Offener Brief an Sadegh Laridschani Amoli, Kopf der Iranischen Justiz

Offener Brief an Sadegh Laridschani Amoli, Kopf der Iranischen Justiz

09.01.2011Artikel zu Iran Aktionen erstellt von Internationale Organisation zum Schutz der Menschenrechte im Iran

Hodschatolislam Sadegh Laridschani,

 

Kürzlich haben die Justizbehörden die "Partei Gottes(Hezbollah) für lautstarke Angriffe gegen die Justiz kritisiert. In Ihrer letzten öffentlichen Rede stellten Sie selbst lediglich fest, dass Sie sich solchen Forderungen nicht beugen wollen.

Offener Brief an Sadegh Laridschani Amoli, Kopf der Iranischen Justiz

Herr Laridschani, es wäre besser die Wurzeln dieser Leute, die Druck auf die Justiz ausüben, zu finden! Die Briefe eines übellaunigen Bassidschis, Hossein Qadyani, sind ein Beispiel für die Drohungen. Qadyani fordert Sie und den Justizapparat in unverschämter Weise auf, den Führern der Opposition und ihren Anhängern ein Ende zu bereiten. Er droht ansonsten unabhängig von der Justiz das Ende der Oppositionellen herbeizuführen. Diejenigen, die er als Verantwortlich für die Intrige gegen das Regime betrachtet, will er gemeinsam mit seinen Gesinnungsgenossen massakrieren. 

Herr Laridschani, Sie haben auf solche abstrusen und kindischen Drohungen in Ihrer letzten Rede geantwortet, man solle doch bitte nicht der Justiz und ihren Beamten drohen! Aber diese Art von Drohungen kommen auch aus dem Mund eines Leiters der Freitagsgebete, Ahmad Dschannati, sowie Vorbetern wie Saed Mansur Hadadian und ähnlichen jungen Heißspornen wie Hossein Qadyani aus den Reihen der Bassidschi.

Die Webseite von Qadyani wurde auf Grund seines Briefes an die Justiz gesperrt. Jedoch hat ein gewisser Ali Keshvari auf seiner Webseite sofort an Qadyanis Drohungen angeknüpft und weitere Drohungen in der gleichen Sache gegen die Justiz und ihre Vertreter gebracht. Keshvari ist ein ergebener Patriot mit einem langen Vorstrafenregister wegen Anstiftung zur Massenaufruhr, Vandalismus und Anarchismus. 

Unsere iranischen Mitbürger fragen sich, ob solche Drohungen gegen den Kopf der Justiz und die Gerichtsbarkeit der Würde des Amtes gerecht werden oder nicht doch das Ansehen der Justiz in den Augen des iranischen Volkes und der ganzen Welt beschädigen.

In Ihren Reden gaben Sie zu bedenken, dass die Drohungen in Wirklichkeit darauf abzielen die Führung des Landes zu schwächen und die Drohenden ihre Absichten hinter den Angriffen auf die Justiz verstecken. Wir fragen uns jedoch, ob diese Drohungen ein krimineller Akt sind oder nicht? Ist es nicht vielmehr Aufgabe der Justiz diese Drohungen zu untersuchen und die Verantwortlichen der Hetzereien und der daraus folgenden Gewalt zur Rechenschaft zu ziehen? Ist es nicht Aufgabe der Justiz Leuten wie Ali Keshvari und Hossein Qadyani das Handwerk zu legen? Diese Leute greifen die Rechtsstaatlichkeit an und rufen zu Gewalt und Anarchie auf. 

Wenn die Staatsanwaltschaft und die Justiz hier nicht ihre Aufgabe erfüllen und angesichts von Angriffen und aggressivem, zersetzendem Vorgehen die Hände in den Schoß legen, öffnen sie Tür und Tor für Gesetzlosigkeit. Das führt zu der Art gesetzlosen Gesellschaft, die sich im Iran zur Zeit ausbreitet..

Ein Beispiel solchen gesetzlosen Verhaltens gab es erst vor wenigen Tagen in Isfahan, wo einige extremistischen Agenten des Geheimdienstes das Haus eines älteren Sufi Meisters stürmten. Diese Agenten prügelten auf alles ein, was sich im Haus bewegte, versprühten Pfefferspray und entführten den 70-jährigen Mann und einige Anhänger, um sie in ein Gefängnis zu stecken. Solch ein würdeloser Akt wirft in der gesamten Welt ein schlechtes Licht auf die Rechtsstattlichkeit im Iran. Es ist eine Schande für Sie persönlich und die gesamte Justiz. Müssen nicht die Schuldigen dieses Vorgehens identifiziert und vor Gericht gestellt werden, damit diejenigen, die Rechtsstaatlichkeit untergraben wollen verstehen, dass sie nicht einfach so davon kommen? Geben sie der Bevölkerung wieder das Gefühl, dass sie sich in ihren Häusern sicher fühlen können!

Herr Sadegh Laridschani, die Internationale Organisation zum Schutz der Menschenrechte im Iran appelliert an Sie als höchsten Würdenträger der Justiz im Iran den Fall aus Isfahan einer raschen Untersuchung zu unterziehen, damit die verantwortlichen Extremisten bekannt, verhaftet und angemessen bestraft werden. Sie können dieser Schande, die diese Ereignisse in den Augen der Öffentlichkeit der iranischen Justiz gebracht hat, ein Ende setzen. Leiten Sie eine Untersuchung ein, geben Sie der Bevölkerung das Gefühl von Sicherheit, Respekt und Privatsphäre, wenden Sie das Bild von der degenerierenden Rechtsstaatlichkeit im Iran! Der momentane Zustand landesweiter Unsicherheit angesichts von Gesetzlosigkeit im Iran, den Extremisten innerhalb der Sicherheitskräfte und des Geheimdienstes hervorgerufen haben, muss ein Ende haben!

Die Internationale Organisation zum Schutz der Menschenrechte im Iran wird zusammen mit anderen Organisationen wie Amnesty International in verschiedenen Großstädten eine Serie von Protestveranstaltungen und Aktionen gegen diese Situation im Iran durchführen. Hungerstreiks und Massen Sitzstreiks werden vor der UN in Genf und an anderen Orten durchgeführt werden.

Herr Laridschani, unschuldige junge Menschen zu verhaften, sie in Gefängnissen zu misshandeln und zu foltern, sie zu entwürdigen, sie zu vergewaltigen und die wehrlose und unschuldige Bevölkerung zu bestrafen sind kein Rezept für ein stabiles und dauerhaftes System. Die Iranische Bevölkerung ist weder bei Tag noch bei Nacht sicher, die Menschen sind in Gefahr gesteinigt zu werden, sie werden bedroht von rasenden Attacken von Gewalttätern, die angespornt werden durch extremistische Ideologien innerhalb des Regimes. Es wäre hilfreicher, wenn Behördenvertreter und Beamte in den Schlüsselpositionen des Staates Würde, Großzügigkeit und Disziplin in der Schule des Großayatollahs Vahid Khorasani lernen würden und nicht den Gedanken der Leute wie die Ihres Bruders Javad Laridschani folgen würden.

Internationale Organisation zum Schutz der Menschenrechte im Iran

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Sektion Nord Oslo

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