Präsident Obama hat für seine gestrige Rede Frieden und Gerechtigkeit als Leitthema gewählt. Ziele die wir als LINKE teilen. Klimawandel, internationaler Terrorismus, Folgen der Globalisierung sind Herausforderungen, die wir gemeinsam sehen.
Und konkret? Obama kündigte eine Abrüstungsinitiative an, die strategischen Atomwaffen um ein Drittel zu reduzieren. Er will mit der NATO reden, um taktische Atomwaffen zu reduzieren. Eine Initiative zum Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland wurde aber leider nicht angekündigt. Dabei hat Obama Recht: "Solange es Atomwaffen gibt, werden wir nicht in Sicherheit leben können."
Obama will den Klimawandel angehen, konkrete Schritte? - Fehlanzeige.
Er will das internationale Recht stärken und kündigt erneut die Schließung Guantánamos an. Zum wievielten Male?
Drohneneinsätze und Eingriffe in die Privatsphäre wurden angesprochen. Aber das reicht nicht!
Der Präsident der Vereinigten Staaten will Armut weltweit bekämpfen und sich für eine Generation frei von Aids einsetzen. Aber auch hier blieb im Dunkeln wie das geschehen soll.
Barack Obama ist ein guter Redner. Als Präsident wird er jedoch an seinen Taten gemessen.
