken die Newcomer bereits artig auf ihren Stühlen.[...]
Lange Zeit wurde die 2006 in Deutschland gegründete Partei als Sammelbecken für Computerfreaks abgetan. Doch mittlerweile schüttelt kaum einer mehr den Kopf, wenn der Aufschwung der Piraten mit dem letzten großen Phänomen in der Parteienlandschaft, den Grünen, verglichen wird. Die Piraten sind die Partei für das heutige digitale Zeitalter.[...]
Und dann sorgten die Piraten schließlich für eine Grundsatzdebatte über die Geschäftsordnung des Hauses. Es ging dabei vor allem um die Rechte der einzelnen Abgeordneten. Die Piraten folgten ihrer Grundhaltung: Was sie für Blödsinn halten, wollen sie ändern. Auch wenn sie dabei feste Strukturen aufbohren müssen.
Die Piraten forderten also im Interesse der politischen Chancengleichheit in Anträgen unter anderem, dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten stellen und eine Sondersitzung des Hauses beantragen kann. Abgestimmt wurde über diese Ahnung einer ersten Piraten-Revolution zwar nicht. Doch die CDU sagte zu, die Anliegen im Rechtsausschuss „ernsthaft“ prüfen zu wollen.
Wie ernst es den Piraten mit dem Thema ist, stellte ihr Abgeordneter Pavel Mayer klar: Um sich durchzusetzen werde man zur Not eine Organklage für eine Verfassungsänderung auf den Weg bringen.
Diese Drohung war bereits ein Paukenschlag für eine erste Sitzung. Der zweite Streich folgte sogleich. Als über einen weiteren Antrag abgestimmt wurde, sah man bei den anderen Fraktionen erstaunte Gesichter. Ein paar Piraten stimmten dafür, ein paar dagegen. Von einer zuvor festgelegten Linie innerhalb der Fraktion keine Spur.
Aus dem fernen Japan gab es Lob von Bundespräsident Christian Wulff. Er warnte davor, den Erfolg der Piraten in der Hauptstadt zu relativieren: „Ich werde der Politik sagen: Unterschätzen wir die Piratenpartei nicht“, sagte er “Welt Online“. Ihr Erfolg zeige: „Da tut sich etwas auf.“
Die Parteien indes „vermitteln das Gefühl: Es geht wie bisher weiter.“ Dies werde sich aber als falsch erweisen, prognostizierte Wulff.[...]
Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus
