Nachrichten, 19. April 2018

Schweden - Politik
Wirtschaftswissenschaftler kritisieren sämtliche Arbeitsbeschaffungsprogramme für Asylanten der schwedischen Parteien, da hohe Subventionen keine Kompetenz schaffen und daher nicht zu dauerhaften Anstellungen führen können. Nach den Wissenschaftler kann nur ein Arbeitsbeschaffungsmodell, das die Politiker gemeinsam mit den Arbeitgebern ausarbeiten, funktionieren, da Arbeitgeber den tatsächlichen Bedarf besser einschätzen können als Politiker. Allerdings sind die Wissenschaftler auch der Meinung Billiglöhne zu ermöglichen, da dies dazu führen würde, dass auch einfachere Arbeitsplätze geschaffen werden, die keine hohe Kompetenz fordern, ein Vorschlag, der von den Gewerkschaften abgelehnt wird.
Schweden - Politik
Die Generaldirektorin der schwedischen Versicherungskasse widerspricht deutlich den Informationen, dass Angestellte ihr Gehalt nach der Menge der Ablehnungen von Zahlungen erhalten, eine Information, die Journalisten des schwedischen Staatsfunks aufdecken konnten. Nach Ann-Marie Begler, der Generaldirektorin, fehlen ihr allerdings auch zahlreiche Elemente um konkret Stellung nehmen zu können, wobei sie auch deutlich macht, dass sie die Namen der Angestellten benötige um der Angelegenheit tatsächlich nachgehen zu können, was sämtliche der Betroffenen jedoch vermeiden wollen, da sie Angst vor negativen Folgen haben.
Schweden - Politik
Auch wenn die schwedische Regierung seit Jahren das Projekt verfolgt den Kauf von sexuellen Diensten durch schwedische Mitbürger, der im Ausland erfolgt, unter Strafe zu stellen, zog die Regierung nun diesen Gesetzesvorschlag zurück. Nachdem nun auch die Christdemokraten entschieden haben diesen Vorschlag nicht zu unterstützen, fehlt im Parlament die Unterstützung um das Gesetz umsetzen zu können. Der Vorschlag war bereits vorher vom Lagrådet (Gesetzgebungsrat), der Polizei und anderen Organisationen stark kritisiert worden, da die Beweisführung in diesen Fällen nahezu unmöglich sei.
Schweden - Politik
Die Liberalen Schwedens schlagen vor, dass Kinder von Asylanten spätestens ab dem dritten Lebensjahr dazu verpflichtet sein sollen einen Kindergarten zu besuchen, der sich zudem auf den Spracherwerb spezialisiert hat, da die Sprache die Grundlage für einen späteren Erfolg sei. Gleichzeitig sollen dadurch die Eltern entlastet werden und mehr Zeit dazu finden sich auf eine Arbeitsstelle vorzubereiten oder eine Arbeitsstelle zu suchen. Nach Analysen der Liberalen wären von dieser Maßnahme gegenwärtig rund 15.000 Kinder betroffen, denen man auf diese Weise eine bessere Zukunft in Schweden bieten könne.
Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Demoskop, die im Auftrag der Abendzeitung Expressen durchgeführt wurde, ist mittlerweile die Einwanderung die wichtigste Wählerfrage und das Gesundheitswesen landet nun an zweiter Stelle. Nachdem mittlerweile sämtliche im Parlament vertretenen Parteien die Frage nach der Einwanderung im Wahlprogramm aufgenommen haben, dürfte das Wachstum der Sverigedemokraterna, die am meisten mit den Problemen der hohen Immigration verbunden werden, allerdings sehr begrenzt ausfallen, die Immigrationspolitik jedoch auf jeden Fall nach den Wahlen verschärft werden wird.
Schweden - Ausbildung
Die Gemeinden Stockholm und Botkyrka, die religiösen Privatschulen in ihrem Einzugsbereich einen Riegel vorschieben wollen indem sie den Antragstellern keine dafür notwendigen Räume vermieten wollen, werden nun in ihrer Haltung von Zivilminister Ardalan Shekarabi unterstützt, der nun erklärt, dass es in Schweden unmöglich sein muss, dass Religion die Ausbildung von Schülern beeinflussen soll, da dies gegen die schwedischen Werte verstoße. Nach Shekarabi muss Schule und Religion getrennt bleiben, wobei Religion nur auf privatem und freiwilligem Niveau, außerhalb des normalen Unterrichts, angeboten werden soll.
Schweden - Gesundheit/Medizin
Nach einer Analyse der Reichsrevision werden in Schweden im Kriegsfall zahlreiche wichtige Medikamente bereits nach wenigen Tage zu Ende sein und das Überleben von Kranken gefährdet werden. Die Ursache ist einerseits dabei zu suchen, dass bereits vor 20 Jahren die obligatorischen Lager für Medikamente aufgelöst wurden, zum anderen seit der Privatisierung der Apotheken im Jahre 2009 auch die staatlichen Apotheken nicht mehr die Pflicht haben ein gewissen Lager an Medikamenten für die Verteidigung aufrecht zu halten. Die Situation ist insbesondere bei Medikamenten für Herzkranke und bei Diabetes extrem kritisch.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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