Bronzestatuen von Kim Il Sung und Kim Jong Il im Zentrum von Pjöngjang, Foto via SARAM e.V.
Nach Bekanntgabe des jüngsten Schlussberichts der Uno-Untersuchungskommission zu Nordkorea fordert Amnesty International (AI) den UN-Sicherheitsrat auf, Druck auf die nordkoreanische Regierung auszuüben.Die Untersuchungskommission kommt zum Schluss, dass die Regierung von Nordkorea Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat, indem sie Menschen in politische Gefangenenlager steckte, folterte und teilweise ohne Verfahren hinrichten liess.
“Die Art und die Schwere der Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea übersteigen das menschliche Vorstellungsvermögen” sagte die AI-Expertin Roseann Rife. “Der Uno-Sicherheitsrat und der Menschenrechtsrat müssen nun ihre ganze Macht und ihren ganzen Einfluss geltend machen, damit Nordkorea auf die Resultate der Untersuchungskommission reagiert. Das ist das Mindeste, was die Menschen in Nordkorea verdient haben.”
Bereits im Dezember 2013 veröffentlichte AI Satellitenbilder, die den stetigen Ausbau der beiden grössten nordkoreanischen Gefangenenlager belegen. Dieses Beweismaterial wurde auch der Uno-Untersuchungskommission unterbreitet.
Hunderttausende Menschen, einschließlich Kinder, sind in politischen Gefangenenlagern und anderen Hafteinrichtungen in Nordkorea eingesperrt. Viele von ihnen haben keinerlei Straftat begangen, sondern wurden verhaftet, weil Familienangehörige von ihnen schwerer politischer Verbrechen beschuldigt werden. Sie werden gemäss dem Prinzip “Schuld durch Zugehörigkeit” in Kollektivhaft genommen.
Die FAZ schreibt dazu:
Ein Bericht einer UN-Untersuchungskommission, der am Montag in Genf vorgelegt wurde, wirft Nordkorea schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor und fordert, dass diese Verbrechen vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag gebracht werden.
Wen aber soll man in Den Haag anklagen? Nur Kim Jong-un? Das wäre zu kurz gegriffen.
Das Handelsblatt empfiehlt eine Verschärfung des Embargos gegen das Land:
Der Sicherheitsrat solle gezielte Sanktionen gegen nordkoreanische Funktionäre verhängen, die im Verdacht stehen, sich solcher Verbrechen schuldig gemacht zu haben, heißt es im Bericht einer vom Uno-Menschenrechtsrat beauftragten Kommission. Von generellen Sanktionen raten die Experten unter Hinweis auf die Notlage der Bevölkerung ab.
(Die Begründung mit Hinweis auf das Leid der Zivilbevölkerung gefällt mir – das erinnert mich an meine Forderungen, Ähnliches auch im Umgang mit dem Iran umzusetzen.)
Nic
Hinweis: Ich unterstütze die neu gegründete Menschenrechtsgruppe SARAM.
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Nic Frank
