Nichts geht über den Kapitalismus

Die Marktwirtschaft beruht auf dem Wechselspiel von Angebot und Nachfrage. Wenn viele Leute ein bestimmtes Produkt möchten, ist die Nachfrage größer, als wenn nur wenige dieses Produkt kaufen möchten. Darauf reagieren die Hersteller mit steigender Produktion. Kapitalismus, oder freie Marktwirtschaft heißt, dass der Staat möglichst wenig in diesen Kreislauf eingreift.

Doch genau diese Zurückhaltung vom Staat führte zu einer Machtverschiebung in Richtung der Konzerne und Banken. Wir sind der Staat, wir haben diese Macht verloren. Heute stehen Konzerne in der “Machtpyramide” zwischen den großen Banken, wie Goldman Sachs, und der Regierung.

Wenn eine internationale Organisation wie der IWF die Möglichkeit hat, mittels sog. “Finacial Warfare” ganze Länder auszubeuten und zu privatisieren, sollte man einmal hinterfragen ob der Kapitalismus nicht eine zu große Eigendynamik entwickelt hat. Zur Erklärung: Dieser Pfandleiher namens IWF vergibt Kredite an Staaten die Bankrott sind und von keiner Bank und sonst keiner Einrichtung mehr ein Darlehen bekommen. Der ach so gütige IWF gibt dem Land natürlich Geld. Doch nicht ohne Anforderungen zu stellen. Unter anderem die Privatisierung von Staatseigentum und Einsparung bei Rente, Sozialausgaben etc. Der IWF greift somit immens in die Innenpolitik des Landes ein. Das ist ein Souveränitätsabbau und ein Abbau der Demokratie und des Mitspracherechts der Bürger dieses Landes. Anhand dieses Beispieles wird das heutige Machtverhältnis deutlich sichtbar.

Übrigens: diese Rettungsschirme gezahlt vom europäischen Steuerzahler fließen direkt an den IWF. Im Endeffekt wird dieser Pfandleiher von uns finanziert und unterstützt.

TTIP. Schaffung von Arbeitsplätzen, Wirtschaftswachstum von 0,5%(!). So wollte man uns TTIP schmackhaft machen. Wirtschaft muss wachsen, sogar die Wirtschaft der Inuit am Nordpol hat ein Wirtschaftswachstum und das wahrscheinlich über 0,5%.

Doch unter der Decke des TTIP befindet sich noch weitaus mehr. Darin ist ein Investitionsschutzabkommen beinhaltet. D.h. Konzerne können Staaten bei Gewinneinbußen klagen. Und das nicht etwa bei öffentlichen Gerichtsverhandlungen, nein. Bei nicht-öffentlichen, untransparenten Schiedsgerichten bestehend aus drei Anwälten.

Investitionsschutzabkommen sind nichts neues, so hat der Zigarettenhersteller Philip Morris Uruguay auf 25 Millionen Euro Schadenersatz verklagt, weil Uruguay Zigarettenverpackungen in Zukunft mit Schockbildern bestücken wollte. Das führt natürlich zu Gewinneinbußen. Uruguay will damit nur die Gesundheit seiner Bürger schützen. Also; die Bürger von Uruguay müssen einem Zigarettenhersteller Geld geben, weil die Bürger nicht mehr so viele Zigaretten rauchen? Sie sehen wie absurd das ist.

Sollen wir in Zukunft McDonalds Geld geben, weil wir keinen Fraß mehr essen wollen? (Obwohl ich das ernsthaft bezweifle, dass wir jemals damit aufhören)

Das der Staat und somit wir überhaupt für Konzerne angreifbar sind, ist ja schon ein Schlag ins Gesicht der Demokratie. Mit TTIP wird es für Konzerne noch viel einfacher sein unsere Steuergelder in ihre Tasche zu stecken.

Mit Stop-TTIP (stop-ttip.org)  haben wir zwar unsere Bürgerrechte in Anspruch genommen. Ich bezweifle aber, dass sich diese Verflechtung aus Unternehmen und Politik einschüchtern und ihre Intentionen nicht wieder getarnt in einem weiterem Trojanischen Pferd Richtung Europa rollen lassen.

Aber das ist nur meine Meinung



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