Nachrichten, 21. November 2016

Schweden - Politik
Nach den schwedischen Naturschutzverbänden gelingt es nicht einer einzigen Partei Schwedens das in Paris vorgesehene Klimaziel zu erreichen, obwohl nur die Sverigedemokraterna das Abkommen in Paris nicht anerkennen. Jede Partei versteckt sich indes hinter anderen Erklärungen, denn während die Grünen der Meinung sind dass man lediglich die Autos von der Straße holen muss, da ein Öltanker nicht von heute auf morgen umgestellt werden kann, sehen die Moderaterna die Lösung in internationalen Abkommen, da Schweden schon heute die weltweit höchsten Steuern auf Benzin hat, was vor allem zu Lasten der Landbevölkerung geht.
Schweden - Verkehr
Eine Studie des Vereins für Sehtests belegt dass gegenwärtig bereits 1,3 Millionen Schweden als akute Verkehrsgefahr betrachtet werden müssen, da ihre Sicht nicht ausreicht um sich sicher auf den schwedischen Straßen bewegen zu können, eine Aussage, die auch Vertreter des schwedischen TÜV bestätigen. Jeder fünfte Autofahrer des Landes würde bei einem neuen Sehtest keinen Führerschein mehr erhalten, zumindest nicht wenn er/sie nicht zu entsprechenden Sehhilfen greifen. Da Sehtests in Schweden grundsätzlich privat bezahlt werden müssen, verzichten immer mehr Schweden auf diesen Schritt.
Schweden - Recht
Nachdem in Malmö bereits ein allgemeines Campingverbot verhängt wurde, fordert die Polizei der südschwedischen Stadt nun auch ein Verbot zur Übernachtung im Auto. Mit einer entsprechenden Änderung der Ordnungsregeln wäre es möglich auch Roma, die tagsüber betteln und nachts in ihren Fahrzeugen schlafen, aus gewissen Stadtteilen zu verbannen. Als offizielles Argument gilt, dass ein Auto über keine Toilette verfügt und daher beim Übernachten die öffentliche Ordnung gestört wird. Gegenwärtig ist es in Malmö nicht verboten im Auto zu schlafen, so lange man sich auf einem offiziellen Parkplatz befindet und die dort vorgesehenen Abgaben bezahlt hat.
Schweden - Media
Die grüne Kultusministerin Alice Bah Kuhnke sorgt sich über die Finanzierung des öffentlich rechtlichen Fernsehens, da immer weniger Schweden einen Fernseher anmelden und die entsprechende Gebühr bezahlen, wenn auch in den meisten Fällen völlig nach schwedischem Recht, da jüngere Schweden immer häufiger auf ein Fernsehgerät verzichten, jedoch nur dieses an eine Gebühr gebunden ist. Streaming über Computer gilt, nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshof, nicht als mit der Fernsehgebühr belastbar. Bah Kuhnke sieht als Alternative die Finanzierung über Steuern, was indes von den Linken Schwedens kritisiert wird, da dann das Staatsbudget entscheidet wie viel Geld jedes Jahr dem Fernsehen zur Verfügung gestellt wird, der Staat daher auch Einfluss über das Programm erhält.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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