Mittwoch Nacht wurde noch der große Durchbruch gefeiert, als Premierministerin Theresa May, es anscheinend geschafft hatte, ihr Kabinett auf das mit der EU ausgehandelte Abkommen zum Brexit einzuschwören.
Die Schwüre der Regierungsmitglieder hielten allerdings noch nicht einmal 24 Stunden, bis sich zeigte, dass Theresa May den Rückhalt in ihrer eigenen Regierung, im gesamten Parlament und auch in der eigenen Partei verloren hat.
Im Grunde gibt es nur noch zwei realistische Szenarien zum Brexit:
Der „harte Brexit“, auch als „No-Deal-Lösung“ brächte dann die Trennung von der EU ohne irgendein Abkommen mit einer festen Grenze zwischen Irland und Nordirland (und natürlich auch zwischen Gibraltar und Spanien).
Sinnvoll ist aber im Grunde nur noch der Exit vom Brexit durch eine neue Volksabstimmung dazu.
Der Brexit-Deal ist gestern krachend gescheitert
Nach dem gestrigen Rücktritt von mehreren Minister und Staatssekretäre der Regierung May muss man den Brexit-Deal des inzwischen ja schon zweiten zurückgetretenen Brexit-Ministers Dominic Raab aus dem Vereinigten Königreich bei realistischer Betrachtung eindeutig als gescheitert betrachten.
Minister und Staatssekretäre schlagen sich ins Gebüsch
Brexit-Minister Dominic Raab, der das Abkommen selbst ausgehandelt hat, legte der tanzenden britischen Schuh- und Schmuckfetischistin statt der fetten Stahlkugeln oder -ketten den Strick um den Hals. Ihm folgten dann noch Arbeitsministerin Esther McVey, Nordirland-Staatssekretär Shailesh Vara und auch die Brexit-Staatssekretärin Suella Braverman.
Auch im Parlament nur noch Gegner
Im Parlament gab es gestern bei der Vorstellung des Brexit-Deals noch viel heftigeren Gegenwind. Die Abgeordneten des nordirischen Koalitionspartners DUP kündigten schon an, dem Vertrag ihre Zustimmung zu verweigern. Und nicht nur die Labour-Opposition und der Koalitionspartner, sondern auch May’s eigene Partei zeigten heftigen Widerstand.
Theresa will aber nicht aufgeben, Rücktritt kommt für die Lady auch nicht in Frage und ein zweites Referendum kommt für sie auch nicht in Frage – und damit dürfte ihr Ende als britische Premierministerin gekommen sein. Auf ihr politisches Überleben würde ich keinen Cent mehr setzen…
Nur eine neue Abstimmung über den Brexit kann die Insel noch retten
Deutsche und europäische Unternehmen richten sich inzwischen auf einen „harten“ Brexit ohne Austrittsvereinbarung ein. Im Grunde gibt es nur eine Lösung für die Insulaner: Eine zweite Brexit Abstimmung, die mit Sicherheit die Schnapsidee einiger rechts angehauchter und weltmachtbesoffener britischer Extremisten vom Brexit zu stoppen.
