Merkels Eiertanz um die spanische “Rettung”

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Sicher ist nur, dass das spanische Rettungsersuchen kommen wird.  Wann, weiss derzeit niemand so genau.  Nicht einmal Rajoy vermutlich, der gestern auf die Frage, ob seine Regierung unmittelbar davor stehe, Hilfe zu beantworten, mit einem knappen “No” antwortete.  In Berlin sind die Gefühle diesbezüglich mehr als zwiespältig. Einerseits möchte man Spanien möglichst bald unter dem Rettungsschirm sehen – andererseits ja, nein, lieber nicht. Die “nein-keinesfalls-vielleicht-doch-na-gut-alternativlos”-Regierungschefin hat Angst vor dem eigenen Bundestag.

Schon im Sommer hatte das Stimmungsbild im deutschen Parlament gezeigt, wie heiss das Thema ist. 473 Stimmen für die spanische Bankenrettung, 93 dagegen, 13 Enthaltungen. Frontal dagegen war nur Die Linke. SPD und Grüne hatten ihren Abgeordneten empfohlen, mit der Regierung dafür zu stimmen. Trotzdem gab es am Ende mehr als ein Dutzend SPD-”Dissidenten” und einen von den Grünen. Entscheidender aber waren die Abweichler in Merkels eigener Koalition. Aus den Reihen von CDU/CSU stimmten 13 Parlamentarier dagegen, neun Nein-Stimmen gab es von der FDP. Merkels Regierung verfügt über 330 der insgesamt 620 Stimmen, doch nur 301 waren für die spanische Bankenrettung zu mobilisieren.

Diese Opposition in den eigenen Reihen sorgt nun dafür, dass es Merkel und Schäuble mit dem Rettungsersuchen des spanischen Staates keineswegs eilig haben. Sie wissen, dass ihre Regierung erneut beschädigt würde, sollte Mariano Rajoy jetzt um Hilfe bitten. Deswegen schwadroniert Schäuble seit einer Weile ständig davon, Spanien sei “auf einem guten Weg” und brauche keinen Rettungsschirm. Madrid werde “das Vertrauen der Investoren durch seine engagierten Reformen auch so zurück gewinnen”. Verbalqualm der feinsten Art natürlich. Weder in Madrid noch sonstwo hat man irgendeinen Zweifel daran, dass das Rettungsersuchen kommen muss und kommen wird. Allein der Zeitpunkt ist noch diskutabel. Trotzdem versucht man in Berlin, im Schützengraben in Deckung zu bleiben, solange es an der Front keine Schusswechsel gibt.

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Eiertanz in Schwarz. Und Gelb.

Da kommt die interne Diskussion in Brüssel wie gerufen. Dort überlegt man schon, ob man den unvermeidlichen Ärger nicht vielleicht mit einem Aufwasch erledigen könnte, insbesondere angesichts der deutschen Diskussion um die Milliardenbeteiligung am ESM. Die erneute Geldbedarf Griechenlands, das Rettungsersuchen aus Zypern und Spaniens offizieller Hilferuf – eventuell könne man all das in einer einzigen lästigen Parlamentssitzung konzentrieren und zusammen erledigen, lautet die Idee. Drei Fliegen mit einer Klappe. Doch dazu müsste man die Milliarden-Anforderungen zeitlich irgendwie koordinieren. Nicht einfach, aber auch nicht unmöglich.

Angela Merkel weiss genau, dass sie bei den nächsten “Rettungen” vom Bundestag besonders hart rangenommen werden wird. Deswegen hat ihre Regierung, weniger als ein Jahr vor den kommenden Wahlen, keine besondere Eile und will Madrid nicht zum Rettungsersuchen drängen. Einerseits. Andererseits glaubt niemand so recht daran, dass Spanien noch ein Jahr ohne Hilfe ausharren kann. Je näher die Bundestagswahl also rückt, desto mehr könnten Merkel die nächsten Milliardenanforderungen aus Madrid, Griechenland, Zypern im eigenen Wohnzimmer explodieren. Ein Drama ist ein Handlungsstrang mit zwei möglichen Lösungen – beide führen geradewegs in den Tod. Da bleibt man am besten bei der Strategie, die man inzwischen perfekt beherrscht: nein-keinesfalls-vielleicht-doch-na-gut-alternativlos.


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