Nachrichten, 15. November 2018

Schweden - Politik
Wie bereits zu erwarten war, so wurde Ulf Kristersson gestern nicht zum neuen Ministerpräsidenten Schwedens gewählt, da nur 154 Parlamentsmitglieder für ihn, jedoch 195 Mitglieder gegen ihn gestimmt haben. Kristersson will den Kampf um das Amt jedoch nicht aufgeben, was Jimmie Åkesson, der Vorsitzende der Schwedendemokraten, als positiv betrachtet, mit der deutlichen Aussage, dass er mit Kristersson auf jeden Fall Einfluss auf die schwedische Politik bekommen könne. Kristersson wird nun auch den Druck auf die Zentrumspartei und die Liberalen verstärken, da ihm nur die beiden Parteien die Macht bringen können, wenn auch auf Kosten einer Rechts-Extrem-Rechts-Regierung.
Schweden - Politik
Nachdem Ulf Kristersson gestern nicht zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, hat nun der schwedische Regierungssprecher die Aufgabe einen anderen Weg zur Regierungsbildung zu finden. Aus diesem Grund wird er bereits heute Vormittag sämtliche Parteivorsitzende treffen um mit diesen über einen Ausweg aus der Krise zu diskutieren. Anschließend wird er der Öffentlichkeit den kommenden Schritt in der Regierungsbildung mitteilen. Andreas Norlén, der Regierungssprecher, hat jedoch kaum einen Spielraum, da nur eine blocküberschreitende Lösung ein Ausweg wäre, der in der aktuellen Situation jedoch nicht denkbar ist. Bevor Norlén jedoch über eine Neuwahl entscheiden kann, müssen erst drei weitere Ministerpräsident-Kandidaten vom Parlament abgelehnt werden.
Schweden - Politik/Media
Das schwedische Parlament hat sich gestern mehrheitlich dafür entschieden die bisherige Fernsehgebühr abzuschaffen und ab 2019 eine Steuer einzuführen, die alle Schweden über 18 Jahren zu bezahlen haben und in Zukunft das öffentlich-rechtliche Fernsehen finanzieren soll, auch wenn dies dazu führen kann, dass die jeweilige Regierung dadurch einen stärkeren Einfluss auf das Fernsehen ausüben kann. Keinen Fernsehapparat zu besitzen oder keinen Zugang zu den Fernsehkanälen zu haben wird dann kein Grund mehr dafür sein diese Steuer nicht zu bezahlen. Die Maximalsteuer wird bei maximal 1300 Kronen pro Person und Jahr liegen.
Schweden - Wirtschaft
Nach dem Statistischen Amt Schwedens lag die Inflationsrate im Oktober bei 2,4 Prozent, also um 0,1 Prozent niedriger als im September, was sich darauf auswirken kann ab wann die schwedische Reichsbank den Zinssatz anheben wird. Nach der Reichsbank muss die Inflationsrate über eine längere Zeit hinweg bei über zwei Prozent liegen, damit die Wirtschaftskraft Schwedens erhalten bleiben kann. Offiziell sollten die Zinsen ab Dezember erhöht werden, was jedoch kaum der Fall sein wird, sollte die Inflationsrate im November erneut unter 2,5 Prozent liegen.
Schweden - Arbeitswelt
Die schwedische Fernsehsendung Uppdrag Granskning konnte aufdecken, dass in den schwedischen Krankenhäusern teilweise Krankenschwestern arbeiten, die nie eine Ausbildung machten, sondern mit im Ausland gefälschten Papieren eingestellt werden. Nach den Journalisten ist es für Krankenhäuser nahezu unmöglich diesen Betrug aufzudecken, da sie sich dafür mit den Ausbildungseinrichtungen in den unterschiedlichsten Ländern auseinandersetzen müssten, es sei denn, diese Krankenschwestern begehen schwerwiegende Fehler, die den Kollegen auffallen.
Schweden - Gesellschaft
Nach den offiziellen Zahlen der schwedischen Sicherheitspolizei Säpo befinden sich in Schweden gegenwärtig 785 Personen, die dem extremistischen, islamischen Milieu angehören, wobei die Mehrheit dieser Personen im Ausland geboren wurde und es sich bei rund zehn Prozent dieser Personen um Frauen handelt. Da es sich bei diesen Personen jedoch lediglich um jene handelt, die sich bereits als gewaltsbefürwortend zeigten und den Behörden bekannt sind, ist anzunehmen, dass die Dunkelziffer ein Vielfaches der genannten Zahl ausmacht. Die tatsächliche Gefahr geht daher von Sympathisanten aus, die bisher den Behörden nicht negativ auffielen, da diese Gruppe auch nicht überwacht werden kann.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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