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Amnesty international macht darauf aufmerksam, dass die laufenden Abhöraktionen USA und Großbritannien, in denen die beiden seit Jahren die Internet- und Telefonkommunikation von Hunderten Millionen Menschen in aller Welt überwachen, nicht den Menschenrechtserklärungen entsprechen. Seit vielen Jahren tauschen beide Länder Informationen und Daten ihrer Geheimdienste mit Australien, Kanada und Neuseeland aus. Diese Kooperation nennt sich „Five Eyes“-Allianz. Vielleicht kennen die „Fünf Augen“-Staaten auch Ihre Geheimnisse.
Vor zwei Jahren enthüllte die britische Zeitung „The Guardian“ die globale Massenüberwachung durch westliche Geheimdienste. Grundlage waren Dokumente der US-amerikanischen „National Security Agency“ (NSA), die der Whistleblower Edward Snowden an die Journalistinnen und Journalisten übergeben hatte. Sie bestätigten, was viele bereits befürchteten: Dass Staaten inzwischen millionenfach private Kommunikation mitschneiden, sammeln und auswerten.
Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte garantiert das Recht auf Privatsphäre. Doch das anlasslose Ausspähen, Sammeln und Speichern von E-Mails, Telefonaten, SMS und Chats verletzt dieses Recht millionenfach. Eine geschützte Privatsphäre ist auch Grundlage für die Ausübung weiterer Rechte. Wer Angst hat, überwacht zu werden, sagt zum Beispiel weniger frei seine Meinung.
Edward Snowden fragte kürzlich: „Wollen wir in einer Gesellschaft leben, in der wir total nackt vor der Regierung dastehen, sie für uns aber vollkommen im Dunkeln bleibt?“
Amnesty International fordert: Menschen dürfen nur überwacht werden, wenn es einen Verdacht gegen sie gibt und die Überwachung notwendig, verhältnismäßig, gezielt und von einem Richter angeordnet ist.
