News: Volksbegehren Studiengebühren

Jetzt eintragen - Studiengebühren abschaffen!

Wer es noch nicht gewusst hat - ab heute, 17.01.2013 bis einschließlich 30.01.2013 gibt es die Möglichkeit sich beim Volksbegehren für die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern aktiv zu beteiligen. In den Rathäusern und Bürgerämtern Bayerns liegen die Listen aus, in denen man sich rechtmäßig mit Erreichung der Volljährigkeit eintragen kann.

Nach der ersten Unterschriftensammlung von ca. 30.000 Menschen, konnte am 12. Juni 2012 die Zulassung zu einem Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern erwirkt werden. Um eine Prüfung der Zulassung zu erwirken, wurden 25.000 Stimmen benötigt. Diese Maßgabe konnte erfolgreich eingehalten werden und schließlich entschied der Bayerische Verfassungsgerichtshof am 22.10.2012, dass besagtem Volksbegehren stattgegeben wird. 

Die heiße Phase: 940.000 Stimmen

Nun geht die Aktion in die heiße Phase: Es müssen in einem Zeitraum von 14 Tagen, 17.-30.01.2013, mindestens 940.000 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes Bayern für die Abschaffung der Studiengebühren ihre Zustimmung geben. Diese Zahl entspricht 10% aller wahlberechtigten Bürger des Bundesstaates und ist ohnehin sehr hoch. 

Ein Appell  - jeder ist gefragt

Ohne die Mitwirkung und Mobilisierung aller von der Studiengebühr betroffenen Studenten, Freunde und Verwandte ließe sich der Erfolg des Volksbegehrens kaum bewerkstelligen. Aufgrund dessen, sollte jeder, dem es ein Anliegen ist, dass Studenten bzw. zukünftig Studierende ohne die finanzielle Last der halbjährlich anfallenden Studiengebühren im Hinterkopf studieren sollen, seine Stimme dem Volksbegehren geben. 

Rathäuser/Gemeindehäuser teilweise auch Samstags und Sonntags geöffnet

Wer unter der Woche keine Gelegenheit hat, seine Stimme abzugeben, kann in vielen Rathäusern und Bürgerämtern am Samstag und Sonntag, 26.-27.01.2013,  zwischen 11-15 Uhr beim Volksbegehren mitwirken. Nürnberger Mitbürger können in dieser pdf der Stadt Nürnberg die Anlaufstellen und die dazugehörenden Öffnungszeiten HIER einsehen.