Bundespräsident Köhler erklärt seinen Rücktritt
Ja, das kam überraschend, aber es war fällig! Mag der Anlass eine mißverstandene Äußerung sein, der Grund des Rücktritts von Herrn Köhler dürfte der „mangelnde Respekt für das Amt des Bundespräsidenten“ sein, und letztlich die fragwürdig gewordene Autorität unseres „Staatsoberhaupts“.
Wurde nicht schon lange die Souveränität Deutschlands an die Eurokraten verschenkt? Sind nicht die Medien mächtiger, als der Präsident und das Parlament? Wie kann man eine solche Nation noch ernst nehmen, die von einer promovierten Physikstudentin „geführt“ wird, die nie in ihrem Fach und nicht einmal in einer Stadtverwaltung gearbeitet hat? Wo sind im Parlament überhaupt noch Fachleute, die in ihrem Ressort Erfahrung aufweisen können? Wem oder was soll da noch ein Präsident „vorstehen“?
Es wäre jetzt der Rücktritt der ganzen Regierung fällig! Und dann ein neues Überdenken des Grundgesetzes, in dem festgelegt wird, daß niemand mehr in die Regierung gewählt werden kann, der oder die keine fachliche Qualifikation für politische Verantwortung besitzt. Niemand sollte Bundeskanzler(in) werden, ohne sich vorher mindestens im Amt des Bürgermeisters einer großen Stadt, oder eines Landrats bewährt zu haben. Der Bundespräsident sollte nur noch aus den Ministerpräsidenten der Bundesländer – und zwar vom Volk –gewählt werden. Und die Bundesminister müßten für ihr Ressort die notwendige Qualifikation und Erfahrung aufweisen. Dann wäre die „Parteikarriere“ von verkrachten Existenzen und Lehrer(inne)n, die sich im Schulsystem nicht bewährt hatten, ausgeschlossen.
Eine 20-Prozent-Klausel bei den Bundestagswahlen würde auch verhindern, daß Splittergruppen an einer Regierungskoalition teilhaben, wenn sie kein echtes Mandat der Wähler bekommen.
Das wird wohl kaum in absehbarer Zeit verwirklicht, aber es wird notwendig, wenn wir den Status einer „Bananenrepublik“ überwinden wollen. Den haben wir jetzt in den Augen der Weltöffentlichkeit, auch wenn uns die sogenannten „Medien“ das nicht berichten.
Man kann dem scheidenden Bundespräsidenten vielleicht noch den Vorwurf nachwerfen, daß er sich nicht stärker zu den Skandalen geäußert hat, wie den Verkauf unserer nationalen Souveränität, den legalisierten Massenmord ungeborener Kinder (jedes Jahr die Bevölkerung einer großen Stadt — „im allgemeinen gesellschaftlichen Interesse“, wie eine Gesundheitsministerin einmal sagte!) und die vielfältige Mißachtung der Menschenrechte in unserem Land.
Aber es sei Herrn Köhler aufrichtig gedankt für das, was er für unser Land getan hat!
Prof.Dr. Hans Schieser Prof.emeritus, DePaul University Chicago 1.Juni 2010
