Dirk Niebel ist deutscher Entwicklungminister. Und – daran sei erinnert – der Minister, der vor der Ernennung zum Minister gerade das Ministerium abschaffen wollte, dessen Chefsessel er nun breit sitzt.
Dirk Niebel ist zudem Mitglied der FDP. Der Partei, die sich den neoliberalen Ideen verschrieben hat. Das zeigt sich auch heute wieder: Unter dem Deckmantel, etwas gegen die (nicht wegzuredende) Korruption in den Empfängerländern der Hilfezahlungen zu tun, möchte Niebel die Zahlung der Hilfsgelder einstellen:
Korruption soll etwa dadurch bekämpft werden, dass kein Geld mehr in die Projekte des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) fließt. Die Organisation wurde 2002 mit der Unterstützung von Bill Gates gegründet und ist heute der größte multilaterale Finanzierer von weltweiten Gesundheitsprogrammen. Über den Globalen Fonds werden zwei Drittel allen Geldes verteilt, das in die Bekämpfung von Malaria und Tuberkulose fließt, und ein Fünftel aller Anti-Aids-Mittel. [Quelle]
Bei Twitter wurde Niebel deshalb schon als potentieller Massenmörder bezeichnet.
Deutschland hat den Globalen Fonds in der Vergangenheit mit jährlich 200 Millionen Euro unterstützt, aber der Haushalt 2012 sieht dafür keinen einzigen Euro mehr vor – obwohl die Bundesregierung auf einer Geberkonferenz im vergangenen Oktober bis 2013 jährlich weitere 200 Millionen Euro zugesagt hatte.
Zusagen wie diese interessieren Minister Niebel nicht sonderlich. Gemeinsam mit dem Außenminister (gibt es den noch? Hab lang nichts mehr von Westerwelle gehört) und der Kanzlerin der Unentscheidung wird das Bild Deutschlands international nachhaltig beschädigt. Und tötet die, denen die Hilfe zukommen soll.
Nic
