Nachrichten, 21. Mai 2019

Schweden - Politik
Gestern teilte der frühere Integrationsminister Erik Ullenhag mit, dass er sich für die Wahl zum Parteiführer der Liberalen aufstellen lassen wird und er damit Nyamko Sabuni Konkurrenz machen wird. Auch wenn Ullenhag, nach Informationen des schwedischen Staatsfernsehens SVT, für die offizielle Kandidatur bis nach den Eurowahlen warten will, dürften damit zwei Kandidaten mit sehr unterschiedlichen Meinungen gegeneinander antreten, da sich Sabuni auf dem rechten Flügel der Partei befindet und Ullenhag auf der linken. Ministerpräsident Stefan Löfven wird daher natürlich hoffen, dass Ullenhag das Rennen gewinnt, da er dadurch eine stabilere Position einnehmen kann als bei einer Wahl Sabunis.
Schweden - Politik
In einem Interview mit dem Privatkanal TV4 ging Finanzministerin Magdalena Andersson nun zum Gegenangriff über und verteidigte die Entscheidung keine Zahlen für das Aufrüsten der Verteidigung zu nennen. Andersson beschuldigte die kritisierenden Parteien dafür, dass sie zwar sehr deutlich wissen wie viel die Regierung in die Rüstung stecken soll, jedoch nicht ein einziges Mal sagten woher diese Gelder kommen sollen, denn man kann diese enormen Summen schließlich nicht einfach von der Gesundheitsversorgen, den Schulen und der Altersvorsorge nehmen, was die einzige Lösung wäre, würde die Regierung den Forderungen der rechts orientieren Parteien Folge leisten.
Schweden - Wirtschaft/Politik
Auch wenn die Kritik der Wirtschaft und der Banken gegen die Zinspolitik der schwedischen Reichsbank wächst und die Bevölkerung immer mehr darunter leidet dass die schwedische Krone seit sieben Jahren immer tiefer fällt, teilte Cecilia Skingsley, Vice-Generaldirektor der Reichsbank, nun mit, dass sie überzeugt davon sei, dass die Reichsbank richtig handele und die 2-Prozent Inflation zu erreichen sei und damit in den kommenden Jahren die Krone auch wieder an Wert gewinnen werde. Skingsley versteckt sich bei ihren Aussagen auch hinter der Regierung, die der Reichsbank den Auftrag gegeben hätte die Finanzpolitik auf die aktuelle Weise durchzuführen.
Schweden - Recht
Die schwedische Staatsanwaltschaft hat nun beim Amtsgericht beantragt gegen Julian Assange einen Haftbefehl in Abwesenheit auszufertigen, der anschließend durch einen europäischen Haftbefehl erweitert werden soll. Mit diesem Schritt will Schweden sicherstellen, dass Assange nach Verbüßung seiner Haft in Großbritannien nach Schweden ausgeliefert wird und dort auch wegen einer mutmaßlichen Vergewaltigung vor Gericht gestellt werden kann. Großbritannien ist indes nicht daran gebunden Assange nach Schweden auszuliefern, sondern kann ihn auch direkt an die amerikanischen Behörden übergeben.
Schweden - Umwelt/Tierhaltung
Die amerikanische Faulbrut breitet sich in Mittelschweden mit einer wachsenden Geschwindigkeit aus, was insbesondere für kleinere Imker mit einem sehr hohen Verlust verbunden ist, da bei dieser Krankheit oft die gesamten Stämme aussterben, sollte der Ausbruch der Krankheit nicht unmittelbar entdeckt werden. Für diese Imker kommt hinzu, dass sie für jeden ausgestorbenen Stamm, unter der Voraussetzung, dass sie mindestens vier Stämme besitzen, nur jeweils 100 Kronen Unterstützung erhalten, da diese Bestimmung seit den 90er Jahren nicht mehr angepasst wurde. Der geringe Ersatz führt allerdings auch dazu, dass viele Imker die Krankheit gar nicht erst melden, und die Verbreitung der amerikanischen Faulbrut sogar beschleunigt wird.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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