Nachrichten, 19. Februar 2015

Schweden - Politik
Schweden und Finnland haben sich entschieden die militärische Zusammenarbeit auszudehnen und bis 2020 eine gemeinsame Verbandseinheit zu schaffen, die vor allem die Überwachung der Ostsee übernimmt. Schon ab diesem Jahr sollen die gemeinsamen Übungen verstärkt werden. Als wichtig sehen die beiden Länder, dass man sämtliche naheliegenden Flugbasen gemeinsam benutzen kann und im Ernstfall eine einzige Leitzentrale einrichten kann, die den Befehl übernehmen kann. Die schwedische Regierung betont jedoch, dass es sich um keine Verteidigungsallianz als solches handeln wird.
Schweden - Recht
Nach Journalisten der Nachrichtenagentur des schwedischen Staatsfunks war die Führung der Polizei bereits im Jahre 2012 über das existierende Register von der Gewalt ausgesetzten Frauen informiert. Trotz mehrerer Hinweise wurde das Register nicht gestoppt, obwohl in der Führungsetage bekannt sein musste, dass es sich dabei um ein unzulässiges Register handelte. Nachdem in letzter Zeit bei der Polizei mehrmals illegale Personenregister mit persönlichen und herabwürdigenden Kommentaren gefunden wurden, ist die Frage, ob die Polizei Schwedens in der Lage ist ein sicheres Register von Flugreisenden anzulegen, das auch das Ziel des Registers im Auge behält.
Schweden - Recht/Gesundheit
Nach zehn Jahren Rauchverbot in schwedischen Restaurants, will die Regierung nun das Rauchverbot auch auf offene Restaurantterrassen, Haltestellen und Spielplätze ausdehnen, um bis 2015 ein völlig raucherfreies Schweden zu schaffen. Nach Gesundheitsminister Gabriel Wikström ist diese Maßnahme notwendig, da während der letzten zehn Jahre rund 100.000 Schweden an den Folgen des Rauchens gestorben sind. Auch wenn der Minister ein generelles Rauchverbot in Schweden als kaum durchführbar sieht, so will er zumindest Nichtraucher vom Einatmen des Nikotins schützen. Gleichzeitig will die Regierung alle Tabakartikel aus dem Sichtbereich der Geschäfte verbannen.
Schweden - Spionage
Nach Analysen des russischen Sicherheitsunternehmens Kaspersky Lab existiert seit 2011 eine Spionagegruppe im Mittelosten, die sich auf weltweite Hackerangriffe spezialisierte. Unter den ausspionierten Ländern befindet sich auch Schweden, wo die Hackergruppe Zugang zu Dokumenten aus Ämtern und bedeutenden Privatunternehmen hatte. Da Interpol bereits eingeschaltet wurde, will Kaspersky jedoch keinerlei Namen der betroffenen Ämter und Firmen nennen. Allerdings soll die Gruppe in der Lage gewesen sein mindestens eine Million Dokumente herunterzuladen und auszuwerten.
Schweden - Gesundheit
Nach Dagens Medicin haben sich die Mehrheit der schwedischen Augenkliniken wegen den extrem langen Warteschlangen dazu entschlossen Personen die am Grauen Star operiert wurden, nicht mehr zu Nachuntersuchungen zu laden. In Zukunft werden die Patienten gebeten einige Wochen nach der Operation ihren Optiker zu einer Untersuchung aufzusuchen, obwohl es dort keinerlei Spezialisten für den Grauen Star gibt und die dortige Untersuchung ein sehr zweifelhaftes Ergebnis liefert. Lediglich in Stockholm und Skåne werden Patienten weiterhin zu einer Nachuntersuchung im Krankenhaus aufgefordert.
Schweden - Media
Nachdem ein Journalist des Staatsfunks Sveriges Radio den israelischen Botschafter Isaac Bachmann fragte, ob dieser der Meinung sei, ob die Juden in irgendeiner Weise für den wachsenden Antisemitismus in Schweden verantwortlich seien, hat sich nun der Generaldirektor der Radioanstalt dazu entschlossen diese Frage und die entsprechende Antwort aus den Aufnahmen vollkommen zu entfernen, so dass diese auch nicht im Archiv landen können. Gleichzeitig hat er sich bei Bachmann für die Fragestellung entschuldigt, vermutlich weil das Verhältnis zwischen Israel und Schweden nach der Anerkennung Palästinas ohnehin sehr angespannt ist und Meinungsfreiheit und Pressefreiheit in diesem Rahmen daher nicht toleriert wird, unabhängig von der zu diskutierenden Fragestellung des Journalisten
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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