Nachrichten, 15. September 2016

Schweden - Politik
Gestern wurden auf Gotland erneut schwedische Truppen stationiert, und dies auf unbegrenzte Zeit, da die Bedrohung von russischer Seite als bedeutend gesehen wird und ein Ende dieser Bedrohung nicht in Sicht ist. Gegenwärtig handelt es sich um 150 Soldaten, die sich permanent auf Gotland aufhalten werden, wobei geplant ist ab 1. Juli 2017 die als vorübergehend gesehene Truppe in eine reguläre Einsatzstärke umzuwandeln. Gleichzeitig teilt der schwedische Oberbefehlshaber Micael Bydén mit, dass keine akute Gefahr für Schweden vorliege, die Truppe auf Gotland jedoch aus sicherheitspolitischen Gründen nötig sei.
Schweden - Politik
Nachdem Birgitta Ohlsson, eine führende Politikerin der Liberalen Schwedens (früher Volkspartei), in den letzten Tagen zweimal die Entscheidungen des Vorsitzenden der Partei, Jan Björklund, kritisierte, forderte ein Teil des Parteibüros Ohlsson auf die Partei zu verlassen, was wiederum zu einer außerordentlichen Sitzung führte in der Ohlsson die Unterstützung der Mehrheit des Parteibüros erhielt. Aus diesen Querelen kann man deutlich entnehmen wie gespalten die Partei mittlerweile ist und die Frage der Zukunft drin zu suchen ist ob beim nächsten Kongress Björklund oder Ohlsson zum Vorsitzenden der Volkspartei gewählt wird.
Schweden - Politik
Die Vereinigung der schwedischen Regionen und Gemeinden kritisiert erneut das Migrationsamt für die verzögerten Auszahlungen für Flüchtlinge, da die Bezahlung der Rechnungen mittlerweile teilweise ein Jahr Wartezeit übersteigt und die vor allem kleinere Gemeinden, die sehr viele Flüchtlinge aufgenommen haben, bereits dazu zwingt Kredite aufzunehmen um das Personal zu bezahlen und die Flüchtlinge versorgen zu können. Das Migrationsamt will nun zusätzliches Personal anstellen um die Wartezeiten der Gemeinden reduzieren zu können, kann jedoch nicht angeben wie lange die Gemeinden noch auf ihre Bezahlung warten müssen.
Schweden - Politik
Bei der Eröffnung des Parlaments am Montag stellte Ministerpräsident Stefan Löfven Anna Ekström als neue Gymnasienministerin vor, die damit Aida Hadzialic folgt, da diese nach dem Autofahren unter Alkoholeinfluss von ihrem Amt zurücktrat. Ob Ekström der Aufgabe gewachsen ist, muss die Zukunft zeigen, denn einerseits hat sie zahlreiche Ämter in Aufsichtsräten und ist Generaldirektorin des Schulamts, andererseits hat sie kaum politische Erfahrung. In ihren bisherigen Aussagen stand sie sowohl der Schulpolitik der bürgerlichen Regierung als auch jener der rot-grünen Regierung kritisch gegenüber, muss nun jedoch auf Parteilinie gehen um den Zielen der aktuellen Regierung zu folgen.
Schweden - Ausbildung
Nach Informationen der Tageszeitung Dagens Industri fehlen dem Arbeitsamt gegenwärtig bis zu 17.000 Ausbildungsplätze, insbesondere in Mangelberufen wie Bauarbeitern, Automechanikern oder im Restaurantbereich, wo man händeringend nach Arbeitskräften sucht. Bereits im Frühjahr wurde das Arbeitsamt dafür kritisiert zu wenig Ausbildungsplätze such suchen, obwohl man damals nur rund 10.000 Ausbildungsplätze zu wenig hatte. Nach den Arbeitsämtern ist der Personalmangel dafür verantwortlich dass nicht mehr Plätze in den verschiedenen Einrichtungen gesucht oder auch finanziert werden.
Schweden - Gesellschaft
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Novus sind mittlerweile wieder 68 Prozent der Schweden für die Wiedereinführung der Wehrpflicht, wobei vor allem die ältere Bevölkerung und hierbei wiederum die Männer am meisten für die Wehrpflicht sind. Auch die politische Zugehörigkeit ist entscheidend, denn während unter den Wählern der Grünen und der Linken weniger als 50 Prozent die Wehrpflicht befürworten, sind es bei den Sverigedemokraterna 85 Prozent. Im Gesamtschnitt sind nur noch 16 Prozent der Schweden gegen die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht in Schweden.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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